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Demokratie?
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Sigmar Salzburg
02.01.2021 09.42
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Bedeutende „Jubiläen“ im Jahr 2021

Am 1. Juli jährt sich zum 25. Male die Unterzeichnung der Wiener Absichtserklärung zur Rechtschreib„reform“. Da die Verschwörergruppe der 16 Altparteien-Kultusminister international nicht zeichnungsberechtigt war, mußte der Staatssekretär im Innenministerium, Eduard Lintner (CSU), mit Genehmigung Helmut Kohls die Legalität des Vorhabens simulieren, das mindestens 20 Jahre lang in allen Umfragen von 60 bis 90 Prozent der Bevölkerung abgelehnt wurde.

Das Jahr 2021 bringt auch das hoffentlich letzte Jahr der 16jährigen „Kanzler:Innenschaft“ der Pastorentochter, talentlosen Physikerin und ehemaligen FDJ-Sekretärin Angela Merkel, die als linker Aufhuck*) die CDU für ihre Oben-Bleib-Obsessionen gekapert hat. Ihre Verachtung des deutschen Normalvolkes tarnte die Fahnenwegwerferin als Weltrettungsbemühungen zur Erlangung des Obama-Friedensnobelpreises.

Eben schrieb die FAZ, daß im Jahre 2100 die Afrikaner ihren Anteil an der Weltbevölkerung auf rd. 40 Prozent mehr als verdoppeln würden. Was Wunder, daß die Negerfürsten dem maßgeblich von Merkel ausgeheckten „Compact for Migration“ begeistert zugestimmt haben, um sich ihrer Menschenflut guten Gewissens entledigen zu können. Daß die Kanzlerin von Afrika aus die Absetzung eines gewählten Ministerpräsidenten in Deutschland erwirkte, entbehrt nicht einer gewissen Ironie des Schicksals.

Im Jahr 2021 wird auch erstmals eine echte Oppositionspartei vier Jahre lang im Bundestag vertreten gewesen sein. Man vergleiche nur einmal die Lobhudeleien von Linke und Grünen anläßlich des Versagens der Bundeskanzlerin in der „Flüchtlings“-Krise 2015 mit der scharfen Kritik, die ihr beispielsweise durch den AfD-Abgeordneten und habilitierten Physiker Gottfried Curio widerfährt:

https://youtu.be/QA1tBhEycIg

Es fiel ihr nur ein, entweder als sprichwörtlicher Hosenanzug zu flüchten oder auf die Frage, was gegen die Migrantenkriminalität zu tun sei, zu stammeln, man verstärke den „Kampf gegen Rechts“.

*) Aufhuck: Ein zwergenhafter Geist (Adelung: „Huckup“), der Beschwerden macht oder Wanderern aufsitzt, um ihnen den Weg bergauf noch schwerer zu machen – nicht im DWDS oder Duden.

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Sigmar Salzburg
20.12.2020 07.38
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Zu: Eine kurze Grammatik zum „Denkmal der Schande“

Die „Junge Freiheit“ brachte am 18.12.2020 (in der richtigen Rechtschreibung) eine sprachliche Untersuchung von Thorsten Hinz, die sich mit der denunziatorischen Vorbereitung des antidemokratischen Anschlags von Regierungs- und Linksparteien auf die Existenz der AfD befaßte.

Ich will hier nur den Streit um das Wort vom „Denkmal der Schande“ anführen, das schon Martin Walser, Josef Augstein und die Staatsministerin Grütters vor Björn Höcke gebraucht hatten, das aber nur ihm als Beweis für eine „Nazi“-Gesinnung angelastet werden soll.

Der Germanistikprofessor Heinrich Detering behauptet mit den rabulistischen Möglichkeiten, die seine Weichwissenschaft bietet, daß Höcke hier den Genitivus explicativus verwendet habe, der für die eingeweihten Nazis ein „Denkmal, das eine Schande ist“ meint, aber gleichzeitig heimtückischerweise die Rückzugsmöglichkeit offenhält, eigentlich ein „Denkmal unserer Schande“ gemeint zu haben. Da traut er Björn Höcke, der einfach das schon bekannte Wort vom „Denkmal der Schande“ aufgegriffen hat, zuviel Denken um die Ecke zu.

Seinerzeit hatte ich, als das Denkmal noch in der Planung war, vorgeschlagen, eine würdige Gedenkstätte in der Art von Yad Vashem zu errichten. Jetzt ist stattdessen eine große, häßliche Betonwüste entstanden, die sich wie ein ewiges, sinnloses Krebsgeschwür in das Stadtzentrum frißt. Auch viele Juden haben es nicht gewollt, und Henrik M. Broder hatte auf seine Weise dagegen protestiert.

Meiner Meinung nach kann man das Wort vom „Denkmal der Schande“ in abnehmender Plausibilität auf drei Weisen deuten:

1.„Denkmal unserer Schande“, wie es auch Björn Höcke erläutert hat.

2.„Schändliches Denkmal“:
Es wird vielen nicht gefallen, daß auch diese Deutung ihre Berechtigung hat und legitim ist. Man kann den Betreibern und vielen Befürwortern dieser Art von Denkmal durchaus unterstellen, daß sie das Bauwerk mit der Absicht befürwortet haben, die nachkommenden Generationen in ewiger Schuldknechtschaft zu halten – um ihnen zu zeigen, daß sie wegen der „nazistischen Erbsündejeden Anspruch auf Erhaltung und freie Entfaltung des deutschen Volkes aufzugeben haben.
3.„Denkmal der Schande, daß das legitime Ziel Adolf Hitlers, die Welt judenfrei zu machen, auf diese Weise verächtlich gemacht wird.“
Niemand, der bei Verstand ist, wird dem aufrechten Bürger und Politiker Björn Höcke einen solchen Gedanken unterstellen. Er dürfte tatsächlich nur von wenigen Tausend Deutschen vertreten werden.

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Peter Lüber
06.12.2020 17.21
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Eine Aufzählung von Begriffen zum Zwecke der Untersuchung:

„Gebühreneinzugszentrale“ (GEZ)

„Beitragsservice“ (ohne freiwillige Mitgliedschaft zu einem Verein)
„Zwangsgebühr“
„Gebühreneinzug“ (rechtlich: „Schutzgelderpressung“)
„Abgaben“ („Kreuzworträtsel-Hilfe “)

„Demokratieabgabe“ (politisch)

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Peter Lüber
16.11.2020 06.08
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Jetzt verstehe ich das „Siegfried Idyll“: Klick!

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Sigmar Salzburg
13.11.2020 06.24
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Jetzt kommt’s raus

Der durch Merkel & Co. zur Zersetzung der AfD installierte VS-Wadenbeißer Haldenwang wurde im eigenen Amt davor gewarnt, zu weit zu gehen – und erlebte vor Gericht eine Pleite:

Haldenwang überging Zweifel an Verkündung des „Prüffalls“

Ein interner Vermerk des Amts meldete „rechtliche Bedenken“ an, ob die öffentliche Einstufung der Partei zulässig sei. Aber der Chef wollte es so.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang hat die AfD Anfang 2019 offenbar leichtfertig und trotz Zweifeln, ob dies zulässig ist, zum „Prüffall“ ausgerufen. Dies geht aus einem Vermerk des BfV hervor, in dem die amtliche Öffentlichkeitsarbeit zu der damaligen Einstufung im Vorfeld untersucht worden war.

Demnach hatte es „rechtliche Bedenken“ mit Blick auf Vorschriften des Verfassungsschutzgesetzes gegeben, wonach die Öffentlichkeit über verfassungswidrige Bestrebungen von Parteien nur informiert werden darf, wenn „gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte“ vorliegen. Dies beschreibt einen so_ genannten Verdachtsfall. Eine Einstufung als bloßer „Prüffall“ ist jedoch im Gesetz nicht vorgesehen...

Haldenwang war damals erst seit wenigen Wochen im Amt und als Nachfolger des umstrittenen Hans-Georg Maaßen erkennbar bemüht, gegenüber der AfD eine härtere Gangart einzuschlagen.

tagesspiegel.de 5.11.2020
Dies als Ergänzung zum Artikel über den Mißbrauch des Verfassungsschutzes als „Muttischutztruppe“ vom 22 März 2020. Inzwischen sind die Zersetzungsmethoden verfeinert worden, wie man an den Auseinandersetzungen in der AfD beobachten kann.

„Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi.“ (Bärbel Bohley, 1945 – 2010) nach Chaim Noll auf der Achse des Guten 3.3.2019

Ärgerlich ist übrigens die inflationäre Verwendung des Wortes „umstritten“. Die Bundeskanzlerin wäre danach auch „umstritten“, da ihre CDU/CSU-Fraktion 2017 brutto nur 25 Prozent Zustimmung unter den Wahlberechtigten erhalten hat.

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Sigmar Salzburg
12.11.2020 09.56
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Demokratie?

Als ich vor ein paar Jahren mit Frau in Hamburg eine Ausstellung besucht hatte, sahen wir auf dem Rückweg zum Bahnhof, verschämt versteckt in einer Seitengasse, ein Dutzend Wasserwerfer in Bereitstellung. Wie wir hörten, hatte sich die Stadt auf Zehntausende gewaltbereiter Fußballfans vorbereitet.

Gestern waren, nach „Ehrenfrau TV“, an der Alster gepanzerte Polizeifahrzeuge und ein Wasserwerfer drohend sichtbar aufgestellt: Ein paar hundert Normalbürger erwarteten den „Coronabus“ von Samuel Eckert & Co. Offensichtlich wollte Innensenator „Andy“ Grote (SPD) die „Feinde unserer Demokratie“ gebührend einschüchtern.

Als sich der schwarze Bus an den Panzern vorbeigezwängt hatte, in den Jungfernstieg eingebogen war und ihm die vier Leutchen entstiegen waren, bog auch der Wasserwerfer ein und drohte mit zwei blinkenden Scheinwerfern wie ein riesiges Insekt in Richtung der Menschen am Alsterrand.

Kaum waren die Redner auf die zwei Stufen eines kleinen Treppchens gestiegen und hatten davon berichtet, daß sie gestern an der Grenze zu MeckPomm (der neuen DDR Manuela Schwesigs) festgehalten worden waren, da ertönte eine Lautsprecherdurchsage der Polizei, die mit der Auflösung der Versammlung drohte, wenn Abstand und Maskenpflicht nicht eingehalten würden.

Wieviel Aufwand für die harmlose einstündige Veranstaltung! Wieder einmal wird durchgesetzt, obwohl Verwaltungsgerichte schon einige der Willkürvorschriften gekippt haben.


Hamburg: Polizisten greifen bei Corona-Demo ein.
Umstrittener Arzt Bodo Schiffmann diskutiert mit Polizisten.
abendblatt.de: Corona-Demo am Jungfernstieg mit Bodo Schiffmann eskaliert

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Peter Lüber
11.11.2020 20.20
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„Forum > Demokratiefrage
Demokratie?“

Das Fragezeichen hinter dem Begriff „Demokratie“ reizt mich, hier etwas zu diesem Begriff zu schreiben.

Jemand (ich weiß nicht mehr, wer) nannte die via Television gesendeten Kochsendungen „kulinarische Pornographie“.

Politische Pornographie nenne ich die repräsentative bzw. indirekte Demokratie.

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Sigmar Salzburg
09.11.2020 06.43
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Die „Querdenken“-Demo in Leipzig „polarisiert“...

Die Demonstration in Leipzig verlief in der Hauptveranstaltung friedlich:

Linke, Grüne und SPD in Sachsen ... „Ein offensichtliches Planungsdesaster hat dazu geführt, dass der Staat in Leipzig gegenüber Feinden der Demokratie kapituliert ...“. Die Linken sprachen von „Staatsversagen“...
spiegel.de 8.11.2020
Zufällig schaltete ich Boris Reitschusters Reportage ein, als er vom plötzlichen Auftauchen einer fremden, wie Antifa gekleideten Truppe berichtete, die ihm auch eine Flasche an den Kopf warf. „Zufällig“ sei auch ein ZDF-Team zur Stelle gewesen. Ihn erinnerte das an die Provokationstrupps in seiner Moskauer Zeit.

Wir erinnern uns: In Chemnitz 2018 ließ die Polizei auch gewähren, und zwar die Blockade der Antifa gegen den Trauermarsch der AfD. Damals gab es Beifall von links.

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Sigmar Salzburg
04.10.2020 15.53
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Wolfgang Thierse zum 3.Oktober

t-online.de 3.10.2020

„Frag mich“ mit Wolfgang Thierse: Zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung beantwortet der ehemalige Bundestagspräsident exklusiv Fragen der t-online-Nutzer. (Quelle: t-online)

Mein Kommentar:

Wolfgang Thierse (SPD) mußte sich am neuen „Tag der deutschen Einheit“ als ehemaliger Präsident des Deutschen Bundestages zum Anschluß der ehemaligen DDR an die Bundesrepublik äußern.

Er sprach immer von „Ostdeutschland“, obwohl in Breslau geboren. Nur noch in „Mitteldeutscher Rundfunk“ hat sich die richtige Bezeichnung erhalten. Sonst ist der eigentliche Name als „revanchistisch“ ausgemerzt worden.

Dann erklärt er, warum in den neuen Bundesländern die Eliten ausgewechselt und durch Westimporte ersetzt werden mußten:

Der erfolgreiche Westen sei Lehrmeister gewesen, die ehemalige DDR Lehrling. Die Bevölkerung habe ja Biedenkopf, Vogel und Ramelow haben wollen. Letzteres ist wohl ein verspäteter Witz im Sinne des Stegner-Flügels.

Zugleich beanstandet er die Westimporte der „leider“ stark gewordenen AfD, womit er wohl den gebürtigen Chemnitzer Alexander Gauland und den ostpreußisch-stämmigen Björn Höcke meint.

Thierse hatte sich auch an der „demokratischen“ Blockade einer genehmigten Demonstration beteiligt, die ihm zu rechts erschien. Während er eine Arbeitsgruppe „Laizisten in der SPD“ verhindert hat, hofft er auf einen irrealen Euro-Islam.

Als Bundestagspräsident hat er eigenmächtig zusammen mit Otto Schily die „reformierte“ Rechtschreibung in allen Bundesgremien durchgesetzt – gegen den Beschluß des Bundestages vom 26. März 1998: „Die Sprache gehört dem Volk!“ und gegen den Volksentscheid in Schleswig-Holstein. So sind sie – die „(Volks-)Demokraten und Antifaschisten“!

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Sigmar Salzburg
03.10.2020 10.39
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Zum 3. Oktober

IM GESPRÄCH – „Déjà-vu“ am Tag der Deutschen Einheit

https://youtu.be/WegmPELJk30

Die DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe, interviewt von Markus Gärtner

PI Politik Spezial – Stimme der Vernunft
Deutschland #Einheit #AngelikaBarbe #Revolution #DDR #Merkel

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Sigmar Salzburg
03.10.2020 08.13
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Rechtssetzung nach Ideologie und Laune!

Neuer Erlass gegen Reichsflaggen in Niedersachsen

Polizeibeamte in Niedersachsen können das öffentliche Schwenken von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen nun unterbinden. Ein entsprechender Erlass sei ab sofort gültig, hieß es vom Innenministerium.

Beim Verwenden der Flaggen sei ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten, die Fahnen könnten auch sichergestellt werden. „Wer diese Flaggen öffentlich schwenkt, zeigt damit eine verfassungsfeindliche Haltung“, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). Sie seien Symbole für rechtsextremistische Einstellungen und Ausländerfeindlichkeit. „Mit diesem Erlass gehen wir entschieden dagegen vor, schaffen Rechtssicherheit und machen den Weg frei für ein leichteres Verbot dieser Flaggen“, so Pistorius weiter.

Bislang nur Hakenkreuz-Fahne verboten ...

ndr.de 1.10.2020

Dieser Erlaß ist ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit. Das Zeigen der Reichsfahne kann nichts anderes bedeuten als „Was gäben wir darum, wenn wir das besser geordnete Deutschland von 1910 wieder hätten!“ Das soll verbotswürdig sein?

Der Treppenwitz der Geschichte ist, daß das Bundesverfassungsgericht 1998 sogar die Einführung der Einheitsschreibung von 1901 im Kaiserreich heranzog, um das Recht der irrläufigen Kultusminister zur Übertölpelung und Erpressung des Volkes zur Rechtschreib„reform“
gegen seinen Willen nachzuweisen.

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Sigmar Salzburg
25.08.2020 15.08
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Das klammheimliche Wirken ...

... der Deutschland- und Europaverkäufer
und der Harbarth ist dafür schon gut im BVG plaziert!

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen· 19. Aug. 2020

Die EU-Kommission bereitet einen neuen Migrations- und Asylpakt vor. Ich habe den Eindruck, dass die Anhörung zum Fahrplan, die noch bis zum 27.8.2020 läuft, weitgehend ohne Kenntnis der Öffentlichkeit verläuft. https://ec.europa.eu/info/law/bette
Etwas mehr Licht in den Laden bringt:
PI Politik Spezial – Die Stimme der Demokratie

https://www.youtube.com/watch?v=WwiQ9I-P1sQ

und der Text:
pi-news 25.8.2020

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Sigmar Salzburg
24.08.2020 11.08
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Neues Interview mit Prof. Bahkdi – noch nicht wegzensiert!

Nach der für eine Demokratie unglaublichen Zensur des Bhakdi-Interviews mit Boris Reitschuster durch Löschung von Youtube steht nun ein noch ausführlicheres von eingeSCHENKt.tv zur Verfügung. Hilfreich ist wegen der Länge des Interviews, daß auch besonders interessiende Themen nach der darunter stehenden Liste angeklickt werden können.

https://youtu.be/ch-4R3ryjSQ

eingeSCHENKt.tv
Wie geht es weiter in dieser Corona-Krise? Wir haben Sucharit Bhakdi über die aktuelle Entwicklung zum Thema Corona-Virus, dem neuen RNA-Impfstoff und seine aktuelle Sichtweise zu den Themen Lockdown und die Notwendigkeit einer Maskenpflicht befragt.

Zum Interview:

00:01:45 Einleitung – Meinungsfreiheit
00:04:10 Die aktuelle Corona-Situation
00:06:10 Der Werdegang von Prof. Dr. Sucharit Bhakdi
00:08:40 Corona Virus – Was ist das überhaupt?
00:10:22 Der Corona-Test: Kann eine Papaya an Corona erkranken?
00:12:06 Ist Corona eine normale Grippewelle?
00:12:45 Wie tödlich ist das Corona-Virus?
00:14:58 Was bringt das Tragen einer Maske?
00:26:25 Der Lockdown: War das Ausrufen einer Pandemie gerechtfertigt?
00:34:20 Einschränkung der Grundrechte
00:37:15 Abwehrkräfte und die Stärkung des Immunsystems
00:46:10 Thema Impfung
01:00:50 Der neue RNA-Impfstoff
01:13:06 Kinder impfen lassen?
01:13:45 Ein neuer Film erscheint!

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Sigmar Salzburg
21.08.2020 03.50
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Kommt uns bekannt vor

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen· 18. Aug.2020

Ich erinne[re] einen Satz von General Iwan I. Agajanz, früher Chef der KGB-Desinformation: „Jeder, der über unsere wahren Pläne genau oder unparteiisch ... schreibt oder spricht, muss rasch als Rechter oder Faschist abqualifiziert oder der Lächerlichkeit ausgesetzt werden.“

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Sigmar Salzburg
20.08.2020 09.26
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Sternstunden der Demokratur

Die Kobold-erfahrene Grüne Annalena Baerbock behauptete in der ZDF Talk Sendung mit Markus Lanz (nach „Junge Freiheit“, unreformiert):

In Thüringen wurde fast ein Nazi zum Ministerpräsidenten gewählt

BERLIN. Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat Thüringens FDP-Vorsitzenden Thomas Kemmerich indirekt als verfassungsfeindlichen Nazi bezeichnet... (Ab Minute 29.00): „Wir hatten vor einem halben Jahr Thüringen. Da standen wir kurz davor, daß ein Nazi, daß jemand, der nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht, in einem unserer Bundesländer zum Ministerpräsidenten gewählt wird. Dieser Moment hat mich erschüttert.“ Dem pflichtete Moderator Lanz mit den Worten bei: „Das stimmt. Ja!“ ...

jungefreiheit.de 19.8.2020
Frau Baerbock, die schon des öfteren durch mangelnden Durchblick auffiel, wird sich wohl daran erinnert haben, daß der Eintags-Ministerpräsident Kemmerich von der Linksmeute durchaus als Nazi bezeichnet und mit Drohungen der Antifa gegen seine Familie aus dem Amt gemobbt wurde.

Kein Ruhmesblatt hat sich da auch der sonst geschätzte Kabarettist Georg Schramm erworben. Er bejubelte in diesem Zusammenhang den Druck der Straße: „Wir, die Zivilgesellschaft, haben dem ein Ende gesetzt!“ – so daß (in einer Klo-Abstimmung?) die mehrfach umbenannte SED mit Ramelow wieder die Macht ergreifen konnte.

Die AfD blieb harmlos. Dennoch meint der Chef der Mutti-Schutztruppe, Thomas Haldenwang, immer noch, dieses antidemokratische Schurkenstück durch haltlose Angriffe auf Björn Höcke denunziantisch rechtfertigen zu müssen. Das findet ...
Björn Höcke ... einer Bundesbehörde unwürdig. Aber das ist leider das Niveau, auf dem mich der Verfassungsschutz-Chef in die Nähe des Antisemitismus rücken möchte. Da ich mich tatsächlich nie abfällig über Juden geäußert habe, muß der Zusammenhang schon sehr krampfhaft konstruiert werden. Da werden kapitalismuskritische Äußerungen von mir böswillig und entstellend ausgelegt, und weil darunter nichts wirklich angreifbar ist, schwafelt Herr Haldenwang von »Versatzstücken« eines »sekundären« Antisemitismus. Mit mühsam herbeiassoziierten Juden – wohlgemerkt ...

Ich kritisiere George Soros allein für das, was er im Rahmen seiner Open Society Foundations tut – und nicht für seine Herkunft. Die habe ich an keiner Stelle thematisiert und die ist für die Kritik auch nicht relevant.

Facebook 11. August 2020
Daß Kritik an Soros als Antisemitismus ausgelegt wird, ist ein bekannter schmutziger Trick der Globalisierer und Gutmenschenmafiosi..

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