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Verantwortungslose Politiker
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Sigmar Salzburg
27.05.2019 16.34
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Ob Kurz zuletzt „den Kürzeren“ zieht?

Die Junge Freiheit berichtet in der vernünftigen traditionellen Rechtschreibung:

WIEN. Das österreichische Parlament hat am Montag die Regierung von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gestürzt. Damit war zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik ein Mißtrauensantrag erfolgreich. Eingebracht hatte ihn die SPÖ. Die FPÖ und die Liste „Jetzt“ stimmten dafür. ÖVP und Neos waren dagegen. Ein von „Jetzt“ eingebrachter Antrag kam nicht mehr zur Abstimmung.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen muß nun die Regierung entlassen, sobald ihm das Protokoll der Nationalratssitzung vorliegt. Dies sei laut der Tageszeitung Die Presse heute abend der Fall. Korrespondenten zufolge verließ die Regierung nach der Bekanntgabe des Ergebnisses den Plenarsaal. Es habe Stille geherrscht.

jungefreiheit.de 27.5.2019
Kurz war doch kein Genie. Wenn er das gewesen wäre, hätte er den unbelasteten FPÖ-Minister Kickl weitermachen lassen. Aber er hatte wohl Angst, daß der darauf stößt, daß auch ÖVP-nahe Akteure am Komplott gegen Strache beteiligt waren.

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Sigmar Salzburg
25.05.2019 04.54
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Ibiza-Affäre 2

BILD meldet ein Geständnis in gewohnt großen Lettern:

WIENER ANWALT GESTEHT
Ich stecke hinter dem Strache-Video
Sein angebliches Motiv: „Zivilgesellschaftlich motiviertes Projekt“

Nachdem der iranisch-stämmige Anwalt aus Wien, Ramin Mirfakhrai, bereits in den vergangenen Tagen nach Aussagen von Ex-FPÖ-Mann Johann Gudenus als Verdächtiger galt, gibt es jetzt ein schriftliches Geständnis.

In einer Pressemitteilung seines Anwalts Richard Soyer heißt es: „Es handelte sich um ein zivilgesellschaftlich motiviertes Projekt, bei dem investigativ-journalistische Wege beschritten wurden.“
bild.de 24.5.2019
„Zivilgesellschaftlich“ ist beliebt als Links- und Antifa-Sprech, um die Unterwanderung von Volk und Staat durch linke NGOs zu rechtfertigen:
Links-Anwalt Mirfakhrai ist neben seiner Disziplin „Baurecht“ auch selbst im Wiener Immobiliengeschäft aktiv... Im großen Umfang betreibt der vielseitig begabte Perser zusammen mit Schönheitskönigin Katia Wagner, einer ehemaligen Miss Austria und nun ausgerechnet „Krone-Journalistin“, auch mehrere Intim-Waxing- und Kosmetiksalons. In der sogenannten „Intimwaxing-Affäre“ sprang ihm der damalige ÖVP Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner auffällig zur Seite...
pi 23.5.2019

„Heute“ ... konnte melden: „Waxing-Miss“ gibt auf: „Habe jetzt 500.000 Euro Schulden“.
derstandard.at 19.3.2017
Die modische Enthaarung versprach eigentlich seit 2000 – wie die parallele Ent-ha-rung des „Rauhen“ – ein großes Geschäft zu werden. Vielleicht reifte nach diesem Fehlschlag Anfang 2017 der Plan zum Sensations-Coup mit einem Model mit ungepflegten Füßen gegen die FPÖ. Als dann keiner zahlen wollte, verschenkte man schließlich das Material (angeblich) an Spiegel und SZ, um wenigstens noch Einfluß auf die Europawahl nehmen zu können.

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Sigmar Salzburg
21.05.2019 05.06
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Ibiza

Die Gedanken sind frei, sollte man in einem demokratischen Staat meinen können. Dazu zählt, daß man auch abwegige Gedanken im privaten Kreis äußern kann, ohne daß gleich ein Geheimdienst jedes Wort und jede Geste registriert.

Vor zwei Jahren hatte nun ein Privat-Stasi-Kollektiv den FPÖ-Vorsitzenden auf Ibiza in eine Falle gelockt und einer falschen angeblich spendenfreudigen russischen Oligarchin zugeführt. Der arglose Strache hat unter Alkoholeinfluß alles mögliche herbeischwadroniert, um der vermeintlichen Gönnerin ihren Einsatz so verlockend wie möglich darzustellen.

Zu dem Zeitpunkt gab es noch keine FPÖ/ÖVP-Koalition, und Strache war noch fern von jedem Regierungsamt.

Was Strache da unverbindlich zusammenphantasiert hat, aber kaum hätte verwirklichen können, wird zumindest in der Bundesrepublik durch die langjährige antidemokratische Praxis der Altparteien weit übertroffen:

• Helmut Kohl (CDU) bekam von deutschen Industrie-Oligarchen illegale Spenden.
• Wolfgang Schäuble (CDU) transportierte so etwas in seinem Aktenköfferchen.
• Mit der Treuhand haben die Altparteien das ehemalige Volksvermögen der DDR verschleudert.
• Gegen den Willen des Volkes setzten die Altparteien die Rechtschreib„reform“ und den Euro durch.
• Gerhard Schröder (SPD) führte Deutschland in Kumpanei mit den GRÜNEN in den ersten Krieg seit 1945 – gegen Jugoslawien – und trat in russische Dienste.
• Angela Merkel (CDU) verstieß gegen alle Abkommen, betrieb die „Bankenrettung“, die überhastete „Energiewende“ und verursachte jährliche ca. 50-Milliardenschäden für Deutschland durch Zulassung der illegalen Massenmigration.
• Die Große Koalition (CDU/SPD) hat zugelassen, daß 2 Billionen Euro Schulden aufgehäuft und nicht abgetragen wurden.
• Die SPD hat als Besitzerin oder Teilhaberin zahlreicher Zeitungen eine unheilvolle Medienmacht errungen...
• usw. usw. usw.

Für die CDU „ließ Kanzlerin Angela Merkel mitteilen, sie halte Volksentscheide auf Bundesebene nicht für nötig. Das System der repräsentativen parlamentarischen Demokratie habe sich bewährt.“ BZ. 10.02.14
Der wenig vertrauenerweckende Europa-Kandidat der CSU, Manfred Weber, behauptete dreist, Strache und die „Rechten“ wollten ihr Land und Europa zerstören. Das Gegenteil ist der Fall: Sie wollen die schleichende Zerstörung Europas durch die islam- und einwanderungsbesoffenen Altparteien beenden. Es war naheliegend, auch gedanklich mit deren „erfolgreichen“ Methoden zu spielen. Wie pharisäerhaft ist da doch die Anmerkung des JF-Herausgebers Dieter Stein:
„Nacktes Entsetzen hat die Anhänger der freiheitlichen FPÖ erfaßt, als sie in illegal aufgezeichneten, zwei Jahre alten Videoaufnahmen sehen müssen, wie die beiden Spitzenleute der Partei, FPÖ-Chef Strache und Fraktionschef Johann Gudenus, sich in einer Villa auf Ibiza volllaufen lassen... Politiker, die stets großspurig als Saubermänner auftreten ... entpuppen sich hier als Halbweltgestalten.“
Es ist die pure Not fünf nach zwölf, die zu letzten Strohhalmen greifen läßt.

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Sigmar Salzburg
10.05.2019 08.10
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Wieder eine politisch korrekte Narretei !

1922 wurde Hoffmann von Fallerslebens Deutschlandlied aus dem Jahre 1841 durch den ersten Reichspräsidenten der Weimarer Republik, Friedrich Ebert (SPD!), mit allen drei Strophen zur Nationalhymne erklärt. Die Nazis sangen nur die erste Strophe, gefolgt vom Horst-Wessel-Lied („heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt“).

Heuss und Adenauer legten fest, daß nur noch die dritte Strophe als Nationalhymne gelten sollte – weil Hitlers Landsleute keine Deutschen mehr sein wollten und der Lebensraum der Deutschen gewaltsam eingeschränkt worden war, so daß auch die Geographie der ersten Strophe nicht mehr stimmte.

Der zum heiligen Narren und Ministerpräsidenten von Thüringen aufgestiegene Bodo Ramelow (*1956, „Inscha’allah, dies ist der schönste Tag meines Lebens“) kann also gar keine Naziaufmärsche erlebt haben, bei der unsere heutige Nationalhymne gesungen wurde. Die Melodie von Joseph Haydn (1797) ist ohnehin überzeitlich. Es ist aber die Strategie der Linken und Grünlichen, jeden Tag ein Stückchen mehr von Deutschland verschwinden zu lassen:

Thüringens Ministerpräsident
Ramelow wirbt für neue Nationalhymne

Geht es nach Bodo Ramelow, würde in Deutschland künftig eine neue, „wirklich gemeinsame“ Nationalhymne gesungen. Er singe zwar die dritte Strophe – könne „das Bild der Naziaufmärsche von 1933 bis 1945 aber nicht ausblenden“.


... Auch 30 Jahre nach dem Mauerfall würden viele Ostdeutsche die Hymne nicht mitsingen, sagte Ramelow weiter. „Ich würde mir wünschen, dass wir eine wirklich gemeinsame Nationalhymne hätten. Bisher hat dieser Wunsch leider immer nur für empörte Aufregung gesorgt.“ Er plädierte für einen neuen Text, „der so eingängig ist, dass sich alle damit identifizieren können und sagen: Das ist meins“...

Anfang 2018 hatte die Frauenbeauftragte des Familienministeriums, Kristin Rose-Möhring, eine geschlechtsneutrale Nationalhymne angeregt. Sie wollte „Vaterland“ durch „Heimatland“ ersetzen und „brüderlich“ durch „couragiert“. Sowohl Angela Merkel als auch Frank-Walter Steinmeier hatten das abgelehnt.
spiegel.de 9.5.2018
Deutschland ist gespaltener denn je. Nicht einmal Briefe werden in gleicher Schreibweise gewechselt. Aus meinem Umfeld höre ich, daß Familientreffen schon zweigeteilt abgehalten werden, weil man nicht mehr alle an einen Tisch setzen kann. Sie würden sich sonst verbal die Köpfe einschlagen.

Soll man nun statt „Einigkeit, Recht und Freiheit“ vielleicht den Verfassungspatriotismus eines Heiko Maas besingen, der gegendert eigentlich „Zerfaserungsdiversizismus“ heißen müßte?

Weil sich alle „demokratischen“ Politiker darüber einig sind, das Islam und Fußball zu Deutschland gehören, sollte die künftige Hymne am besten so beginnen:

Auferstanden durch die Türken, Allāhu, Ahu, Ahu, Ahu...*

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Sigmar Salzburg
05.05.2019 06.48
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Wie ein SPD-Oberbürgermeister versucht, Grundrechte auszuhebeln

Die Junge Alternative Bayern hatte seit langem in der Gaststätte „Antica Tropea“ einen „Politischen Frühschoppen“ mit Katrin Ebner-Steiner und Björn Höcke geplant. Die „Demokraten“ der Münchner Stadtverwaltung unter SPD-OB Dieter Reiter versuchten nun auf heimtückische Weise und unter Mißachtung der grundgesetzlichen Redefreiheit durch plötzliches Hausverbot für die Hauptredner die Veranstaltung zum Scheitern zu bringen.

Katrin Ebner-Steiner 3. Mai um 18:24 ·
#Eilmeldung:
+++ Stadt München erteilt Ebner-Steiner Hausverbot für Veranstaltung +++
Auch Höckes Büro erreichte das Verbot kurz vor Feierabend, gewiß um rechtliche Schritte während des Wochenendes unmöglich zu machen:
Björn Höcke 04.05, 08:22
Am gestrigen späten Nachmittag erließ die Stadt #München auch gegen Herrn Höcke ein Hausverbot für die selbige Veranstaltung. Ein Skandal, der einmal mehr aufzeigt, daß es um die #Demokratie unter den #Altparteien wie #SPD und #CSU sehr schlecht bestellt ist in #Deutschland....
Die schäbigen Amts-Ochlokraten hatten allerdings nicht mit der schnellen Reaktion des AfD-Rechtsbeistandes und der Gerichte gerechnet:
... Das Verwaltungsgericht München erklärte die Entscheidung der Behörden am Samstag für rechtswidrig, wie eine Sprecherin sagte. Die Stadt habe nicht ausreichend nachweisen können, dass die Veranstaltung eskalieren könnte und dass Störungen von Seiten der AfD zu erwarten seien...
web.de 4. 5., 22:18 Uhr
Manchmal sind die Gerichte leider langsamer, wie beim „Prüffall AfD” des willfährigen Verfassungsschutzes, oder selbst obrigkeitsgefällig, wie das Bundesverfassungsgericht im Falle der Rechtschreib„reform“ mit Schülergeiselnahme gegen den mehrheitlichen Willen des Volkes.

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Sigmar Salzburg
03.05.2019 06.52
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Klein-Kevin

Eben wurde der Ober-Juso Kevin Kühnert (*1989) im „neuen Online-Magazin für junge Menschen“ vom „studierten Philosophen, Medienwissenschaftler und Therapeuten“ Jannis Puhlmann (*1988) (hier bereits erwähnt) dafür bejubelt, daß er den AfD-Kandidaten Guido Reil in einer Zwangsgebühren-Talkshow in die Pfanne gehauen habe. Er habe darauf gesetzt ...

... er sei schließlich ein paar Jahre älter, habe mehr Lebenserfahrung und, im Gegensatz zu Kühnert, eine echte Arbeiter-Vita. Der bodenständige und erfahrene „Kumpel“ gegen den naiven und weltfremden Idealisten also. Kühnert kontert:
„Mit ein bisschen Blaumann-Rhetorik daherzukommen, […] macht noch keine Politik für Arbeiter. […] Sie sind mit ihrer Biografie das Feigenblatt für eine Partei, die von neoliberalen Wirtschaftsprofessoren gegründet wurde und von denen heute auch angeführt wird. Dafür werden Sie instrumentalisiert und jetzt mit einem Sitz im Europaparlament belohnt.“
Kühnert nutzt jede Möglichkeit, um über das mitnichten sozial-gerechte Programm der AfD aufzuklären und Reil mit seiner Lösungs-, Inhalts- und Ahnungslosigkeit zu konfrontieren. Er zeigt auf, wie die AfD die soziale Frage durch die nationale ersetzt und „Ungleichheit nicht als einen Konflikt zwischen Oben und Unten, sondern als einen Konflikt zwischen Außen und Innen betrachtet“. Jeder Versuch Reils, den Spieß umzudrehen und Kühnert mit SPD-Versagen zu konfrontieren, läuft ins Leere. Kühnert ist schließlich selbst ein entschiedener Kritiker seiner Partei.

Kühnert bei Lanz: Wie man mit Rechten redet
(dubito-magazin.de 18.4.2019)
Guido Reil ist kein „Rechter“, sondern desillusionierter Linker, und er muß nicht alles wissen und fertig geplant haben. Es genügt, wenn er seit Jahren miterlebt, wie der Ruhrpott durch Planungsversagen und Massenzuwanderung „umgevolkt“, islamisiert und zugrunde gerichtet wird.

Jetzt hat aber der maulfertige Kevin, der „entschiedene Kritiker seiner Partei“, die Öffentlichkeit an seinen eigenen Ideologieblasen und Hirngespinsten teilhaben lassen. Er will Großbetriebe „kollektivieren“ – der Lieblingsplan aller Sozialisten und Kommunisten.

Die Kollektivierung der Landwirtschaft unter Stalin hat 6 Millionen den Hungertod gebracht, eine Erfahrung, die die Deutschen, neben den stalinistischen Massenmorden, aus Angst vor den Kommunisten Hitler zugetrieben hat.

15 Jahre später wurde die Kollektivierung in der DDR beschlossen. Etliche Bauern haben sich aufgehängt, als ihnen die ererbten Bauernhöfe enteignet wurden. Auch die „volkseigene“ Industrie hat unter der staatlichen Bürokratie und Ideologie gelitten und ist schließlich mit der DDR in Konkurs gegangen. Schlaumeier Kühnert hat das alles nicht mehr mitgekriegt und sich wohl auch noch nicht angelesen.

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Sigmar Salzburg
18.04.2019 06.59
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Schizophrenie oder Instrumentalisierung?

Islam-Förderer Ruprecht Polenz (CDU) in einem Boot mit den linksextremistischen Jusos:

Die gedankliche Verknüpfung ursächlich nicht zusammenhängender Ereignisse ist ...
... in der Medizin: Schizophrenie oder Psychose
... in der Politik: Instrumentalisierung oder Demagogie


Jusos Rosenheim Land‏ @JusosRosenheim 15. Apr.
Eine kirche ist materiell, das man wieder aufbauen kann. Menschen vom Meeresboden aufsammeln und Wieder zum Leben bringen funktioniert nicht. Natürlich ist #NotreDame eine traurige Tragödie!

Ruprecht Polenz‏ @polenz_r 16. Apr.
Wir sind erschüttert, weil mit #NotreDame unser europäisches #Kulturerbe brennt. Wenn #Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken, gehen unsere europäischen Werte mit ihnen unter. Auch daran erinnert #NotreDame.

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Sigmar Salzburg
17.03.2019 11.09
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Kinderkreuzzüge

1982 erzwingt die 11-Prozent-FDP einen Kanzlerwechsel. Helmut Schmidt hatte keinen Türken mehr über die Grenze lassen wollen. Auch der neue Bundeskanzler Helmut Kohl will die Hälfte der 1,5 Millionen nach Hause schicken. Nach der deutschen Wiedervereinigung wird er seine Absicht vergessen.

Im gleichen Jahr 1982 findet in Wien eine erste Schreibreform-Konferenz mit Teilnehmern der DDR statt. Die Reformersekte ist, im Vereinigungschaos unbeachtet, 1996 zusammen mit den Wichtigtuern aus Politik und Bildungswesen am Ziel: Unterzeichnung der Absichtserklärung zur Rechtschreib„reform“ in Wien. Der Kreuzzug mit Kindergeiseln gegen die bewährte Rechtschreibung kann beginnen. 20 Jahre lang verzeichnen alle Umfragen eine Ablehnung dieser Kulturbanauserie.

Aber die Politiker sind zufrieden: Der übrige Umbau Deutschlands wird nur eingeschränkt wahrgenommen. Erst 2014 werden Dresdener Bürger wach und beginnen mit Demonstrationen „gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Das ist der Bundeskanzlerin, die sich an ihr Geschwätz von gestern („Multikulti ist tot“) nicht gerne erinnern läßt, nun gar nicht recht:

In ihrer Neujahrsansprache fand Merkel ihre bislang deutlichsten Worte gegen die seit Monaten laufenden Pegida-Demonstrationen. Diejenigen, die montags auf die Straße gingen und wie die Menschen vor 25 Jahren in der DDR wieder riefen „Wir sind das Volk“, meinten tatsächlich etwas anderes, warnte Merkel. Ihnen gehe es um Ausgrenzung aufgrund von Hautfarbe oder Religion. „Deshalb sage ich allen, die auf solche Demonstrationen gehen: Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen!
welt.de 31.12.2014
Deshalb unternahm die Kanzlerin auch nichts, um im September 2015 die „Geflüchteten”-Invasion zu stoppen. Bald war aber die Katastrophe dieser Politik nicht mehr zu verbergen.

Nun naht jedoch Entsatz aus Schweden. Wie einst Jeanne d’Arc die Truppen des Dauphin, so enthusiasmiert die 16jährige Schwedin Greta die Schüler zu einer Art Kinderkreuzzug für die angeblich dringliche Klimarettung, so daß sie auf Mathematik, Physik und deutschen Rechtschreibunterricht gerne verzichten. Dem kann die Kanzlerin nur mit vollem Herzen zustimmen, denn jetzt verdrängt das Thema die unheilvollere Gegenwart:
Jeden Freitag gehen viele Schüler auf die Straße statt in die Schule, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren. Wie zuletzt am Freitag in Hamburg.
Kanzlerin Merkel findet die Märsche gut. Sie begrüße es sehr, dass „junge Menschen, Schülerinnen und Schüler, demonstrieren und uns sozusagen mahnen, schnell etwas für den Klimaschutz zu tun“, sagte Merkel in ihrem Videopodcast am Samstag. „Ich glaube, dass das eine sehr gute Initiative ist.“ Denn die Klimaschutzziele seien nur erreichbar, wenn es Rückhalt in der Gesellschaft gebe.
bild.de 3.3.2019
Auch Bundespräsident Frank-Fischfilet Steinmeier besuchte (in Neumünster) eine Mahnwache von Schülern am „Fridays For Future“, ermutigt die jungen „Klimaschützer“, die Demos fortzusetzen und lobt das Engagement der Schüler – und Greta Thunberg.

Darüber kann man dann gerne vergessen, daß Deutschland zum Weltklima nur zu drei Prozent beitragen kann und daß es, wenn alle „guten“ Ratschläge dazu befolgt werden, in hundert Jahren nur noch 0,7 Prozent echte Deutsche in Deutschland geben wird.

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Sigmar Salzburg
16.03.2019 19.43
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Trotz der Lustlosigkeit des deutschen Außenministers ...

... eine erfreuliche Nachricht:

Free Billy Six dankbar. 3 Std. ·

Unser Sohn und deutscher Journalist Billy Six wurde freigelassen – Danke an #Außenminister #Sergej #Lawrow !

Zu unserer großen Erleichterung erhielten wir gestern Abend die Information, dass unser Sohn #Billy #Six nach 119 Tagen #Isolationshaft endlich wieder frei ist.
Das Geheimdienstgefängnis durfte er mittlerweile verlassen. Wir sind überglücklich und froh, dass diese schwere Zeit nun ein Ende gefunden hat...

Insbesondere danken wir Petr Bystron für die #Vermittlung des Kontaktes zu Sergej #Lawrow.

Wir sind erschüttert darüber, dass unser Sohn erst auf Fürbitte eines Außenministers eines fremden Landes freigelassen wurde.

Die #deutsche #Regierung hat NIE aktiv seine #Freilassung #gefordert.
Das Auswärtiges Amt hat das Minimum an Aktivitäten an den Tag gelegt, um dem Vorwurf zu entgehen, nichts gemacht zu haben.
Das Auswärtige Amt und Heiko Maas haben nach unseren Erkenntnissen die Freilassung eher blockiert als gefördert. Das hat uns sehr enttäuscht...

Ute und Edward Six
(Eltern von Billy Six)
Wieviel enthusiastischer war doch der Einsatz der Bundesregierung in der Aktion „Free Deniz“, als der damalige Bundesaußenminister Gabriel den Beleidiger des Bundespräsidenten, Deniz Yücel, zum deutschen Patrioten hochjubelte, obwohl der doch eigentlich etwas ganz anderes war.

Allerdings muß man zugestehen: Yücel hat sich als einer der wenigen Linken für die Freilassung seines Berufskollegen eingesetzt.

PS 17.3.19 Letzte Meldung:
Billy Six ist freigesprochen worden und auf dem Weg nach Deutschland.

https://www.facebook.com/freebillysix/

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Sigmar Salzburg
15.03.2019 07.29
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Im Wettkampf um den Friedensnobelpreis:

Greta Thunberg und Angela Merkel

Irgendwo wurde angegeben, daß im Lauf der letzten hundert Jahre die mittlere Temperatur in Deutschland um knapp ein Grad angestiegen sei, ohne die obskure Herleitung dieses Ergebnisses zu hinterfragen. Zu erwartende Schäden sind nicht zweifelsfrei angebbar. Von den Erderwärmungsgläubigen wird jetzt die klimaphobe Greta Thunberg als Heilige Johanna aufgebaut – zur engelgleichen imaginären Anführerin der letzten Klimaschlacht .

Dagegen hat unsere plumpengelsche Kanzlerin allein in einem Jahr zwei Millionen „Flüchtlinge“, vorwiegend Moslems, unter dem Motto „Wir schaffen das“ ins Land gelassen. Die direkten Schäden für Deutschland sind real bezifferbar etwa 50 Milliarden im Jahr und die Folgen ein nie gekannter Austausch der Bevölkerung. Ihre zunehmende Überwältigung durch eine religiöse Irrational-Ideologie ist unausweichlich.

Beide werden also Kandidaten für den Friedensnobelpreis, der schon durch den Libyen-Bomber Obama eine bedeutende Aufwertung erhalten hat.

Der Koran ist, nach Angabe des Analphabeten Mohammed, die wörtliche Offenbarung „Gottes“, vermittelt durch Schrifttafeln des Erzengels Gabriel. Ein Sigmar Gabriel vermittelte genau 1400 Jahre später den Wunsch (Gottes?), die Fernsehnachrichten mit Kopftuch vorgetragen zu bekommen. Das reicht wohl noch nicht ganz für den Friedenspreis.
.

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Sigmar Salzburg
13.03.2019 05.36
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Parteispenden

Im Wahlkampf um den Volksentscheid zur Rechtschreib„reform“ 1998 wurde die schleswig-holsteinische SPD-Regierung vom Verband der Schulbuchverleger massiv unterstützt. Er machte unter dem Decknamen „Initiative für die Reform, für die Kinder“ eine halbe Million locker, unter anderem für die Anzeigenkampagne „Der beste Grund für die Rechtschreibreform ist sechs und heißt Jan“. Die Juristen des Landtages fanden daran nichts Beanstandenswertes.

Die CDU-SH verlor 2000 den Wahlkampf, weil ihr aus dem Hut gezauberter Kandidat Volker Rühe seiner Partei die Beihilfe zur Annullierung des Volksentscheids verordnet hatte und weil Helmut Kohls Spendenaffäre publik wurde. Es sollen dabei seit den 70ern 200 Millionen DM in der Schweiz weißgewaschen worden sein. „Mitte Februar 2000 verhängte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) gemäß dem Parteiengesetz gegen die CDU wegen falscher Rechenschaftsberichte eine Geldbuße von 41,3 Millionen DM.“ (Wiki)

Im Juli 2018 hat die Große Koalition ihre durch Stimmverluste entstehenden Mindereinnahmen an Wahlkampfkostenerstattung durch Erhöhung der allgemeinen Obergrenze um ca. 30 Millionen Euro ausgeglichen – ein dreister Griff in die Kasse der Allgemeinheit.

Wie mickrig sind dagegen die angeblich illegalen Spenden, die jetzt die AfD von Gönnern erhalten haben soll, um den seit Jahrzehnten finanzgemästeten Christ- und Sozialdemokraten mit ihrer Ausverkaufs- und Umvolkungspolitik auch nur annähernd Paroli bieten zu können. Moralisch sind sie vollauf gerechtfertigt.

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Sigmar Salzburg
26.02.2019 17.49
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Im Namen von Staatsräson und Fischfilet

Joachim Gauck lud Inder zur Besiedlung Deutschlands ein („Wir haben Platz“), Frank Walter Steinmeier gratuliert in unserem Namen dem Iran zur Errichtung der islamischen Glaubensdiktatur. Wir haben einfach Pech mit unseren Bundespräsidenten.

[BILD-Zeitung:] Frank-Walter Steinmeier hatte zum „Forum Bellevue: Alles Glaubenssache?“ eingeladen, um über das Verhältnis von Religion und Demokratie zu diskutieren. Und Hamed Abdel-Samad, einer der profiliertesten Islam-Kenner und -Kritiker des Landes, nutzte die Debatte, um den Bundespräsidenten vor 170 geladenen Gästen im Großen Saal des Schlosses mit Klartext zum Mullah-Telegramm zu konfrontieren – ein echter Eklat!

Schon in seiner Eröffnungsrede ging Steinmeier auf seine („im Namen meiner Landsleute“) Glückwünsche zum 40. Jahrestag der islamischen Revolution im Iran ein und verteidigte sein Handeln ...

In der anschließenden Debatte über Islam und Religion in Deutschland meldete sich Hamed Abdel-Samad zu Wort – und attackierte den Bundespräsidenten frontal. Abdel-Samad stand im Publikum auf und sagte: „Nicht in meinem Namen! Sie haben die falschen Signale gesendet an das Regime im Iran, und an die eigenen Leute in Deutschland haben Sie das Signal gesendet, dass wir unsere eigenen Werte nicht ernst nehmen.“ Dann wiederholte er: „Nicht in meinem Namen!“ Abdel-Samad sprach die Worte mit ruhiger, fester Stimme, wandte sich direkt an Steinmeier.

Der Bundespräsident antwortete genau so ruhig: „Schade, dass Sie meiner Rede nicht zugehört haben.“

bild.de 29.2.2019
Dank an Hamed Abdel-Samad, genau das habe auch ich sagen wollen: Nicht in meinem Namen! – Aber es gibt noch genügend andere Gelegenheiten, zu denen auch in meinem Namen, verallgemeinert „im Namen des Volkes“, etwas für rechtmäßig erklärt wird, z.B. die Rechtschreib„reformׅ“, obwohl die Mehrheit des Volkes (in Schleswig-Holstein) sie abgelehnt hat: „Weder der von der Exekutiven angenommene Gemeinwohlbelang noch die Verhältnismäßigkeit der Rechtschreibreform im engeren Sinne sind heute zu bezweifeln.“(VG Schleswig 6.2.2008)

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Sigmar Salzburg
18.02.2019 20.14
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Vor der „Werte Union“ in Köln:

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen zu Migrationspolitik

Die Fehler von 2015 „werden täglich wiederholt“

... Er habe unter Ex-Bundesinnenminister Otto Schily (SPD)
(„Der beste Chef, den ich je hatte!“) das deutsche Aufenthaltsgesetz mit erarbeitet, sagt Maaßen. In dessen Paragraph 1 werde das Ziel des Gesetzes genau beschrieben: „Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung“. Dann schiebt er nach: „Vielleicht können Sie sich vorstellen, wie ich mich als Mitautor des Gesetzes fühlte, als im Herbst 2015 Tausende Menschen einfach so einreisen durften. Ich hatte Schüttelfrost.“...

Noch immer gebe es durchschnittlich 500 illegale Einreisen pro Tag aus sicheren Drittländern nach Deutschland. Hinzu komme politisch gewollter Familiennachzug. Das seien rund 200 000 Migranten pro Jahr – die eine Infrastruktur einer Stadt wie Kassel benötigen. Noch immer kämen 70 Prozent der Schutzsuchenden ohne Papiere und werden aufgrund von Eigenangaben registriert...

„Ich halte es für wenig wahrscheinlich, ich persönlich würde sogar sagen für abwegig, dass wir die Personen, die in den letzten Jahren zu uns gekommen sind, wirklich integrieren können.“...

Den Einreisen stehen 230 000 Ausreisepflichtige gegenüber, rechnet Maaßen vor...

bild.de 16.2.2019

[Für deren Verwendung bietet nun eine Institution eine Entscheidungshilfe, die schon in den 80ern damit nervte, durch eine Rechtschreib„reform“ die Zahl der Fachkraft-Befähigten zu steigern:]

Bertelsmann-Studie: Deutschland braucht 260.000 ausländische Fachkräfte pro Jahr

Der deutsche Arbeitsmarkt ist dringend auf Zuwanderung von Menschen, die nicht aus der EU kommen, angewiesen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung.

swr.de 14.2.2019

[Vorausschauend Nachwuchs im eigenen Land zu erzeugen ist jedoch rassistisch, wie ein Mohamed A. von „Zeit online“ den Ungarn bescheinigt und den Deutschen warnend vor Augen hält:]

Ungarn: Gebär-Mütter
Ein Auto mit sieben Sitzen und andere Geschenke bietet Viktor Orbán den Ungarinnen fürs Kinderkriegen an...
Ein Kommentar von Mohamed Amjahid

... der Aktionsplan [soll] nur „intakten Familien“, wie es aus der konservativen Fidesz-Partei heißt, zugutekommen. Über diese Diskriminierung hinaus findet sich auch die rassistische Weltsicht Orbáns im Gesetzentwurf deutlich wieder. In seiner Rede sagte der Ministerpräsident, dass seine Antwort auf den Bevölkerungsschwund in Ungarn nicht die Einwanderung, sondern „ungarische Babys“ seien.

zeit.de 13.2.2019

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Sigmar Salzburg
11.02.2019 07.21
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„Einladungspolitik“

Interview

Afghanistan-Experte zur Flüchtlingskrise: ,Frau Merkel hat eine Einladung geschickt'

Der Mintrachinger Reinhard Erös, Arzt und Politologe, gilt als guter Kenner des Mittleren Ostens. Seit 16 Jahren baut und betreibt er mit seiner Stiftung „Kinderhilfe-Afghanistan“ am Hindukusch über 30 Schulen und seit drei Jahren sogar eine Universität. Wir sprachen mit dem Ex-Oberstarzt der Bundeswehr über das Land, über Menschen, die hier bei uns Asyl beantragen und welche Auswirkungen der politische Rechtsruck aus seiner Sicht hat.

REGENSBURG_25KABUL Wochenblatt: Wollen alle Menschen aus Afghanistan zu uns?

Erös: Nein. Es gibt viele Menschen, die sich in ihrer Heimat wohl fühlen. Zu uns kommen vor allem junge Männer ohne Hoffnung und Lebensperspektive. Sie fühlen sich seit 2015 geradezu von uns angeworben. In Afghanistan kann man seit acht Jahren die Deutsche Welle in den beiden Landessprachen empfangen. Die Bilder von Kanzlerin Angela Merkel auf Selfies mit Flüchtlingen, von jubelnden Deutschen am Münchner Hauptbahnhof, von Berichten über eine Million freie Arbeitsplätze haben dort geradezu eine Fluchthysterie ausgelöst. Man interpretierte dies geradezu als Aufforderung, in ein Land zu kommen, das dort als Paradies gilt.

wochenblatt.de 13.10.2017

Ex-Bundespräsident Gauck versuchte, das schon vorher etwas geradezurücken: Es sollten die „Richtigen“ kommen.

Bundespräsident Joachim Gauck hat vor indischen Schülern für die Zuwanderung nach Deutschland geworben. „Wir haben Platz in Deutschland“, sagte er am Samstag in Bangalore. Die deutsche Bevölkerung werde immer kleiner, weil viele Familien nur noch ein Kind oder gar keinen Nachwuchs hätten. „Deshalb warten wir auch auf Menschen aus anderen Teilen der Welt, die bei uns leben und arbeiten wollen. Darauf freuen wir uns schon.“

Stattdessen kamen aber Taugenichtse wie der untenstehende.

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Sigmar Salzburg
05.02.2019 16.59
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Weil es hier mehrfach erwähnt wurde

Lebenslange Haft für Mord an 17-Jähriger
Weil er seine Ex-Freundin erstach, muss Ahmad S. lebenslang ins Gefängnis...


Das Landgericht Flensburg sah es als erwiesen an, dass Ahmad S., ein [„]Flüchtling[“] aus Afghanistan, die junge Deutsche am 12. März 2018 in ihrer Wohnung mit 14 Messerstichen getötet hatte... Dass die 17-Jährige die Beziehung endgültig beendet habe, sei nicht mit der narzisstischen [korankonformen] Persönlichkeit des Angeklagten vereinbar gewesen... Die Richter gingen mit Verweis auf mehrere Gutachten davon aus, dass der Angeklagte älter als 21 Jahre ist...

spiegel.de 5.2.2019-1 + spiegel.de 5.2.2019-2

Also höchstens 15 wohlbehütete und -versorgte Jahre, ein Versagen auch von Regierung und Behörden; Islamisierung wird beschwiegen – näheres hier.

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