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Sigmar Salzburg
29.02.2020 10.46
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Fast gelungene Integration der CDU in den Linksblock

Prof. Dr. Werner J. Patzelt, emeritierter Lehrstuhlinhaber für Politikwissenschaft an der TU Dresden, seit kurzem auch Mitglied der CDU-„WerteUnion“, übt Kritik an der CDU, der er seit 1993 angehört – und läßt diese auch noch in der konservativen „Jungen Freiheit“ veröffentlichen*. Patzelt beginnt mit einer Kurz-Geschichte der Linken:

Selbstzerstörung der CDU
Mit dem Zeitgeist vermählt
Werner J. Patzelt


Die Geschichte der politischen Linken zeigt auch in Deutschland: Evolution ist erfolgreicher als Revolution! Die SPD als nicht-revolutionärer Teil der Arbeiterbewegung setzte seit dem Kaiserreich auf Parlamentarismus und Demokratie, prägte auch deshalb Deutschland zutiefst und wurde zum Rollenvorbild der Merkel-CDU. Hingegen setzten die Kommunisten auf Revolution, bauten mit sowjetischer Hilfe einen Modellstaat auf und hatten nach wenigen Jahrzehnten abgewirtschaftet.

Im Westen ging der revolutionäre Teil der Achtundsechziger in die „Rote Armee Fraktion“ (RAF) und in deren Sympathisantenfeld, scheiterte mit seiner verbrecherischen Strategie und löste sich auf. Der evolutionäre Teil machte sich auf den „Marsch durch die Institutionen“, gründete die – nach heftigen Kämpfen – von ihrer Realo-Fraktion dominierten, derzeit gern gelobten Grünen und besetzt mit seinen Netzwerken die meisten Kommandohöhen im Medien- und Kultursystem, in den Sozial- und Geisteswissenschaften sowie in staatlich finanzierten zivilgesellschaftlichen Organisationen.

Einreihen in die Einheitsfront

Denn über Staatsgeld zur Förderung ihrer Absichten und Anhänger verfügt die Sympathiegemeinschaft aus Grünen, SPD und Linken reichlich, seit die CDU – durch das Aufkommen der AfD massiv geschwächt – zum weithin willigen Partner von Grünen, Sozialdemokraten und nötigenfalls der Linken geworden ist. Also hat die CDU, auch unter entsprechendem starken Mediendruck, nach den Melodien ihrer Rivalen zu tanzen. Das betrifft nicht nur die Ausrichtung von Bildungs- und Demokratiepolitik an den Vorstellungen von Links-Grün.

Vielmehr müssen sich „Bündnisse gegen Rechts“ nun sogar gegen die eigenen Leute richten, seit die CDU – wie unlängst von einem Berliner SPD-Politiker – nicht mehr unter die zweifelsfrei für unsere demokratische Ordnung einstehenden Parteien gerechnet wird. Der Grund? Die – so etliche deutsche Rechtsextremismus-Forscher – „faschistische AfD“ habe jetzt als „Werte-Union“ einen Ableger in der CDU, den es wie ein „Krebsgeschwür“* rücksichtlos auszumerzen gelte.

Schon zur „rechten Mitte“ darf die CDU nicht mehr ausgreifen; das wäre nämlich ein unanständiges „Fischen am rechten Rand“. [...]

Lieber vermählte sich die CDU mit dem Zeitgeist. [...]

Alle Anständigen gegen die AfD

Eine systemkritische Haltung gilt hingegen als böswilliger Affront gegen alles, was nun endlich auf dem richtigen Entwicklungsweg zu halten ist – nämlich: von den Erben der Kultur(r)evolution seit 1968. Unter diesen Umständen wurde es auch in der Christlich Demokratischen Union politisch „sexy“, links oder grün zu sein.

Selbstverständlich geben Linke und Grüne eine solche Übermachtstellung nicht kampflos auf. Seit die AfD – auch durch eigene Lust auf Radikalität – als „Feind schlechthin“ von allem politisch Guten angreifbar wurde, und seit sie der CDU bis ins Existentielle hinein zusetzt, ist deshalb ein „demokratischer Block“ neuer Art entstanden: Alle Anständigen gegen die AfD!

Wer dabei auf der richtigen Seite steht, darf natürlich alles, was nicht ausdrücklich verboten ist: distanzieren, denunzieren, diffamieren, disziplinieren – letzteres auch gern unter zweckvoll-großzügiger Auslegung der Regeln des Arbeits-, Disziplinar- und Wahlrechts. Einschüchterung durch exemplarische Gewalt gegen Sachen hilft ebenfalls*. Und so rechtfertigt derzeit der gute Zweck einmal mehr alle Mittel, falls sie nur „antifaschistisch“ eingesetzt werden.

jungefreiheit.de 29.2.2020
In Wikipedia werden Patzelts linke Gegner, wie üblich, in Stellung gebracht, um ihm Unklarheit und Sympathie für „Rechts“ vorzuwerfen. Gern wird dazu sein jüngerer Kollege Armin Pfahl-Traughber zitiert. Dessen pauschal-parteiliche Attacken fallen aber doch gegen Patzelts (bei Wiki erwähnte) gründliche Untersuchungen von AfD und Pegida ab.

*) Die „Junge Freiheit“ druckt seit 1986 unverändert traditionell. Patzelt gelingt es, bis auf ein „paßt“ den Text durch Vermeidung des ss/ß-Problems auch für reformunterwürfige Medien druckbar zu machen.

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Sigmar Salzburg
24.02.2020 19.00
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Hamburg: Angewandtes Framing

Um 2016 zog die aus Hamburg stammende „Neuro-Linguistin“ Elisabeth Wehling mit ihrem Buch „Politisches Framing“ die Aufmerksamkeit auf sich – und an sich wohl auch den Auftrag für das „Framing Manual“ der Zwangsgebührensender:

ZEIT CAMPUS: Wenn Sie mich manipulieren wollten, wie würden Sie das machen?

Wehling: Ich könnte Ihnen zum Beispiel suggerieren, dass eine bestimmte politische Meinung besonders gut ist. Das geht über sogenannte Frames, Sprachbilder, die unser Gehirn mit einer Bedeutung verknüpft. Nehmen wir das Wort Schmutz. Wenn ich „schmutzige Steueraffäre“ sage, simuliert Ihr Gehirn automatisch Ekel. Als würden Sie einen üblen Geruch riechen oder hören, wie jemand sich übergibt. Wörter können Gefühle erzeugen.Das kann man nutzen, auch im Wahlkampf.
Abitur, was jetzt?

ZEIT CAMPUS: Ein Beispiel?

Wehling: Trump nennt Clinton „crooked Hillary“* – „gekrümmte Hillary“. Damit stellt er sie als unmoralisch dar. Krummer Hund, ein krummes Ding drehen, einknicken – Sie kennen die Metaphern. Da ist es völlig egal, ob man mit Trumps Meinung übereinstimmt oder nicht, das prägt sich ein.

zeit.de/campus 4.10.2016
Gelehrige Schüler waren offensichtlich auch die verschworenen Zirkel unserer Altparteien und Antifa, die die Mordtaten eines Irren nutzten, um im Chor und in nie gekanntem Vernichtungswillen „Nazi, Nazi, Nazi ..." gegen vergleichsweise harmlose Konkurrenten zu brüllen. Selbst wenn das zumeist nachweisbar falsch ist und manches vielleicht strafbar: Es setzt sich in vielen unbedarften und vorindoktrinierten Köpfen fest und tut seine Wirkung – wie die Hamburger Wahlergebnisse beweisen.

Aliquid semper haeret – etwas bleibt immer hängen.


*) Wie würde wohl Trump unsere krummen Kreaturen nennen?

https://youtu.be/rK30cRrBc6M

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Sigmar Salzburg
22.02.2020 11.08
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Die Merkel-Demokratur

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen · 11:24 vorm. 23. Feb. 2020

Die WerteUnion wird als Krebsgeschwür bezeichnet und von der Parteiführung innerparteilich verfolgt, die mehrfach umbenannte SED ist dagegen für die CDU-Führung ein demokratischer Kooperationspartner. Chapeau Genossen!

Das Kooperationsverbot der CDU ist nur noch Makulatur!
welt.de 22.2.2020

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Sigmar Salzburg
21.02.2020 10.48
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Hanau

Übles Altparteien-Pack versucht wieder, die Hanauer Mordtat eines irren Einzeltäters der AfD anzulasten – Angela Merkel (CDU), Boris Pistorius (SPD), Konstantin Kuhle (FDP), Heinrich Bedford-Strohm (EKD), Rüdiger Schmitt-Beck (Experte), Lars Klingbeil (SPD), Hubertus Heil (SPD), Norbert Röttgen (CDU) ...

+++ Anschlag von Hanau im News-Ticker +++
„Lizenz für Anschläge“: Welle der Kritik an AfD nach Hanau-Bluttat

focus.de 21.2.2020
Offensichtlich betrachten die Altparteien die Morde des Irren von Hanau als „Gottes-Geschenk“, um die Berechtigung ihres Erfurter Schurkenstücks gegen die Demokratie und die AfD zu erweisen. Bewegt, aber sachlich stellt der Bundessprecher der AfD den wahren Sachverhalt dar:
Prof. Dr. Jörg Meuthen·21.02.20 – 06:24

Liebe Leser, Sie alle werden mit größter Bestürzung mitbekommen haben, welch monströse Bluttat ein Wahnsinniger am vorgestrigen Abend in Hanau unter Menschen mit Migrationshintergrund anrichtete.

Wie bereits am gestrigen Tage möchte ich an dieser Stelle allen Angehörigen und Freunden von Ermordeten und Verletzten mein tief empfundenes Mitgefühl ausdrücken, verbunden mit dem Wunsch, dass alle Überlebenden dieser Wahnsinnstat wieder genesen mögen.

Bereits die Kenntnis eines Videos des Täters Tobias R., das im Internet kursiert, dem ich hier aber keine Plattform bieten möchte, reicht aus, um zu wissen: Dieser Mann war kein tumber, aber in seinem Weltbild „rational“ handelnder Rechtsextremist, sondern er war psychisch schwer krank und hätte unter keinen Umständen in diesem Zustand frei herumlaufen dürfen. Er hätte in die Psychiatrie gehört...

https://web.archive.org/…/fi…/Custom/Skript__mit_Bilder_.pdf
[anscheinend nicht mehr zugänglich – S.S.]

Auszug aus dem „Manifest“ des Täters:
-----
„Parallel zu diesen ersten Eindrücken [Anm.: Nach "5, 8 oder 12 LebensTAGEN", wie R. sich zu erinnern glaubt] vernahm ich eine Stimme in meinem Geist, der nun zum ersten Mal einsetzte, die allerdings nicht freundlich war und lautete: „Oh, das ist ja blöd, ich bin in die Falle gegangen“.“
-
[22.2.20 – Gekürzt! Bitte bei Meuthen oder anderswo nachlesen!]
-
„Als ich nur wenige Jahre alt war, schwor ich mir, wenn ich damit richtig liege, dass ich überwacht werde, dann gibt es Krieg!“
-----
Diesen „Krieg“ hat er in seinem Wahn nun selbst geführt, und zwar in einer Shisha-Bar und in einem Kiosk in Hanau. Es ist ein wahnhafter Krieg gegen alles Fremde, wie auch aus seinem Manifest hervorgeht. Seine zutiefst kranken Vernichtungsphantasien richteten sich gegen Milliarden Menschen anderer Abstammung und Kultur, wie der folgende weitere Auszug belegt:
-----
„Daher sagte ich, dass folgende Völker komplett vernichtet werden müssen: Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen, Ägypten, Israel, Syrien, Jordanien, Libanon, die komplette saudische Halbinsel, die Türkei, Irak, Iran, Kasachstan, Turkmekistan, Usbekistan, Indien, Pakistan, Afghanistan, Bangladesh, Vietnam, Laos, Kambodscha bis hin zu den Philippinen. Und dies wäre erst die Grob-Säuberung.“
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Damit kann sich nun jeder selbst ein Bild davon machen, in welchem Geisteszustand dieser Mann gelebt hat. [...]
Die eigentliche Ursache für die zunehmenden Spannungen in Deutschland ist die Bundeskanzlerin mit ihrer verfassungs- und gesetzeswidrigen Einwanderungs- und Überfremdungspolitik.

Soll nun die Kritik daran verboten werden, weil 0,1 Promille der Bevölkerung dagegen gewaltsamen Widerstand leisten wollen oder weil 0,0001 Promille psychopathische Einzeltäter deswegen ziellos morden könnten?

Wer der AfD die Kritik verbietet, will nur vertuschen, daß die Bundeskanzlerin das eigentliche deutsche Desaster ist.


Nachtrag: Noch eine hochrangige Einschätzung:
BKA-Chef: Hanau-Attentäter war psychisch schwer krank

Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, sprach in Berlin von einer »schweren psychotischen Krankheit«. Diese Einschätzung des BKA beruhe auf dem aktuellen Stand der Ermittlungen...

Zuvor ging es bereits durch diverse Medien, dass der Attentäter wohl unter Verfolgungswahn litt und sich von Geheimdiensten beobachtet fühlte, die zudem seine Träume beeinflussen würden.

freiewelt.net 21.2.2020 – 15:20 Uhr
Die fast ausnahmlose Unterstellung der Polit- und Medienmafia einer Mitschuld der AfD ist ein schweres antidemokratisches Verbrechen!
Die AfD, die nach dem rassistisch motivierten Anschlag [von Hanau] in der Kritik steht, verlor im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer zwei Prozentpunkte.
welt.de 22.2.2020
Man sieht, die schamlos-schurkische Instrumentalisierung der fast wie bestellt gelieferten Morde durch die Altparteien und Medien wirkt. Die Demokratie wird von den „demokratischen“ Parteien verfälscht, eine schnelle juristische Abhilfe ist nicht möglich, und die wenigen Einsichtigen üben sich in vornehmer Zurückhaltung.

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Sigmar Salzburg
08.02.2020 17.20
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Maaßen aktuell lesen!

Merkel dirigiert Stalinistische Säuberungen und Selbstbezichtigungen:

„Unverzeihlich!“
Am Anfang war das Wort, und das Wort war bei Mutti und Mutti war das Wort. Dasselbige war am Anfang bei Mutti. Alle Dinge sind durch dasselbige gemacht, und ohne dasselbige ist nichts gemacht, was gemacht ist. Pseudo-Joh.1,1-3



Hans-Georg Maaßen@HGMaassen·12:48 nachm. – 9. Feb. 2020
Nein, liebe Koalitionäre in Berlin, es ist weder Ihre rechtliche Zuständigkeit noch Ihre Aufgabe, Neuwahlen in einem deutschen Land zu fordern. Dagegen wäre es durchaus Ihre Zuständigkeit und Aufgabe, sofortige Neuwahlen auf Bundesebene zu fordern!

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen·9. Feb. 2020
„Zeitgleich erklärt Kemmerich in Erfurt seinen Rücktritt „mit sofortiger Wirkung“. Aus der FDP ist zu hören, Merkel habe diesen Schritt mit der Drohung erzwungen, ansonsten sämtliche Landesregierungen beenden zu wollen, an denen CDU und Liberale beteiligt seien.“ WamS, S 3.

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen·9. Feb. 2020
Zur Erinnerung: „Für Ramelow war die DDR kein Unrechtsstaat und die Mauer sei als Grenze legitim gewesen.“ Dieser Mann soll nach dem Willen der Parteifunktionäre mit Hilfe der CDU zum MP gewählt werden.

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen·8. Feb. 2020
„Ich habe Thomas Kemmerich sofort und spontan gratuliert ... Das war ehrlicherweise ein Fehler.“ Diese Art der Selbstkritik ist beängstigend.
[zu Staatsministerin Dorothee Bär (CSU)]

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen·8. Feb. 2020
Nach den Vorstellungen von Herrn Kühnert wird jetzt durchgegriffen gegen alle Kemmerich-Sympathisanten.

Kevin Kühnert@KuehniKev 11:17 vorm. – 8. Feb. 2020
Der erste Trittbrettfahrer der blau-schwarz-gelben Schande muss gehen. Ihm werden viele folgen müssen.
Spiegel: Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, ist von seinem Amt zurückgetreten... Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe ihm in einem Gespräch mitgeteilt, „dass ich nicht mehr Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder sein kann“... Hirte hatte nach der Wahl des FDP-Kandidaten ... per Twitter gratuliert ...
spiegel.de 8.2.2020

Mark Hauptmann@MarkHauptmann 8. Feb. 2020
D Handeln im Kanzleramt sorgt nur noch für Kopfschütteln, tiefe Enttäuschung & Besorgniss, dass d eigene Partei zum Wohle d Koalitionsfriedens geopfert wird. Was für ein Schaden für d @CDU&unsere Demokratie!

Eine Gratulation genügt: Auch andere denken an Stalin!
Siehe auch Wahlsieg der alten Kader.

Maaßen bedauert inzwischen sicher, daß er während seiner Amtszeit Merkel nicht „beobachten“ durfte, um den Wandel vom Rechtsstaat zum Linksstaat zu stoppen.

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Sigmar Salzburg
07.02.2020 16.48
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Das Duo infernale Merkel und AKK will ihn aber, ...

... „den unerträglichen Zustand mit Linksextremisten“.

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen·5. Feb. 2020

„Die Mauermörderpartei, die mehrfach unbenannte SED, die 40 Jahre lang Menschen unterdrückt, eingesperrt, bespitzelt und ermordet hat, stellt in Deutschland keinen Ministerpräsidenten mehr. Das sollten alle Demokraten in unserem Land freuen.“



WerteUnion begrüßt die Abwahl Bodo Ramelows

[...] Ralf Höcker, Pressesprecher des Bundesverbands der WerteUnion, erklärte hierzu:

„... SPD und Grüne haben nicht den Anstand besessen, eine Koalition mit dieser Unrechtspartei abzulehnen. Das war die wahre Schande von Thüringen. Sie ist Geschichte. Völlig unangebracht sind alle Krokodilstränen, die jetzt im linken Spektrum wegen Ramelows Abwahl fließen. Die Taktik der FDP war allemal gerechtfertigt, um den unerträglichen Zustand mit Linksextremisten in der Regierung zu beenden. Herzlichen Glückwunsch an den neuen thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich!“

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Sigmar Salzburg
06.02.2020 08.36
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Übler Abgang

Linker Staatskanzleichef zu Kemmerich „Sie sind Ministerpräsident von Gnaden derjenigen, die Millionen ermordet haben“

... Er habe „soeben“ die Staatskanzlei an den neuen Ministerpräsidenten übergeben, schrieb Benjamin-Immanuel Hoff [auf Zwitter] – und fügte dann seine begleitenden Worte bei.
[...] „Sie müssen damit leben ein Ministerpräsident von Gnaden derjenigen zu sein, die Liberale, Bürgerliche, Linke und Millionen weitere in Buchenwald und anderswo ermordet haben. Ich gehe guten Gewissens.“
tagesspiegel.de 6.2.2020

Eine widerwärtige, aber linksübliche Demagogie: Kein Mitglied der Thüringer AfD und niemand ihrer Wähler hat jemals „Millionen ... in Buchenwald und anderswo ermordet“ – hätte es auch zeitlich nie können.

Dies ist genau die Art von „Haß und Hetze“, die Linke immer anderen vorwerfen. Ramelow aber gehört einer Ideologie an, die geschätzt 100 Millionen Menschen in aller Welt auf dem kaum vorhandenen Gewissen hat.

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Sigmar Salzburg
01.02.2020 17.33
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Muß Maaßen jetzt auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden?

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen 1. Feb. 2020

Herzlichen Glückwunsch und alles Gute liebes UK zur wiedergewonnenen Unabhängigkeit! Ein schlechter Tag für die EU. Ohne die Migrationspolitik und einige falsche und dumme Entscheidungen der Eurokratie hätten wir diesen Tag vermeiden können.

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Sigmar Salzburg
01.02.2020 05.24
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Großbritannien ist nicht mehr in der EU

Ab heute morgen um 0:00 sind die Briten nicht mehr in der Europäischen Union. Ich habe die Rede von Nigel Farage in der Version von Dr. Wolfgang Prabel bei PI-News übernommen und dabei fast nur 5 ß ersetzen müssen, um auf die anständige deutsche Rechtschreibung zu kommen. Außerdem habe ich die angesprochene, gegen die EU-Wahl eingeschleuste Präsidentin von der Leyen durch „–“ hervorgehoben. Bemerkenswert ist, daß Farage auch die mißachteten Volksentscheide erwähnt:

https://youtu.be/RBMvZRf9Scs

Übersetzung der Rede von Nigel Farage am 29.1.2020 im EU-Parlament:

Vielen Dank. So, das ist es, das letzte Kapitel am Ende der Straße. Ein 47jähriges politisches Experiment, mit dem die Briten offen gesagt nie wirklich sehr glücklich waren.

Meine Mutter und mein Vater unterschrieben einen gemeinsamen Markt, nicht eine politische Union, nicht Flaggen, keine Hymne, Präsidenten und nun wollen sie sogar ihre eigene Armee.

Für mich waren es 27 Jahre politische Kampagne und über 20 Jahre hier in diesem Parlament.

Ich bin nicht sonderlich glücklich mit der (Brexit-)Vereinbarung, über die wir heute abend hier abstimmen. Aber, Boris (Johnson) war bemerkenswert entschlossen in den letzten Monaten, und – Frau von der Leyen – er hat klar gemacht, versprochen, daß es keine Angleichung der Normen geben wird. Und auf dieser Basis wünsche ich ihm allen Erfolg in der nächsten Verhandlungsrunde. Das tue ich wirklich.

Der wichtigste Punkt ist dies: Was diesen Freitag, den 31. Januar 2020, um 11.00 abends passiert, markiert den Punkt ohne Rückkehr. Sobald wir ausgetreten sind, werden wir niemals wieder zurückkommen – und alles andere sind offen gesagt Details.

Wir gehen und wir werden fort sein und das sollte der Höhepunkt meiner eigenen politischen Wünsche sein. Ich kam in das EU-Parlament herein, wie ich vorher sagte, und sie alle dachten, ich sei fürchterlich witzig. Sie hörten auf zu lachen in 2016.

Aber meine Meinung über die EU hat sich geändert, seitdem ich in dieses Parlament eintrat.

Im Jahr 2005 sah ich, wie die EU-Verfassung, die durch JISC Scott und andere entworfen worden war, ich sah, wie sie abgelehnt wurde durch die Franzosen in einem Volksentscheid. Ich sah, wie sie abgelehnt wurde durch die Niederländer in einem Volksentscheid. Und ich sah Sie, in den EU-Institutionen, diese Entscheide ignorierten und (den gleichen Inhalt) als Lissabon-Vertrag zurückbrachten und wie Sie damit prahlten, sie könnten diesen Vertrag ohne Volksentscheide durchrammen. Nun, die Iren hatten eine Abstimmung und sagten „Nein“ und wurden gezwungen, noch einmal abzustimmen.

Sie sind sehr gut darin, Völker dazu zu bringen, noch einmal abzustimmen. Aber was wir bewiesen haben ist: Die Briten sind zum Glück zu groß um herumgeschubst zu werden.

So wurde ich zu einem offenen Gegner des gesamten EU-Projektes.

Ich möchte, daß der Brexit eine Debatte im Rest Europas anstößt. Was wollen wir von Europa? Wenn wir Handel, Freundschaft, Kooperation, Allseitigkeit wollen, dann brauchen wir keine EU-Kommission, wir brauchen keinen EU-Gerichtshof, wir brauchen diese Institutionen nicht und diese ganze Macht.

Und ich kann ihnen versprechen, im UK und in der Tat in der Brexit-Partei: Wir lieben Europa. Wir hassen nur die Europäische Union. Es ist so einfach. Ich hoffe, das ist der Anfang vom Ende von diesem Projekt. Es ist ein schlechtes Projekt. Es ist nicht nur undemokratisch, es ist anti-demokratisch. Und es setzt in die erste Reihe, es gibt diesen Leuten Macht ohne Rechenschaft. Menschen, die nicht durch die Wähler zur Rechenschaft gezogen werden können. Und das ist eine inakzeptable Struktur.

In der Tat haben wir eine historische Schlacht, die im gesamten Wesen ausgetragen wird, in Europa, Amerika und anderswo. Es ist Globalismus gegen Populismus. Und sie mögen Populismus verachten, aber ich sage ihnen etwas Witziges: Populismus wird sehr populär. Und er hat große Vorteile: Keine finanziellen Beiträge mehr! Kein EU-Gerichtshof mehr! Keine gemeinsame Fischereipolitik mehr! Kein Niederreden mehr! Kein Bedrängen mehr! Kein Guy Verhofstadt mehr! Ich meine, was kann man daran nicht mögen?

Ich weiß, daß sie uns vermissen werden. Ich weiß, sie wollen unsere Nationalflaggen verbieten, aber wir winken ihnen zum Abschied (mit dem Union Jack). Und wir freuen uns darauf, in der Zukunft mit ihnen als souveräne…

(In diesem Moment, nach exakt 4 Minuten, 3 Sekunden, also einer Überschreitung der Redezeit um 3 Sekunden, dreht die EU-Parlamentsvorsitzende ohne Vorwarnung Nigel Farage den Ton ab.)

EU-Parlamentsvorsitzende: „Wenn sie den Regeln nicht gehorchen, dann werden sie abgeschnitten. Können wir bitte die Flaggen entfernen. Herr Farage, entfernen Sie bitte die Flaggen.“

Farage: „Es ist vorbei. Aus. Wir sind weg.“

Brexit-Partei: „Aye! Hurray!“

EU-Parlamentsvorsitzende: „Kann ich um Ruhe bitten.“

Brexit-Partei: „Aye! hurray!“

EU-Parlamentsvorsitzende: „Ich bin wirklich… Bitte. Setzen sie sich und legen sie ihre Flaggen weg. Sie gehen und nehmen sie sie mit sich, wenn sie jetzt gehen.“


pi-news.net 30.1.2020
Schuld an diesem Desaster haben u.a. Leute wie Angela Merkel mit ihrer Eurorettung und der „Flüchtlings“-Zwangsverteilung und Martin Schulz, der Europa-Großreichsphantast sowie Eurokraten aus Kleinstaaten und ihre Bürokraten, die überall dreist hineinregieren, ohne dazu von den Völkern ermächtigt zu sein.

Erwähnt sei auch, daß zu unserem Hauptthema – Deutsch, Rechtschreibung und direkte Demokratie – nach dem versagenden Bundesverfassungsgericht auch der Europäische Gerichtshof angerufen wurde. Er hat, obwohl ihm da nun schon der Schleswig-Holsteinische Volksentscheid vorlag, sang- und klanglos der verschwörerischen Erpressung unter Schülergeiselnahme durch die schreibkulturfernen Kultusminister zugestimmt.

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Sigmar Salzburg
29.01.2020 05.34
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Amerika, du hast es besser!

Der Staatsrechtler Rupert Scholz hatte während der Rechtschreib„reform“ seine Hoffnung in den Volksentscheid in Schleswig-Holstein gesetzt, und daß damit diese Nötigung von 80 Millionen Bürgern enden werde. Die Politiker fanden jedoch einen Weg, unterstützt von den durch sie gewählten Verfassungsrichtern, sich über den Volkswillen hinwegzusetzen.

Jetzt hat sich Scholz wieder zu Wort gemeldet, um die laufende (nicht so genannte) „Bevölkerungsreform“ anzuprangern. Die „Junge Freiheit“ berichtet (in traditioneller Rechtschreibung):

Illegale Einwanderung
Staatsrechtler: Grenzöffnungspolitik Merkels ist verfassungswidrig


BERLIN. Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz hat die Grenzöffnungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Herbst 2015 erneut als „verfassungswidrig und europarechtswidrig“ kritisiert. Er bedauere, daß dies bis heute keine Partei außer der AfD thematisiert habe.

„In einem Staat, in dem eine Gesellschaft zusammenlebt, können nur das Gesetz und die Verfassung die maßgebende Linie sein“, stellte Scholz gegenüber der Welt klar. „Keine sogenannte Moral darf sich darüber hinwegsetzen.“

Andernfalls sei der Rechtsstaat am Ende. Seine Warnung: „Wir nehmen nach wie vor jährlich mehr als 100.000 Menschen auf, die alle nach der beschriebenen Rechtslage keinen Anspruch auf Aufnahme haben.“...

Die Ausgrenzungspolitik gegenüber der AfD hält Scholz für „hochproblematisch“. Es sei kein guter demokratischer Stil, die Partei durchweg als Populisten und Rassisten zu bezeichnen. Seiner Partei, der CDU, empfiehlt er, das Gespräch mit der WerteUnion zu suchen. „Das sind doch alles gute, verdiente CDU-Leute“, sagte Scholz...

jungefreiheit.de 28.1.2020
Anscheinend ist es in unserer besten aller bisherigen Demokratien nicht möglich, eine – nicht einmal mehrheitlich von der Bevölkerung gewählte – Kanzlerin wieder auf den Weg der Verfassungstreue zu bringen. Neidvoll muß man nach den USA blicken, wo selbst ein heimlicher Oralverkehr des Präsidenten im „Oral Office“ monatelang die Justiz beschäftigte und sogar zu einem Amtsenthebungsverfahren führte.

Jetzt fiebern deutsche Linke und Halblinke, vielleicht den „Populisten“ Trump los zu werden, weil der in Konzernherrnmanie den ukrainischen Präsidenten unter Druck gesetzt habe, eventuelle Informationen über seine Konkurrenten herauszurücken.

Derweil macht unsere Kanzlerin mit dem „Compact on for Migration“ aus Unrecht „Recht“ und setzt ihre Bevölkerungs„reformpolitik“ ungerührt weiter fort.

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Sigmar Salzburg
07.12.2019 07.09
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Lausbubenstreich gegen Stegner

Der bei uns schon oft wegen seiner panzerbrechenden Geradlinigkeit zitierte SPD-Vize Ralf Stegner ist Opfer eines Telefonstreichs geworden.

In einem Anruf als „Norbert Walter-Borjans“ entlockte der YouTuber Klemens Kilic ihm die Bereitschaft, an einem Staatsstreich gegen den unter Merkel amtierenden SPD-Finanzminister mitzuwirken, um dessen Posten zu übernehmen.


kopp-report.de 6.12.2019

– Lustig, aber längst nicht so folgenreich wie das Ganovenstück gegen den ehemaligen österreichischen Vizekanzler Strache:

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Sigmar Salzburg
02.12.2019 05.00
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Zu Merkel fällt mir nichts mehr ein ...

Im Reichtag hat „unsere“ ....¹ Bundeskanzlerin den völkerrechtswidrigen Nato-Kriegseinsatz gegen Jugoslawien gutgeheißen, zu dem auch Deutschland durch seine rotgrüne Regierung Schröder/Fischer übertölpelt worden war. Dadurch sei es zu Verhandlungen gekommen:

Rede von Bundeskanzlerin Merkel im Deutschen Bundestag

Angela Merkel – Mittwoch, 27. November 2019 in Berlin vor dem Deutschen Bundestag
(Protokoll des Deutschen Bundestages)

... Ende der 90er-Jahre folgte dann das Eingreifen der NATO im Jugoslawien-Konflikt. Dies war aus meiner Sicht ein Beitrag dazu, dass es zu friedlichen Verhandlungen kommen konnte und der Ahtisaari-Plan damals genehmigt wurde. Die NATO hat sich bis heute als Ordnungsmacht auf dem westlichen Balkan etabliert.

bundeskanzlerin.de
Als aber Schröder diese Torheit im Irak nicht wiederholen wollte, flog Merkel, damals noch in der Opposition, zum demonstrativen Abbittebesuch bei US-Präsident George W. Bush.

Als dann dessen Nachfolger, „Friedens“-Nobelpreisträger Obama, aufgestachelt von Hillary Clinton, libysche Städte bombardieren ließ, bewahrte uns nur Außenminister Guido Westerwelle vor dem Mitmachfuror der Kanzlerin. Nach Obamas „Demokratie“-Hilfe für die Rebellen brach das libysche Regime zusammen, das bis dahin dem Land den höchstens Lebensstandard Afrikas beschert und uns vor der subsaharischen Invasion beschützt hatte.

Als jedoch die Krimbevölkerung die Abspaltung von der Ukraine und den friedlichen Anschluß an die Russische Föderation beschloß, unterstützte Frau Merkel die Strafmaßnahmen gegen Putin unter Mißachtung des demokratischen Willens der Krimbewohner.


¹) strafbares Adjektiv gestrichen

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Sigmar Salzburg
19.11.2019 07.13
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Er ist wieder da ...

... der stalinistische Kommunismus. – Der ehemalige Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, berichtet:

Der späte Triumph der Stasi

16. November 2019

[Bild] Verhasste Gedenkstätte – Tagesschau-Bericht über den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel im ehemaligen Stasi-Gefängnis im August 2017, links: Kulturstaatsministerin Monika Grütters und der Berliner Kultursenator Klaus Lederer

Die Friedliche Revolution vor 30 Jahren befreite auch die Gefangenen im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen. Doch von den Betreibern wurde kein einziger bestraft. Sie freuen sich, dass in der heutigen Gedenkstätte neuerdings ein anderer Wind weht.

Von Hubertus Knabe

Es gibt Bilder, die brennen sich für immer ein ins Gedächtnis. Bei mir ist es das triumphierende Gesicht des einstigen Gefängnischefs von Hohenschönhausen, Siegfried Rataizick. Am Tag, nach dem mir Berlins Kultursenator Klaus Lederer [SED/PDS/LINKE] im September 2018 mit zitternden Händen die Kündigung überreicht hatte, stand der ehemalige Stasi-Oberst vor seiner einstigen Wirkungsstätte. Er wollte sich den Auszug des in Stasi-Kreisen so verhassten Direktors der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen persönlich ansehen.

27 Jahre lang war Rataizick Chef der Abteilung XIV und damit Herr über sämtliche 17 Stasi-Gefängnisse. Allein in der zentralen Haftanstalt Hohenschönhausen, in der er 1952 als kleiner Wärter angefangen hatte, inhaftierte der DDR-Staatssicherheitsdienst rund 11.000 Menschen, die meisten, weil sie sich gegen die Diktatur der SED aufgelehnt hatten. Monatelange Einzelhaft und perfide Verhöre führten bei vielen zu lebenslanger Traumatisierung. Rataizicks ausgeklügeltes Haftregime, über das er 1984 an der Stasi-Hochschule in Potsdam promovierte, war darauf ausgerichtet, dass den Gefangenen am Ende nur ein einziger Ausweg blieb: auszusagen, was die Stasi hören wollte...

hubertus-knabe.de 16.11.2019
Hubertus Knabe war nach jahrelanger Tätigkeit mit obskuren Gründen vom Linken-Kultursenator unter Beihilfe von Monika Grütters (CDU) aus seinem Amt als Gedenkstättenleiter entfernt worden.

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Sigmar Salzburg
29.10.2019 06.59
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Thüringen-Wahl

Was mich freut: Die SPD, die immer von (ihrer) Demokratie geschwätzt hat, die 1999 in Kiel den Volksentscheid annulliert hat, die 2015 der SED-Linkspartei in den Sattel geholfen hat, sackt auf 8,2 Prozent ab. Die CDU, in Kiel gleichfalls am Komplott gegen den Volksentscheid beteiligt, die Deutschland seit 2015 von fremdländischen Menschenmassen in der Größe von Millionenstädten unterwandern läßt, hat 12 Prozent verloren.

Der aufrichtige Björn Höcke, der von charakterlosen Altparteienvertretern der Anstiftung zum Halle-Mord bezichtigt wurde, hat als strahlender Sieger seine Stimmenzahl verdoppelt – trotz einer beispiellosen Hetze in Presse und Funk, wie ich sie in den letzten 72 Jahren nicht erlebt habe.

Die Lügenhetze geht jedoch weiter. Ein Gericht hat aus Zeitmangel linken Demonstranten auf Transparenten die „Meinung“ nicht verbieten lassen wollen, Höcke sei (nach linksdemagogischer Definition) ein „Faschist“. Jetzt verbreiten Presse und Parteienvertreter den Eindruck, das Gericht habe dem zugestimmt:

Über 23 Prozent der Stimmen für einen Mann, der – gerichtlich verbrieft – „Faschist“ genannt werden darf. Und 31 Prozent für die Linke und ihren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow... Die dritte Landtagswahl im Osten in diesem Jahr zeigt: 30 Jahre nach dem Fall der Mauer ist Deutschland dramatisch gespalten. Da driftet auseinander, was zusammengehört. Von FOCUS-Online-Korrespondentin Margarete van Ackeren (28.10.2019)
Die sawdumme Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) darf da nicht fehlen:
Sawsan Chebli‏@SawsanChebli 27.Okt. 2019
24% der Menschen in #Thüringen haben einen Mann gewählt, der nach einem Gerichtsurteil als „Faschist“ bezeichnet werden darf. Diese Leute haben ihr demokratisches Wahlrecht benutzt, um demokratische Grundprinzipien abzuschaffen. Bin erschüttert. #ltwth19 #Thueringenwahl
Ein Thüringer Quentchen meldet sich ebenfalls zu Wort:
Matthias Quent‏ @Matthias_Quent 27. Okt. 2019
Übrigens: Danke, liebe Rentnerinnen und Rentner! #ltwth19 #thüringen #noAfD
Da haben wohl hauptsächlich die verrenteten DDR-Funktionäre und SED-Mitläufer für den „Edel“-Kommunisten Ramelow gestimmt.

Übrigens: Die grüne Pädophilen-Verteidigerin Renate Künast darf auch – gerichtlich verbrieft – als etwas bezeichnet werden, was man lieber nicht in den Mund nehmen sollte.

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Sigmar Salzburg
25.10.2019 06.21
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Deutsche Zukünfte

Das Vorhaben stand schon – für das Volk unverständlich – im Merkelschen Wahl- und Regierungsprogramm:

»Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben 2017-2021«

[Magazin „zuerst“:]
Addis Abeba. Eine fragwürdige Premiere: erstmals wurden jetzt von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) „Flüchtlinge“ aus Äthiopien per Charterflug direkt nach Deutschland geflogen. Im Internet macht dazu inzwischen ein Videoclip die Runde, in dem zu sehen ist, wie 154 gutgelaunte schwarzafrikanische „Flüchtlinge“ am Flughafen von Kassel ankommen. Die IOM erklärte dazu ausdrücklich, daß der Transfer im Rahmen des deutschen „Umsiedlungsprogramms“ (resettlement program) erfolge.

zuerst.de 24.10.2019 (traditionelle Rechtschreibung)
Die CDU/SPD-Regierung unter Merkel hatte schon 2014 die Fäden für den „Compact of Migration“ gezogen, den dann Stephan Harbarth 2018 vor dem Bundestag anpries (und darauf Bundesverfassungsrichter wurde). Mit Engelszungen und Rassismuskeule werden die Deutschen dazu umerzogen, willig einen Anteil an der nächsten Milliarde Neger zu übernehmen:
Achim Steiner [Uno-Entwicklungsprogramms UNDP] Die meisten Migranten können heute nur auf dem Wege eines Asylantrags in Deutschland Fuß fassen. Das soll anders werden... Darum müssen wir die Migrationsdebatte weniger vor dem emotionalen Hintergrund der Furcht führen. Vielmehr müssen wir uns fragen: Wie können wir Einwanderung intelligent gestalten? ... In den nächsten 40 Jahren kommen noch einmal eine Milliarde Menschen in Afrika dazu...
spiegel.de 24.10.2019
Die Geschichte der Besiedlungsdichte Deutschlands spricht nicht dafür, daß wir noch irgend jemanden hier hereinlassen sollten – es sei denn, das Ziel sei eine „Umvolkung“:
Deutsches Reich,
eine technische, wissenschaftliche und kulturelle Weltmacht,
gepflegte deutsche Sprache und Rechtschreibung:

Jahr 1910: 540.858 km², 65 Millionen Einwohner: 120 Einw./km²
davon rd. 4 Millionen Autochthone anderer Muttersprache,
die selbstverständlich gleichberechtigte Staatsbürger waren;
600.000 Juden, viele davon eifrige deutsche Patrioten.

Bundesrepublik Deutschland,
absteigende technische und wissenschaftliche Mittelmacht,
Anerkennung von Kiezdeutsch, erpreßte traditionsfeindliche Reformschreibung:

Jahr 2018; 357.386 km², 83 Millionen Einwohner: 232 Einw./km²
davon rd. 16 Millionen Nicht-Autochthone mit „Migrationshintergrund“,
(nicht eingerechnet die noch nicht eingebürgerten „Flüchtlinge“ u.ä.);
über 8.000.000 judenfeindliche Moslems, 80.000 Juden.
Wir brauchen keinen von der nächsten afrikanischen Milliarde in Deutschland.

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