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Demokratie?
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Sigmar Salzburg
19.07.2022 10.13
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„Demokratiegefährder“

Mirjam Lübke
18. Juli 1922

Oh weh! Ich fürchte, unsere extrem antifaschistische „nie wieder Nazis“-Innenministerin Nancy Faeser ist gerade dabei, eine Gepflogenheit eben jener Nazis aus dem zweiten Weltkrieg zu übernehmen. Natürlich wird sie nicht mehr von „Wehrkraftzersetzung“ sprechen – das wäre zu auffällig – heute heißt Kritik am Staat: „Die Demokratie gefährden“. In unserer Naivität haben wir stets geglaubt, es gehöre zu unseren Rechten, unseren Unmut auf die Straße zu tragen...

Mein Kommentar: Der einstige SPD-Außenminister Sigmar Gabriel forderte noch bundesweite Volksentscheide gemäß Willy Brandts „Mehr Demokratie wagen“. Viele ideologische Unterwerfungsaktionen gegen den Willen der Deutschen wären dann gescheitert: die Massenansiedlung von Fremdvölkern, die Rechtschreib„reform“, die Abschaffung der D-Mark, die Euro-Rettung, die Islamisierung, der Kriegseinsatz in Jugoslawien und Afghanistan, die Abgabe der Souveränität usw. usw...

Nachdem nun nach der „Mutti-Diktatur“ die linken Gesellschaftsveränderer von den grünlichen Konzern- und Zwangsgebührenmedien an die Macht geschwätzt oder gelogen wurden ist jeder, der „mehr wirkliche Demokratie“ fordert, ein „Demokratiegefährder“.

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Sigmar Salzburg
25.05.2022 06.29
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„Demokratie“

Der Verfassungs-„Schutz“ nimmt Einfluß auf AfD-Vorstandswahlen (lt. Zeit/dpa):

Rechtsextremismus:
Haldenwang: Höcke im AfD-Vorstand wäre Indiz

19. Mai 2022, 8:36 Uhr Quelle: dpa
Hinweis
Diese Meldung ist Teil des automatisierten Nachrichten-Feeds der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Ein Einzug des AfD-Rechtsauslegers Björn Höcke in den Bundesvorstand der Partei wäre aus Sicht des Verfassungsschutzes ein weiterer Hinweis auf eine Entwicklung in Richtung Rechtsextremismus. Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sagte am Donnerstag im ZDF-«Morgenmagazin», der parteiinterne Machtkampf zwischen Gemäßigten und Extremisten aus dem früheren «Flügel» sei noch nicht entschieden. «Sollte Höcke allerdings gewählt werden, wäre das ein klares Indiz dafür, dass sich die Partei weiter in Richtung Rechtsextremismus entwickelt.»
© dpa-infocom, dpa:220519-99-348146/2
zeit.de 19.5.2022
Der CDU-Apparatschik von Merkels Gnaden muß sich nach dem Machtwechsel die Gunst seiner nunmehr linksextremen Chefin Faeser noch erdienern. Dennoch ist es in einer westlichen Demokratie wohl einmalig, daß der Geheimdienstchef öffentlich „Empfehlungen“ für die Wahl des Vorstandes einer demokratischen Partei gibt. Der angesprochene Björn Höcke reagiert mit einer spöttischen Antwort, wobei er den obersten Zersetzer auch noch duzt:
Björn Höcke
24.Mai 2022 um 11:40

Lieber Thomas,
danke für Dein Beratungsangebot. Da Du mich nicht im Bundesvorstand meiner Partei haben willst, kannst Du mir ja mal in den nächsten Tagen Deine Wunschkandidaten benennen. Meine Telephonnummer hast Du ja bestimmt. Bester Gruß, Björn

P.S.: Berätst Du die Altparteien auch vor ihren Vorstandswahlen?
Auffällig ist auch, daß sich Höcke nicht an die Vorgaben der Kultusminister hält, nach der eine „Ehrerbietung“ durch Großschreibung gegenüber Personen, die man duzt, nicht nötig sei. Etwas mehr Untertanengeist kann man wohl von jemandem verlangen, der von vornherein schon verdächtig ist.

P.S.: Eben sehe ich, daß auch Journalistenwatch (in „erleichterndem“ Dass-Deutsch) glossiert: „dass sich ... der feine Herr Haldenwang ... in jedem totalitären Regime besten[s] zurecht finden würde, dass beweißt der Staatsfunktionär immer wieder im Umgang mit der AfD“.

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Sigmar Salzburg
04.04.2022 03.58
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Viktor Orbán wiedergewählt

Sieg des Systems

Ministerpräsident Viktor Orbán hat den vierten Wahlsieg in Folge eingefahren. Bald ist er so lange im Amt wie Angela Merkel. Das ist keine gute Nachricht für die demolierte Demokratie seines Landes.
Von Jan Puhl
03.04.2022, 23.50 Uhr
spiegel.de 3.4.2022

Will der Spiegel-Schreiber damit andeuten, daß auch Merkel mit ihrem „System“ unsere Demokratie demoliert hat? Wer in Deutschland vom „System“ spricht, hat bald die bundesdeutsche Stasi, euphemistisch „Verfassungsschutz“ genannt, am Hals. Wie „Zersetzung“ geht, erleben wir gerade am nicht nur selbstverschuldeten Schicksal der AfD. Der Osten hat da mehr Immunkräfte entwickelt.

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Sigmar Salzburg
01.03.2022 15.31
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Ob Putin oder Kultusminister:

Bei allen die gleiche unverhohlene Mißachtung des Volkswillens:

Andreas Rödder, Historiker Uni Mainz:
25.02.2022 ∙ tagesschau24 ∙ tagesschau24 zitiert bei Reitschuster:

Die Ukraine hat sich am 01.12.1991 in einem Referendum mit einer Mehrheit von 92,3 Prozent für die Unabhängigkeit entschieden. Jeder fremde Staat muss dieses akzeptieren.

reitschuster.de 1.3.2022

Wie in der besten aller deutschen Demokratien mit dem Volkswillen umgegangen wird, zeigte sich in der Rechtschreib„reform“. Hier wurde der Überfall der Politiker auf die Kontinuität der deutschen Kultur in Umfragen von bis zu 92 Prozent der Befragten abgelehnt:

TED-Umfrage, ARD, (v. 60819) 31.10.1996: 92 %
TED-Umfrage, Bildzeitung, 31.7.1997, 7–15 Uhr (ca. 100000 Teilnehmer): 92,5 %
Umfrage in Berlin, Juli 1999: 92,5 %
Und im amtlichen Referendum ...
Volksentscheid in Schleswig-Holstein, 27.9.1998
(unter der Drohung der „Insellage“):
für die alte Rechtschreibung 56,4 %, gegen diese Reform 71,1 %
... immer noch von einer satten Zweidrittel-Mehrheit.

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Sigmar Salzburg
13.02.2022 15.42
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Schwindelabgeordneter in einer Schwindelwahl!

Namensaufruf zur Präsidentenwahl – hatte ich mich verhört? Nein:

Gloria Viagra (* 22. April 1966 als Michel Gosewitsch) ist eine deutsche Drag Queen, politische Aktivistin, DJ(ane) sowie Leadsängerin der Band Squeezebox... 1972 zog er mit seiner Mutter nach der Scheidung nach Berlin-Kreuzberg... Mit 13 Jahren war sie dadurch auch beim ersten deutschen CSD 1979 in Berlin dabei. Michel machte eine Ausbildung zum Schneider ...(Wiki)

War wenigstens die Namensänderung (+Amputation?) rechtlich einwandfrei? Dann ist ja alles in Ordnung!

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Sigmar Salzburg
11.02.2022 08.02
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Grundrechte für Affen?

Primaten: In Basel könnten Affen bald Grundrechte erhalten

Seit vielen Jahren fordern Philosophen eigene Rechte für Tiere. Nun findet dazu zum ersten Mal eine Volksabstimmung statt.
von Markus Hofmann

»Mit der Initiative wollen wir einen Paradigmenwechsel anstoßen«(Tamina Graber)...

Weltweit zum ersten Mal stimmt eine Bevölkerung über Grundrechte für Tiere ab. Findet die Initiative bei den knapp 110 000 Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt am kommenden Sonntag eine Mehrheit und würden die Grundrechte für Primaten in die baselstädtische Verfassung aufgenommen, wäre auch das eine Weltpremiere...

spektrum.de 8.2.2022

Obwohl die Sache Sympathie verdient, ist doch anzumerken, daß sie im Grunde ein Etikettenschwindel ist. Rechte kann es nur als Vereinbarung bewußt denkender Wesen geben, um ihre Lebenswerte gegenseitig anzuheben und Machtmißbrauch einzuschränken. Schon für Unmündige muß es Fürsprecher geben, die über ihr Wohlergehen wachen. Wesentlicher Beweggrund sind Mitleid und entwickeltes Verantwortungsgefühl.

In der übrigen Natur gilt weiterhin das Recht des Stärkeren. Doch jetzt erzwingt die naturvernichtende Übermacht einer „Menschen“ genannten intelligenten Raubaffenart ein vereinzeltes Umdenken. War in Afrika das Verspeisen der nächstverwandten Menschenaffen als „Buschfleisch“ gang und gäbe, so erfordert die Fiktion ihrer Grundrechte zunächst, ihnen ein ausreichend großes gesichertes Territorium zur freien Entfaltung zu überlassen. Eine Entnahme von Individuen für Zoo- oder Versuchszwecke müßte wie Sklavenhandel streng bestraft werden.

Ob man unbeschränkte „Migration“ zuläßt, entschiede sich an der Frage, ob Sozialämter und Familien bereit sind, für ihren Unterhalt aufzukommen. Wenn sie sich Familien anschließen, sollte durch Kontrollen sichergestellt werden, daß die ihrer Fürsorgepflicht nachkommen. Affengerechte öffentliche Anlagen sollten eine Selbstverständlichkeit sein. Und in den Parlamenten wird man den Affen sicher gerne soviel Rechte einräumen wie jetzt schon der AfD ...

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Sigmar Salzburg
16.01.2022 09.26
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»Spazieren« für den Systemumsturz

Wie radikale Rechte die Corona-Proteste instrumentalisieren

Vielerorts mobilisieren Rechtsextreme zu den vermeintlich zivilen »Spaziergängen« gegen die Pandemiepolitik, besonders in Ostdeutschland. Sie wollen Misstrauen säen und den Staat delegitimieren – um Corona geht es ihnen nicht.

spiegel.de 14.1.2021

Tags zuvor hatte es in vielen Städten Protest-„Spaziergänge“ gegeben. Aus Kiel versicherte man mir, daß dort ganz normale Bürger auf die Straße gegangen seien. Nur die „Rechtenfresser“ der linken Journaille wittern überall „Nazis“ – jetzt noch befeuert vom ursprünglich gegen die AfD installierten Wadenbeißer Thomas Haldenwang vom Verfassungs„schutz“ unter seiner neuen Chefin Faeser:

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, erkennt unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden... Sie verbinde keine ideologische Klammer, sondern die Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsentanten. „Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab.“ (welt.de 15.1.2022)
Wir erinnern uns an die erste große, friedliche Demonstration Anfang August in Berlin 2020, angestoßen vom evangelikalen Unternehmer Michael Ballweg. Nachdem unerwarteten Erfolg legte der Berliner Ex-SED-Innensenator Geisel vier Wochen später einer gleichen Demonstration jedes nur denkbare Hindernis in den Weg und provozierte bewußt Widerstand, um ihn niederschlagen zu können. Solche Repressionen führten dazu, daß jetzt nur noch „Spaziergänge“ unternommen werden können – und das nun bald auch nicht mehr.

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Sigmar Salzburg
14.01.2022 09.32
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Nancy, die Schreckliche ...

https://youtu.be/1F7Q6jpRMH4
Gottfried Curio im Bundestag

Innenministerin Nancy Faeser hat sich in den ersten Wochen ihrer Amtszeit alle Mühe gegeben, Pull-Signale für Migrationswillige aus aller Welt auszusenden. Sie kommt damit den im Koalitionsvertrag erklärten Zielen nach, mehr Migranten ins Land zu holen, diese schneller einzubürgern, damit sie schneller Linksgrün wählen mögen. Womit dann auch klar wäre, für wen die angekündigten 400.000 neuen Wohnungen geschaffen werden. Wer Kritik übt, wird als „Hetzer“ diskreditiert. Anderer Meinung zu sein, wird nicht mehr als Wesen der Demokratie angesehen, sondern zu Demokratiefeindlichkeit erklärt. Die Politiker an den Schalthebeln der Macht gerieren sich als absolutistische Sonnenkönige, die sich in ihrer Arroganz der Macht sicher sind: „Die Demokratie – das sind wir.“

(Bundestagsrede von Dr. Gottfried Curio, gehalten am 12.1.22 wegen 2G+ auf der Zuschauertribüne)

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Sigmar Salzburg
24.09.2021 18.03
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Klimahysterie und Volksverhetzung in Kiel

Eben höre ich, daß sich auf dem Kieler „Exer“ zu einer Demo von „Fridays ...“ oder „Students for Future“ Tausende Minderjährige und etwas Ältere versammelt hatten. Dies sei keine Wahlveranstaltung, und sie solle demokratisch und parteipolitisch neutral ablaufen, meinte eine Anna, die Hauptrednerin. Dann wurde aber doch die AfD extra angesprochen. Mit der rede man nicht. Das seien „Rechte, Faschisten und Nazis“.[ ... und jetzt mehrmals im Chor:] „A-F-D ... SCHEIS-SE“. – Armes Deutschland!

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Sigmar Salzburg

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Sigmar Salzburg
24.09.2021 08.40
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VS-Denunziationswaffe „Beobachtung“

BERLIN. Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat die Beobachtung der AfD durch seine ehemalige Behörde als falsch bezeichnet. „Ich halte es nicht für richtig, daß politische Parteien wie zum Beispiel die AfD beobachtet werden“, sagte Maaßen im Interview mit JF-TV... Er habe seinerzeit auch die Beobachtung der Linkspartei abgeschaltet. ...

jungefreiheit.de 23.9.2021 (in unreformierter Rechtschreibung)

Tatsächlich war und ist die öffentlich bekanntgemachte „Beobachtung“ nichts als ein Repressionsinstrument der Großen Koalition unter Merkel, Maas und Scholz, um die gegen den allgemeinen Linksruck entstandene Konkurrenzpartei zu verunsichern, zu spalten, Mitgliederwerbung zu erschweren und der Linksmafia Denunziationshilfe zu bieten.

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Sigmar Salzburg
29.08.2021 10.12
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Grundgesetz: Eine Zensur findet nicht statt !

Im Zusammenhang mit den Ostgrenzen fiel es mir wieder ein: In den Fünfziger Jahren war ich, einer Angebeteten folgend, unter die Pfadfinder geraten. Ihr örtlicher Anführer Kurt Eichhorn, 1928 eingetreten, nach 33 im Untergrund, kam einmal auf Ostpreußen und die Schlacht bei Tannenberg zu sprechen. Die habe Hindenburg gewonnen, aber sein Großonkel(?), Hermann von Eichhorn, sei für die eigentliche Planung verantwortlich gewesen. Den Ruhm jedoch habe ein anderer davongetragen, Ludendorff. Deshalb sei der durchgedreht und habe auch noch seine eigene Religion gegründet. Nun habe ich nachgesehen und tatsächlich gefunden: Emil Gottfried Hermann von Eichhorn (1848 – 1918) war ein preußischer Generalfeldmarschall im Ersten Weltkrieg.

Ludendorff entwickelte sich bekanntlich zum Verschwörungstheoretiker, der „überstaatliche Mächte“ (Freimaurer, Juden, Jesuiten und andere) für die Niederlage des Deutschen Reichs 1918 verantwortlich machte. Was damals in aller Heimlichkeit abgelaufen sein soll, geschieht heute aber vor den Augen der ganzen Welt. Die Mächte heißen heute Twitter, YouTube und Facebook oder so ähnlich. Der kurz zuvor noch mächtigste Mann der Welt, Donald Trump, wurde von aller Öffentlichkeit auf Twitter abgeschaltet, während Amaq des Islamischen Staats weiter senden darf. YouTube Beiträge von nicht unbedeutenden Virologen, Bakteriologen oder Impfstoff-Forschern wie Sucharit Bhakdi und Yeadon werden nur Stunden nach ihrer Veröffentlichung abgeschaltet, Politikkritiker wie Imad Karim werden noch nach Jahren wegen zu offener Worte gesperrt:

https://youtu.be/khz3savQ9hc

Der Rechtssatz des Grundgesetzes „Eine Zensur findet nicht statt“ wird durch geschicktes Zusammenspiel zwischen Politik und Mediengiganten außer Kraft gesetzt. Eine besonders unangenehme Rolle spielt dabei der grüne Umweltminister Jan Philipp Albrecht aus Schleswig-Holstein. Er forderte auch den Boykott von Ströer-Content, nur wegen des Aufhängens grünkritischer Plakate. Imad Karim macht Albrecht auch für die Konstruktion und Anwendung des Ausgrenzungsinstrumentariums verantwortlich.

Nachtrag 29.8.21 – wie von Karim im Video angekündigt, eben veröffentlicht:
Afghanistan, das gefeierte Desaster. Ein Studiobeitrag von Imad Karim

https://youtu.be/pXdTxppi680

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Sigmar Salzburg

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Sigmar Salzburg
23.08.2021 09.16
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Die Einheitsparteien sind empört

Nach der Nominierung der grünen Bundeskanzler*innenkandidat*in schossen die Umfragewerte für ihre Umwelt- und Umvolkungspartei, dank den gleichgesinnten Medien, in die Höhe. Angstvolle Anonyme finanzierten darauf die Plakataktion „Grüner Mist“. Nun empören sich die übrigen „Demokratinnen und Demokraten“ mit ihren tristen Kandidaten*), weil ihnen ihr ersehnter Koalitionspartner abhanden kommen könnte. (t-online.de 13.8.21):

Die Generalsekretäre von CDU und SPD solidarisierten sich gestern mit den Grünen.
Die Firma Ströer Content, die die Plakate „arglos“ aufgehängt hat, kriegt nun auch die Wut des grünen Umweltministers (S-H) Jan Philipp Albrecht zu spüren, der ihren Boykott fordert...
... auch gegen die Betreiber von Plakatwänden, auf denen die Motive ausgehängt sind.

Dazu zählt auch Deutschlands größte Außenwerbefirma, der Ströer-Konzern, zu dem neben anderen Medien auch t-online gehört. Dass Ströer als Vermarkter der Plakatflächen nicht für die Inhalte und die Gestaltung der Werbung verantwortlich ist, sondern sich politisch, weltanschaulich und religiös neutral verhält, also alles aushängt, was nicht gegen Gesetze und Branchenregeln verstößt, wird dabei geflissentlich ignoriert.

Werden keine Gesetze verletzt, kann es nicht die Aufgabe einer privatwirtschaftlichen Werbefirma sein, in einem Wahlkampf darüber zu entscheiden, welche politische Partei oder Organisation mit ihren Botschaften im öffentlichen Raum werben darf und welche nicht.

t-online.de 13.8.2021
Welche Einsicht bei T-Online und anderen, die gegenüber „rechts“, also der AfD, sonst jede Neutralität verabscheuen!

Nun wird von der linksgrünen Spiegelmeute der blauhaarige Cool-Schwätzer und „Influenzer“ Rezo herausgestellt, der die CDU in die Pfanne haut. Hier bleibt die Solidarität der großen Einheitsparteien-Mischpoke merkwürdig stumm.

_________________________

*) Olaf Scholz gewinnt in den Umfragen nur wegen des fehlenden Formats der Gegenkandidaten. Wir dürfen nicht vergessen: Die rotgrüne Regierung 1998-2005 wollte, nachdem ihre Mitläufer in den Schulen der Länder die Rechtschreib„reform“ schon installiert hatten, weiter ...
„ ... mit dem Ausbau der Ganztagsbetreuung eine 'kulturelle Revolution' erreichen. Wir wollen die Lufthoheit über unseren Kinderbetten erobern!“
Olaf Scholz (SPD), Interview im Deutschlandfunk am 3.11.2002.

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Sigmar Salzburg
02.08.2021 06.09
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Zweierlei Maß

Verbot von Querdenker-Demos in Berlin
Bei Corona-Leugnern hilft kein Reden mehr


Die Corona-Leugner*) haben permanent die Auflagen der Polizei missachtet. Mit Absicht. Bei keiner Demonstration der Querdenker in der Stadt trug die Masse der Teilnehmer Schutzmasken oder hielt Abstände ein...

Die Teilnehmer der CSD-Parade hingegen kamen nicht mit der Absicht, den Staat herauszufordern. Das war auch früher nie der Fall. Dennoch müssen sich die Organisatoren des Umzugs vom vergangenen Sonnabend fragen lassen, ob sie nicht zu nachlässig waren.

tagesspiegel.de 30.7.2021

*) Der Anklang an „Holocaustleugner“ ist Absicht. Mir ist noch kein Virusleugner begegnet!

Der Unterschied: Die Schwulenparade war erwünscht, um sie Rußland, Polen und Ungarn vorzuführen. Ansonsten fordern Demonstrationen immer etwas: Wenn der Staat das als Herausforderung empfindet, darf er sie dann also verbieten?

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Sigmar Salzburg
22.07.2021 05.06
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Ungarn „provoziert“ mit echter Demokratie !

Orbán läßt Volk über Anti-Pädophilie-Gesetz abstimmen

BUDAPEST. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat angekündigt, ein Referendum über das Anti-Pädophilie-Gesetz in seinem Land abzuhalten. Das wahlberechtigte Volk werde über fünf Fragen zu der von Brüssel scharf kritisierten Bestimmung entscheiden, teilte er in einem Facebook-Video mit.

1. Stimmen Sie zu, daß es staatlichen Erziehungseinrichtungen erlaubt sein sollte, minderjährigen Kindern ohne elterliche Zustimmung Inhalte über sexuelle Orientierungen zu zeigen?

2. Unterstützen Sie die Förderung von Geschlechtsumwandlungen bei minderjährigen Kindern?

3. Stimmen Sie der Forderung zu, daß solche irreversiblen Behandlungen auch für minderjährige Kinder zugänglich sein sollten?

4. Stimmen Sie zu, daß minderjährige Kinder Inhalte uneingeschränkt nutzen können sollten, die ihre sexuelle Entwicklung beeinflussen können?

5. Stimmen Sie zu, daß minderjährigen Kindern Medieninhalte zugänglich sein sollten, die Geschlechtsumwandlungen thematisieren?

Die Europäische Union habe Ungarn in den vergangenen Wochen immer wieder für das Gesetz angegriffen, weil das Land keine „sexuelle Propaganda“ in seinen Kindergärten, Schulen, Fernsehprogrammen und Werbungen dulde, führte der Regierungschef aus...

Leserbrief:
1. wilhelm sagt: 21. Juli 2021 um 16:37 Uhr
Im WDR5, ca. 13:30 oder 14:00, wurde Orbans geplante Abstimmung als Provokation bezeichnet. So weit sind wir also schon im `freien‘ Westen: Auf die Stimme des Volkes kann gerne verzichtet werden.

jungefreiheit.de 21.7.2021Zum Thema allgemein auch hier.

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Sigmar Salzburg
25.06.2021 10.14
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Fortsetzung der Staatsbürgerschafts-Verschenkungsaktion

Wie gehabt, finden wichtige Bundestagsdebatten nachts statt. Damit Vize-Präsident*innen wie Claudia Roth notfalls wahrheitswidrig eine Beschlußfähigkeit des Bundestages feststellen können, während man heimtückisch der AfD dieses Amt bis heute vorenthält. In der letzten Nacht durfte nun Dr. Gottfried Curio von neuem Kritik an der geplanten Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts üben. Der folgende Text stammt anscheinend von Curio selbst:

Gegen die Umwandlung Deutschlands in ein geschichts- und gesichtsloses Siedlungsgebiet für Ausländer

Großes Staatsbürgerschaft-Sale im Merkel-Schlußverkauf | Dr. Gottfried Curio

https://youtu.be/j4jIBJ2Gpck

Gottfried Curio

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Als einen der letzten Akte der Merkel-Ära hat die Bundesregierung in der letzten Plenarwoche dieser Legislaturperiode ein Gesetz auf den Weg gebracht, welches den Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft noch weiter erleichtern soll. So soll etwa – statt einem 100-stündigen Integrationskurs – auch zivilgesellschaftliches Engagement den Weg zum deutschen Paß verkürzen. Und das, wo eine aktuelle Umfrage eines Meinungsforschungsinstituts ergeben hat, daß 57,8% finden, daß die Integrationsbemühungen nicht gefruchtet hätten und die Zuwanderer der letzten Jahre nicht in der deutschen Gesellschaft angekommen seien. Logische Konsequenz scheint es da für die Bundesregierung zu sein, die Integrationskurse überflüssig zu machen. Offenbar ist [hat] man schon resigniert.
(Rede von Dr. Gottfried Curio, gehalten in der Nacht zu Freitag um 2:20 Uhr im deutschen Bundestag)
Dr. Curio schreibt traditionell, soweit die von Thierse und Schily (gegen den Parlamentsbeschluß v. 26.3.98) erlassenen Schreibvorschriften nicht greifen. Wem das peinlich ist, der hat Deutschland schon aufgegeben!

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