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Verantwortungslose Politiker
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Sigmar Salzburg
18.02.2019 20.14
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Vor der „Werte Union“ in Köln:

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen zu Migrationspolitik

Die Fehler von 2015 „werden täglich wiederholt“

... Er habe unter Ex-Bundesinnenminister Otto Schily (SPD)
(„Der beste Chef, den ich je hatte!“) das deutsche Aufenthaltsgesetz mit erarbeitet, sagt Maaßen. In dessen Paragraph 1 werde das Ziel des Gesetzes genau beschrieben: „Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung“. Dann schiebt er nach: „Vielleicht können Sie sich vorstellen, wie ich mich als Mitautor des Gesetzes fühlte, als im Herbst 2015 Tausende Menschen einfach so einreisen durften. Ich hatte Schüttelfrost.“...

Noch immer gebe es durchschnittlich 500 illegale Einreisen pro Tag aus sicheren Drittländern nach Deutschland. Hinzu komme politisch gewollter Familiennachzug. Das seien rund 200 000 Migranten pro Jahr – die eine Infrastruktur einer Stadt wie Kassel benötigen. Noch immer kämen 70 Prozent der Schutzsuchenden ohne Papiere und werden aufgrund von Eigenangaben registriert...

„Ich halte es für wenig wahrscheinlich, ich persönlich würde sogar sagen für abwegig, dass wir die Personen, die in den letzten Jahren zu uns gekommen sind, wirklich integrieren können.“...

Den Einreisen stehen 230 000 Ausreisepflichtige gegenüber, rechnet Maaßen vor...

bild.de 16.2.2019

[Für deren Verwendung bietet nun eine Institution eine Entscheidungshilfe, die schon in den 80ern damit nervte, durch eine Rechtschreib„reform“ die Zahl der Fachkraft-Befähigten zu steigern:]

Bertelsmann-Studie: Deutschland braucht 260.000 ausländische Fachkräfte pro Jahr

Der deutsche Arbeitsmarkt ist dringend auf Zuwanderung von Menschen, die nicht aus der EU kommen, angewiesen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung.

swr.de 14.2.2019

[Vorausschauend Nachwuchs im eigenen Land zu erzeugen ist jedoch rassistisch, wie ein Mohamed A. von „Zeit online“ den Ungarn bescheinigt und den Deutschen warnend vor Augen hält:]

Ungarn: Gebär-Mütter
Ein Auto mit sieben Sitzen und andere Geschenke bietet Viktor Orbán den Ungarinnen fürs Kinderkriegen an...
Ein Kommentar von Mohamed Amjahid

... der Aktionsplan [soll] nur „intakten Familien“, wie es aus der konservativen Fidesz-Partei heißt, zugutekommen. Über diese Diskriminierung hinaus findet sich auch die rassistische Weltsicht Orbáns im Gesetzentwurf deutlich wieder. In seiner Rede sagte der Ministerpräsident, dass seine Antwort auf den Bevölkerungsschwund in Ungarn nicht die Einwanderung, sondern „ungarische Babys“ seien.

zeit.de 13.2.2019

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Sigmar Salzburg
11.02.2019 07.21
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„Einladungspolitik“

Interview

Afghanistan-Experte zur Flüchtlingskrise: ,Frau Merkel hat eine Einladung geschickt'

Der Mintrachinger Reinhard Erös, Arzt und Politologe, gilt als guter Kenner des Mittleren Ostens. Seit 16 Jahren baut und betreibt er mit seiner Stiftung „Kinderhilfe-Afghanistan“ am Hindukusch über 30 Schulen und seit drei Jahren sogar eine Universität. Wir sprachen mit dem Ex-Oberstarzt der Bundeswehr über das Land, über Menschen, die hier bei uns Asyl beantragen und welche Auswirkungen der politische Rechtsruck aus seiner Sicht hat.

REGENSBURG_25KABUL Wochenblatt: Wollen alle Menschen aus Afghanistan zu uns?

Erös: Nein. Es gibt viele Menschen, die sich in ihrer Heimat wohl fühlen. Zu uns kommen vor allem junge Männer ohne Hoffnung und Lebensperspektive. Sie fühlen sich seit 2015 geradezu von uns angeworben. In Afghanistan kann man seit acht Jahren die Deutsche Welle in den beiden Landessprachen empfangen. Die Bilder von Kanzlerin Angela Merkel auf Selfies mit Flüchtlingen, von jubelnden Deutschen am Münchner Hauptbahnhof, von Berichten über eine Million freie Arbeitsplätze haben dort geradezu eine Fluchthysterie ausgelöst. Man interpretierte dies geradezu als Aufforderung, in ein Land zu kommen, das dort als Paradies gilt.

wochenblatt.de 13.10.2017

Ex-Bundespräsident Gauck versuchte, das schon vorher etwas geradezurücken: Es sollten die „Richtigen“ kommen.

Bundespräsident Joachim Gauck hat vor indischen Schülern für die Zuwanderung nach Deutschland geworben. „Wir haben Platz in Deutschland“, sagte er am Samstag in Bangalore. Die deutsche Bevölkerung werde immer kleiner, weil viele Familien nur noch ein Kind oder gar keinen Nachwuchs hätten. „Deshalb warten wir auch auf Menschen aus anderen Teilen der Welt, die bei uns leben und arbeiten wollen. Darauf freuen wir uns schon.“

Stattdessen kamen aber Taugenichtse wie der untenstehende.

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Sigmar Salzburg
05.02.2019 16.59
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Weil es hier mehrfach erwähnt wurde

Lebenslange Haft für Mord an 17-Jähriger
Weil er seine Ex-Freundin erstach, muss Ahmad S. lebenslang ins Gefängnis...


Das Landgericht Flensburg sah es als erwiesen an, dass Ahmad S., ein [„]Flüchtling[“] aus Afghanistan, die junge Deutsche am 12. März 2018 in ihrer Wohnung mit 14 Messerstichen getötet hatte... Dass die 17-Jährige die Beziehung endgültig beendet habe, sei nicht mit der narzisstischen [korankonformen] Persönlichkeit des Angeklagten vereinbar gewesen... Die Richter gingen mit Verweis auf mehrere Gutachten davon aus, dass der Angeklagte älter als 21 Jahre ist...

spiegel.de 5.2.2019-1 + spiegel.de 5.2.2019-2

Also höchstens 15 wohlbehütete und -versorgte Jahre, ein Versagen auch von Regierung und Behörden; Islamisierung wird beschwiegen – näheres hier.

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Sigmar Salzburg
01.02.2019 10.01
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Verfassungsschutz ohne Maaßen

Das „Bundesamt für Verfassungsschutz“ bezieht sich auf den/das „Blog“ des Linksextremisten Andreas Kemper, nach dessen Sprach-Analysen hinter dem Pseudonym „Landolf Ladig“ Björn Höcke stehen soll. Er soll also 2010 bis 2012 drei Aufsätze in rechten Publikationen verfaßt haben. Das „Gutachten“ übernimmt das mit einer Aneignungsfloskel:

„Im Folgenden werden die Hauptargumentationslinien Kempers dargestellt und anhand der relevanten Originale nachvollzogen und vertieft.“
Das Schärfste, was die Schnüffelzensoren an „Verfassungsfeindlichkeit“ bei dem Autor finden konnten, ist anscheinend:
Seit 1964 ist die NPD die einzige politische Kraft, die sich gegen alle Widerstände für das Lebensrecht unseres Volkes eingesetzt und immer wieder auf die verhängnisvolle Kombination von Massenzuwanderung und deutschem Geburtenschwund hingewiesen hat.
Das ist allerdings die reine Wahrheit. Wäre dieser Linie in der Bundespolitik gefolgt worden, dann hätten wir jetzt nicht 6 Millionen Moslems, 3000 Moscheen und ganze „umgevolkte“ Stadtteile. Deutschland wäre auch nicht der Brut-Reaktor für WTC- und IS-Mörder. – Es wäre überhaupt nicht anstößig, wenn „Ladig“ Höcke wäre. Noch 2000 bestand Edmund Stoiber darauf, daß Deutschland kein Einwanderungsland sei.

Nachdem die Kanzler-Amöbe aus Globalgläubigkeit und Stimmenfangeifer ihre vorgebliche Multikultiskepsis fallengelassen hatte, blieb ja kurz vor der AfD-Gründung nur die NPD als einzige bewahrende Kraft für Deutschland.

Der einzige NPD-Mann, den ich jemals kennengelernt habe, war ein ehrenwerter und beliebter Arzt. Er erkannte schon 1968 die verhängnisvolle Rutschbahn Deutschlands in den Untergang. Im Nachruf seiner Gemeinde wurde seine NPD-Zeit allerdings schamvoll verschwiegen.

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Sigmar Salzburg
19.12.2018 11.06
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Stasi 2.0?

Der politik- und kunstverständige Ingenieur Dr. Wolfgang Prabel war von 1999 bis 2016 Bürgermeister von Mechelroda und ist seit 2009 Abgeordneter im Kreistag Weimarer Land, zunächst parteilos auf FDP-Fahrschein, dann als AfD-Mitglied. Seine intime Kenntnis der DDR hilft auch bei der Einschätzung ihrer Hinterlassenschaften. Hier ein Auszug seines gestrigen Artikels – verfaßt in (leicht kontaminierter) traditioneller Rechtschreibung:

Der Merkel-Esel geht aufs Eis

Veröffentlicht am 18. Dezember 2018 von Wolfgang Prabel

Die AfD soll vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Auf das ganze Vorspiel in Chemnitz will ich heute mal nicht eingehen. Dr. Merkel hat das Kriegsbeil ausgegraben, [...]

Es gibt natürlich viele ernste Aspekte, mit denen man lernen muß umzugehen. Die Dienste werden V-Leute einschleusen, die Zersetzungsmaßnahmen organisieren. Das erfolgt auf zwei Ebenen. Die Einen machen einfach Ärger und versuchen mit schlechter Stimmung Versammlungen zu sprengen. Es sind ausgesuchte Charismatiker mit einer psychologischen Ausbildung. Nach ein oder zwei Auftritten wechseln sie den Ort. An ihrem professionellen Agieren kann man sie erkennen. Hier ist es erforderlich, wie in jeder realen Schlacht, die eingetrübte Stimmung aufzufangen und die überzeugende Gegenposition einzunehmen, den Mut unverzüglich wieder aufzurichten.

Die Anderen sind oft unauffällig und schreiben lieber Berichte. Man erkennt sie lediglich daran, daß sie sich oft für sehr persönliche Sachen interessieren. Es ist der Typ Anetta, der sich ins Vertrauen schleicht. Mit etwas Gefühl für persönliche Distanz ist man ein schlechtes Angriffsziel. Man sollte auch nicht über andere Mitglieder ratschen. Denn die Dienste interessieren sich am Meisten für Persönliches, um Schwachmatiker zu lokalisieren. Schweigen ist oft Gold.

Das hört sich alles nach Lehrbuch an. Tatsächlich waren die 80er Jahre in Dunkeldeutschland eine gute Universität. Der Autor hat schillernde Personen wie die Rechtsanwälte Wolfgang Schnur und Gregor Gysi oder den Wandlochbohrer Ibrahim Böhme noch persönlich gekannt. Mit ein paar Freunden – dem Ersten Geschäftsführer der SDP Jochen Vogel, dem Diakon Olbricht und Dr. Hartmut Krebs – ist es ihm gelungen, im Januar 1990 in der Gegend von Weimar einen Generalstreik auszulösen. Ein Meisterstück war das alleine auf Grund der Konspiration. Es waren nur vier Leute eingeweiht. Am Dienstag nach dem Streik gaben die verunsicherten Ostberliner den Plan auf, die Stasi in „Amt für Nationale Sicherheit“ umzubenennen und weiter zu betreiben. Es hätte ja passieren können, daß nach diesem Beispiel der ganze Süden rebelliert hätte.

Abstruse Situationen waren zu meistern. Im Citroen des Rechtsanwalts Schnur saß ich bei einer gefakten Verfolgungsjagd durch halb Ostberlin, wobei drei Vopo-Wartburgs das Auto von Schnur verloren. Einfach um die Legende zu bilden, daß der Stasimann Schnur von der Vopo verfolgt würde. Die Lehre: Wenn etwas nach Fake riecht, dann ist es auch Fake. Im Krieg muß man situativ denken. Als ich in das Auto von Schnur geschubbt wurde, dachte ich: Stasi oder ZDF. Als ich ausstieg wußte ich: Stasi.

Frau Dr. Merkel pokert mit keinem besseren Blatt, als es Honecker 1989 auf der Hand hatte. Mit der Wahl in Amerika und den Schwierigkeiten des Franzosenpräsidenten Macron sind ihr die Asse abhanden gekommen. Trotzdem will sie es noch einmal wissen und setzt den Verfassungsschutz in Marsch. [...]

prabelsblog.de 18.12.2018

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Sigmar Salzburg
15.12.2018 06.06
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Jusos stimmen für Abtreibungen bis zum Tag der Geburt, ...

... ohne daß ein Aufschrei durch Gutmenschen-Parteien und -Presse geht – und ohne daß die Nachwuchs-Sozialisten aus der SPD ausgeschlossen werden.

Imad Karim, der humanistische Deutsch-Libanese, veröffentlichte auf Facebook die kaltherzig-mörderische Rede einer extremistischen Juso-Emanze:


https://www.facebook.com/100004832569316/videos/1088955374608871/

https://www1.wdr.de/…/jusos-bundeskongress-schwangerschafts…
https://www.aerzteblatt.de/…/Jusos-wollen-Legalisierung-von…
https://www.jusos.de/wegmit219a/

Bei Spiegel-Online durfte der Quoten-Konservative Jan Fleischhauer vorsichtige Kritik üben:
spiegel.de 13.12.2018

Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch hat dagegen im Bundestag das Ungeheuerliche deutlich benannt:
https://youtu.be/F92EEBveN2w

Nicolaus Fest greift gezielt „unsere“ heuchlerischen Moralinstitutionen an:
https://youtu.be/pwSbTtdaYFM

Wir erinnern uns: 1987 war die Empörung groß, als der Pressereferent des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Uwe Barschel, Reiner Pfeiffer, im Wahlkampf der SPD unterstellte, Abtreibungen bis zum Tage der Geburt und Pädophilie straffrei stellen zu wollen – letzteres nach dem damaligen Parteiprogramm der Grünen.

Jetzt stellt sich heraus: So abwegig war das nicht. Diese „Fortschritts“-Besessenheit (s. Rechtschreib„reform“) hat schon immer unter der Oberfläche der Sozialisten geschmort und ist jetzt nur folgerichtig von der Mehrheit der dummdreisten Jungsozialisten beschlossen worden.

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Sigmar Salzburg
07.12.2018 17.52
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Auf in den Krampf – mit Krampf-Karrierenbauer!

Man wundert sich über nichts mehr:
Noch vor neun Monaten fanden die Verfassungsschützer keinen Anlaß, die AfD zu „beobachten“. Ist der verdiente Niedergang der Altparteien jetzt ein Grund?
Nachdem der nunmehr ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen im „Hype“ um ein 19-Sekunden-Video keine massenhaften Menschenjagden, sondern linke Propaganda vermuten wollte, genügte ihnen dieser minimalistische Anlaß, den bewährten Geheimdienstmann entwürdigend davonzujagen:

Neuer Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang will AfD beobachten lassen
Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, 58, will nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins FOCUS den Einsatz seiner Behörde gegen rechtsextremistische Gruppierungen in Deutschland verstärken – auch gegen die AfD...

Bei der Auswahl der beiden Vizepräsidenten entschied sich Innen-Staatssekretär Hans-Georg Engelke in Abstimmung mit Bundesinnenminister Horst Seehofer für Sinan Selen und Michael Niemeier.

Der türkischstämmige Selen hat in der Vergangenheit im Bundeskriminalamt und bei der Bundespolizei mehrere Ermittlungsreferate geleitet... Michael Niemeier führte im Bundeskriminalamt die Abteilung für Kontakte zu internationalen Polizeibehörden und ist derzeit Referatsleiter im Bundesinnenministerium.
focus.de 7.12.2018
Das war also das Ziel des rechtsfresserischen Merkel&Nahles-GroKoDeals:
Den um unparteiische Amtsführung bemühten Hans-Georg Maaßen an einer herbeigesuchten Nichtigkeit straucheln zu lassen, um einen AfD-Verfolger zu küren!
Und mit einem gebürtigen Türken zu verstärken, um alle Gegner der islamischen Masseneinwanderung zu entmutigen.
Vielleicht soll er auch als Kämpfer gegen den islamischen Terror auftreten, um den übrigen Islam erträglicher erscheinen zu lassen.

Die linksextreme „junge Welt“ sieht dies in einem gänzlich anderen Blickwinkel:
Für alle Linken türkisch-kurdischer Herkunft dürfte die Personalie Selen eine Hiobsbotschaft sein. Der Berliner Tagesspiegel jubelte dagegen am Samstag, es sei ein »starkes Signal« , dass »ein Mann mit Migrationshintergrund« den Posten erhalte. Aus demselben Grund sind die Grünen begeistert. Für AfD und Co. geht das Abendland jedoch wieder mal unter, weil Selen Muslim ist. Weder hier noch dort begreift man, dass den Herrschenden Abstammung und Religion wurst sind, solange man ihnen zu Diensten ist.
jungewelt.de 19.11.2018
Selbstverständlich war Maaßen auch bei der extremen Linken nicht wohlgelitten:
Ziel der exakten Maaßenarbeit ist der »Nachweis, dass für eine restriktivere Flüchtlingspolitik erhebliche noch unausgeschöpfte Spielräume bestehen«, stellt die sachkundige Rezensentin fest und rügte: »Argumentative Gründlichkeit und Sorgfalt in der Präsentation und Auswertung von Quellen und Literatur investiert der Verfasser des öfteren recht selektiv.«
jungewelt.de 6.10.18
Hier fällt übrigens auf, daß die linke „junge Welt“ zur Tarnung das ss/ß-Stusssytem der Kultusminister verwendet, ansonsten aber ausnahmslos den übrigen Reform-Stuß meidet.

Wie man hört, ist gerade Mini-Merkel Annegret Krampf-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden gewählt worden:

„AfD an der Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit“,
Kramp-Karrenbauer (CDU) lt. Welt v. 1.5.14 – (das schon, als dort noch Urkonservative wie Hans-Olaf Henkel, Bernd Lucke und Konrad Adam das Sagen hatten!)

„Angela, der Krampf geht weiter!“

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Sigmar Salzburg
17.11.2018 05.50
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Tichy-Leute klären die Entstehung des „Zeckenbiss-Videos“

Es wurde aufgenommen von einem Ehepaar, das am Trauermarsch teilnahm und vorher von den beiden Migranten angepöbelt worden war (Namen anonymisiert):

Thomas B. fährt fort: »Kathrin hatte zu spät das Handy aus der Tasche gezogen, weshalb die 19 Sekunden tatsächlich nicht authentisch das gesamte Geschehen nahe der Bushaltestelle darstellen. Denn vorausgegangen war der Videoaufzeichnung eine böse Provokation gegenüber uns Trauernden. Durch zwei junge Migranten, die zunächst an der Bushaltestelle gestanden hatten und eigentlich aussahen wie wir.«

Kathrin B.: »Sie waren aggressiv auf uns zugekommen und hatten uns angepöbelt und wohl auch, aber eben schwer verständlich, ‚Verpisst euch‘ gerufen. So haben wir das in Erinnerung.«

»Dann kam es zu einem körperlichen Kontakt mit den beiden, wobei einem unserer Freunde der Inhalt eines Bierbechers über seine Kleidung und wohl auch ins Gesicht geschüttet wurde.« Weil Kathrin B. erschrocken »jetzt kracht’s aber« gedacht hatte, sei die Handy-Kamera angeschaltet worden.

Kathrin B. befürchtete, dass auch Thomas B. in Richtung der aggressiv auftretenden Migranten losstarten würde und rief ihm auf dem Video deutlich vernehmbar zu: »Hase, Du bleibst hier!«

Kathrin B.: »Es war möglicherweise nicht der einzige Angriff von Migranten auf unseren Trauerzug, denn aus der Ferne war schon Drohgeschrei in wohl arabischer Sprache zu hören. Allerdings: ‚Stinkefinger‘, von denen andere Trauerzugteilnehmer später berichteten, haben wir am Ort des provokativen Geschehens nicht erkennen können. Aber auch keine ‚Hetzjagden‘ oder gar ‚Menschenjagden‘! Wir sind auch bereit, unsere Aussage eidesstattlich zu versichern.«

Am Abend dann hatte Kathrin B. ihr Kurzvideo in ihrer eigentlich geschlossenen »Bürger«-Gruppe des Social Media-Dienstes Whats-App eingestellt. Noch ungeklärt ist, wie die »Antifa-Zeckenbiss«-Akteure Kathrin B.s 19-Sekunden-Video erhalten haben, um es mit Zeit Online als Pseudo-»Menschenjagd-Video« polit-medial explodieren zu lassen.

tichyseinblick.de 16.11.2018 https://youtu.be/2VDfnW_L0dY
PS 21.11.18: Der wahre Detektiv war Hariolf Reitmaier
Betrachter des Videos wollen noch (Quarz-)Handschuhe an den Migranten ausgemacht haben (im Sommer!).

Die Folgen sind bekannt: Verfassungsschützer Maaßen sieht in der Veröffentlichung des Videos eine gezielte linke Aktion, Merkel und ihr Pressesprecher bestehen auf der Antifa-Sicht von „Menschenjagden“, die dummdreiste Andrea Nahles erreicht, getrieben durch die ganze geifernde linke Mischpoke, die Ablösung Maaßens – und seinen langfristig avisierten Ersatz durch einen Türkischstämmigen (Moslem?).


Was ist eine Hetzjagd? Wiki: „Die älteste Jagdmethode des Menschen ist vermutlich die Hetzjagd in der Form der Ausdauerjagd. Diese beruht auf der gegenüber fast allen Säugetieren überlegenen Ausdauer des Menschen beim Laufen... Die Jäger der Khoisan im südlichen Afrika erlegen noch heute schnelle Huftiere ... ganz ohne Waffen, indem sie so lange hinter ihnen herlaufen, bis diese entkräftet zusammenbrechen.“

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Sigmar Salzburg
11.11.2018 09.23
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Das Schwesigsche „aufgebauschte Problem“ ist wieder aktiv:

Antifa-SA gegen die neuen AfD-„Juden“:

Angriff auf Veranstaltungort des AfD Kreisparteitags
von: anonym am: 09.11.2018 – 09:11
Themen: Antifa – Regionen: Leipzig

In der Nacht zum 09. November haben wir im Hotel „Zur Ratte“ in der Erikenstraße 10 in Leipzig die Scheiben eingeschlagen und Farbe im Innenraum verteilt.
Das Hotel ist Gastgeber des Kreisparteitags der AfD am kommenden Wochenende, auf dem auch die KandidatInnen für die kommenden Landtagswahlen gewählt werden sollen.
Doch auch abseits davon ist „Zur Ratte“ ein Laden, der knietief im rechten Sumpf steht. Mindestens seit 2016 finden dort öffentliche und nicht-öffentliche politische Veranstaltungen der AfD Leipzig statt.
[...]
Der Anschlag ist ein kleiner kämpferischer Beitrag für ein aktives Gedenken an die Verbrechen des Faschismus.
[...]
https://de.indymedia.org/node/25797 – [... waren die nicht verboten?]

Im Zeitungsbericht: lvz.de 10.11.2018

Mich erinnert das an den 9. November 1938, als mein Großonkel in Pforzheim von einer SA-Horde zum Spott auf einen Karren gesetzt und als „Jude“ johlend durch die Straße gezogen wurde. Dabei war er gar kein Jude, sondern nur Personalchef eines jüdisch geführten Kaufhauses. Dort kam er auch im Keller beim Bombenangriff am 23. Februar 1945 zusammen mit seiner Tochter ums Leben. Sein Sohn hat mir 94jährig nochmals alles bestätigt.

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Sigmar Salzburg
11.11.2018 04.29
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Nochmals „Global Compact“

Die Bundeskanzlerin raunte nach ihrem Versagen in der „Flüchtlings“politik von ihrem Plan, „aus Illegalität Legalität zu machen“. Jetzt kennen wir ihn: Es ist der „Global Compact“! Nicolaus Fest legt die entscheidende Urheberschaft offen.

https://youtu.be/E-64P9Kghpohttps://youtu.be/ThVj2jlSCO8

Der Pakt stellt die „Migration“ als Normalfall dar – ganz unverbindlich, aber 45mal (?) mit der Einleitung „Wir verpflichten uns“. Ich vermute, damit sollen die aufnahme-unwillligen Staaten Europas durch allmählich sich verfestigendes Gewohnheitsrecht zur Aufnahme gezwungen werden – was Merkel seit 2016 mit ihrer Überzeugungskraft nicht gelang. Um dem Vorhaben Gewicht zu verleihen, wurden Unmengen von Halb-Diktatoren und Negerfürsten von „failes states“ zum Mitmachen animiert, die jetzt mit besserem Gewissen ihren Geburtenüberschuß und lästige Völkchen loswerden können.

Europa droht durch diesen Pakt die weitere „Umvolkung“ – und der Urheberin winkt der Friedensnobelpreis. Wir in unserem Kampf gegen die Rechtschreib„reform“ werden Deutsch nur noch in Spuren vorfinden.

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Sigmar Salzburg
10.11.2018 14.29
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Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration

Ziel 17: Beseitigung aller Formen der Diskriminierung und Förderung eines auf nachweisbaren Fakten beruhenden öffentlichen Diskurses zur Gestaltung der Wahrnehmung von Migration

Um diese Verpflichtung zu verwirklichen, werden wir aus den folgenden Maßnahmen schöpfen.

Wir werden

a) Rechtsvorschriften erlassen, umsetzen oder aufrechterhalten, die Hassstraftaten und schwerere Hassstraftaten, die sich gegen Migranten richten, unter Strafe stellen, und Strafverfolgungs- und andere Beamte darin schulen, solche Straftaten und andere Gewalttaten, die sich gegen Migranten richten, zu erkennen, zu verhindern und darauf zu reagieren sowie den Opfern medizinische, rechtliche und psychosoziale Hilfe zu leisten;

b) Migranten und Gemeinschaften befähigen, jede Aufstachelung zu Gewalt gegen Migranten anzuzeigen, indem sie über vorhandene Rechtsbehelfsmechanismen informiert werden, und sicherstellen, dass diejenigen, die sich aktiv an der Begehung einer Hassstraftat gegen Migranten beteiligen, im Einklang mit den innerstaatlichen Rechtsvorschriften zur Rechenschaft gezogen werden, wobei die internationalen Menschenrechtsnormen, insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung, zu wahren sind;

http://www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf
„Hassstraftat“ wurde der Liste der sss-Greuel hinzugefügt.

Da Deutschland die „unverbindlichen“ Regelungen des Migrationspaktes schon übererfüllt, wäre es überflüssig, diesen auch noch zu unterzeichnen. Unsere religiotischen Altparteien wetteifern ja sogar noch darum, Schülern den grundgesetzwidrigen Koran nahezubringen, natürlich nur weichgespült. Das ist so, als stünde Hitlers „Mein Kampf“ mit ausgewählt harmlosen Stellen als Pflichtlektüre im Lehrplan.

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Sigmar Salzburg
07.11.2018 13.15
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Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration

Michael Klonovsky schrieb am 26. Oktober 2018 über seine Begegnung mit den Nachrichtenchefs von ARD und ZDF bei der AfD:

Dem gestrigen Podiumsgespräch mit den Journalisten Peter Frey und Kai Gniffke [...] entnehme ich als entscheidende Information, dass sowohl der Chefredakteur des ZDF als auch der Chefredakteur von Tagesschau und Tagesthemen den „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“ nicht kennen, der am 11. Dezember in Marrakesch unterzeichnet werden soll. Sofern die beiden nicht geflunkert haben, ist das erstaunlich. Dieser UNO-Weltmigrationspakt könnte einer der einschneidendsten politischen Beschlüsse in der Geschichte der Menschheit oder zumindest in der Geschichte Europas werden...
acta diurna 26.10.2018
Eine solche Unkenntnis ist bei den Fernseh-Nachrichtenchefs kaum vorstellbar, wo doch schon berichtet wurde, daß das Abkommen ganz unverbindlich sei und nur bescheidene, selbstverständliche menschliche Standards enthalte.

Gniffke wimmelte eine Zuschauerin ab, die das Schweigen der Medien beanstandete, und meinte unter höhnischem Gelächter, daß am 11.12. schon darüber berichtet werde. Die Tatsache, daß dieser Pakt englisch verklausuliert bereits vor einem Jahr ins Wahlprogramm der CDU gemogelt wurde...
„Wir wollen ... unseren humanitären Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.“
... zeigt, daß die Sache nur vor der Bevölkerung verborgen werden sollte. Die böse Absicht wurde kürzlich wieder dadurch deutlich, daß eine Petition vom Petitionsausschuß des Bundestages nicht veröffentlicht wurde – weil das „den interkulturellen Dialog belasten“ könnte.

Wir kennen solch unverbindlichen Vereinbarungen: Die Rechtschreib„reform“ wurde auch nur durch die Wiener Absichtserklärung*) von 1996 vereinbart. Von allen Seiten tönten die Schalmeien: Das ist ganz unverbindlich, allenfalls die Schüler lernen ein paar Wörter anders, niemand sonst braucht sich daran zu halten. 1997 hieß schon in Kiel:
„Das Bildungsministerium ist an die Wiener Absichtserklärung gebunden … Gerburg Böhrs“.
Zwei Jahre später stellte die Presse um, und bald folgte der öffentliche Schriftverkehr. 20 Jahre nach dem Reform-Urknall der Kultusminister muß sich der späte hessische Kultusminister Lorz noch von BILD anpöbeln lassen, weil er privat einige alte ß verwendet.

Die Österreicher haben übrigens die Unterzeichnung des Migrations-Pakts wegen 17 Punkten abgelehnt:
kleinezeitung.at.

Mir fiel u.a. der Punkt auf:
Verhinderung von Täterprofilerstellungen aufgrund der Rasse, Ethnie oder Religion“.
Das heißt, von migrantischen Verbrechern darf zu ihrer Ergreifung auch kein Phantombild erstellt werden, und DNA-Analysen zur Herkunft sind verboten.

PS: Die Hinterhältigkeit dieses Paktes erklärt Tichy:

https://youtu.be/jW9IJA2Azw0

*) Absichtserklärung“ hat NRW-Minister Stamp auch den Migrationspakt genannt – eben um 10:56 im Bundestag.
https://youtu.be/ymJpqxbc1Qs – 8.11.18 > Rede Alexander Gauland 10:33


Zur Bundestagsdebatte wieder: Klonovsky, der Umvölkische Beobachter.

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Sigmar Salzburg
20.10.2018 10.07
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Ermittlungen gegen Geheimdienstchef Asiri ...

... wegen unprofessioneller Arbeit seiner Mördertruppe?

Nach eigenen Angaben ermittelt Riad gegen 18 Saudis. Namentlich bekannt sind zwei von ihnen: General Ahmad Asiri, Vize-Chef des Geheimdienstes, und Saud Al-Qahtani, einer der engsten Berater von Kronprinz Mohammed bin Salman...
Dabei hatte er sonst doch immer gute Arbeit geleistet:
Abseits seiner jovialen Art blieb Asiri immer ein Hardliner. Die Jemen-Offensive der Saudis war für ihn unausweichlich und voll gerechtfertigt, Berichte über zivile Opfer oder Fehlschläge indes massiv übertrieben. „Im Krieg gibt es eben Opfer“, sagte Asiri gern ... (spiegel.de 20.10.18)
... was nun auch hierzulande gerne vertreten wird:
Alles nicht so schlimm
Erneut hat die saudische Kriegsallianz im Jemen Zivilsten bombardiert. Und erneut will Regierungssprecher Seibert die Intervention weiterhin mit Verweis auf die UN-Resolution 2016 legitimieren. Dass diese Resolution just Saudi-Arabien ausarbeitete, bleibt lieber unerwähnt... (deutsch.rt.com 16.10.2018)
Merkel und ihr Sprecher sind für die Welt und Waffenlobby eben unersetzlich.

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Sigmar Salzburg
15.10.2018 05.38
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Zur Bayernwahl

Seehofer hat aus Angst, wegen Merkel Wählerstimmen an die AfD zu verlieren, seine Eiertänze in der „Flüchtlings“politik vollführt. 180000 ehemalige CSU-Wähler haben ihm nichts geglaubt und sind deswegen zur AfD übergelaufen.

Viele, vor allem junge Wähler haben aber auch eine mediale oder schulische Indoktrination zur Akzeptanz von Multikultur hinter sich, und etliche sind selbst migrantischer Herkunft. Von denen sind 180000 durch die ökokommunistischen Grünen eingefangen worden.

Es ist aber schon darauf hingewiesen worden, daß trotz des Vertrauensverlustes der Groko-Parteien die konservative Mehrheit in Bayern erhalten geblieben ist: Rund 65 Prozent wählten konservativ (CSU, Freie Wähler, AfD, FDP), rund 30 Prozent links (Grüne, SPD, Linke).

Nach dem Ausbrüten der 90-Prozent-Moslemklassen werden wir ganz andere Umstürze erleben. Dann kann Herr Söder, wenn es ihn dann noch gibt, noch soviele Kreuze in die Ämter nageln lassen. Vom sogenannten „christlichen Abendland“ wird nicht mehr allzuviel übrigbleiben. (geä. 16.10.)

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Sigmar Salzburg
12.10.2018 03.34
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Ein „wohl verdienter“ oder „wohlverdienter“ Abstieg?

Die einstmals führende Partei der reformistischen Deutsch-Verstümmler, die Volksentscheid-Vernichter-Partei von Schleswig-Holstein (im Komplott mit der CDU), befindet sich im Abstieg:

Bundesweite Umfrage SPD erstmals bei 15 Prozent und nur noch viertstärkste Partei

CDU/CSU (27 Prozent) und die AfD (18 Prozent) können ihre Ergebnisse aus der letzten GMS-Umfrage Ende September halten. Die Grünen legen einen Prozentpunkt zu und liegen mit 16 Prozent bei der Bundestagswahlabsicht in GMS-Umfragen zum ersten Mal vor der SPD. Die FDP (plus ein Prozentpunkt) und die Linke (unverändert) erreichen jeweils zehn Prozent.

welt.de 11.10.2018
Der Hauptgrund dürfte aber heute das unglaubwürdige Personal der SPD sein, man denke nur an Nahles, Arschlöcher-Kahrs*), Pöbel-Ralle Stegner und 100-Prozent Schulz.

*) https://youtu.be/xlDdej4gssc ab Min 8:00

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