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Sigmar Salzburg
05.11.2018 18.07
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Aus Hans-Georg Maaßens Abschiedsrede …

Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen in Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es vereinzelt zu Straftaten.

Am folgenden Tag und an den darauffolgenden Tagen stand nicht das Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse, sondern rechtsextremistische „Hetzjagden gegen Ausländer“. Diese „Hetzjagden“ hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden.

Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien „Hetzjagden“ frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland. Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber der „Bild-Zeitung“ in nur vier Sätzen dazu geäußert, indem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen rechtsextremistischen „Hetzjagden“ gab.

Gegenüber den zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt, rechtsextremistische Straftaten zu erfinden. Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung. Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen...

spiegel.de 5.11.2018

Siehe auch dies und das.

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Sigmar Salzburg
31.10.2018 09.56
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Eine alte Geschichte

Ein fundamentalistischer Menschheitsbeglücker hat Pralinen mit Gift versetzt, um die Menschen auf den rechten Weg zu führen – manche mit mehr, andere mit weniger Gift. Einige enthalten eine todbringende Dosis.

Etliche Bürger demonstrieren und fordern, die Pralinen sofort aus dem Verkehr zu ziehen und die weitere Einfuhr zu stoppen. Aber eine überwältigende Menge genußsüchtiger Gegendemonstranten blockiert sie mit dem Vorwurf, sie wollten nur Profit aus dem Unglück einiger weniger schlagen.

Da hilft auch kein Aufklärer, der ähnliche Geschichten kennt (etwas umgestellt):

Imad Karim 29. Oktober um 14:43 ·
Hier ein wichtiges Zitat aus den Hadithen (Quellen jener friedliebenden Religion).
Al Tabiri oder al-Ṭabarī in seinem Tafsir 9 zu 49.

„Greift Tabuk an, so werdet Ihr die Töchter der Bleich-häutigen (Römer) als (Sex) Beute nehmen“ [und die Frauen Roms]:

اغزوا تبوك ، تغنموا بنات الأصفر ونساء الروم

Das hat der Prophet zu seinen Kämpfern gesagt. Mit dieser Aussage wollte er ihren Kampfswillen stärken.

قال رسول الله صلى الله عليه وسلم:

Heute geschieht das alles.......kampflos oder besser gesagt durch „Kampf gegen rechts“
Die WELT schrieb gestern:
Demonstrationen
Entsetzen über die Vergewaltigung – und über die AfD


Nach der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer 18-Jährigen in Freiburg sind zwei Demonstrationen durch die Stadt gezogen. Die AfD hatte zu einer Versammlung aufgerufen. ... 2000 Menschen demonstrierten gegen rechts. Ihr Vorwurf: Die AfD nutze die Gruppenvergewaltigung, um Profit daraus zu schlagen.
Welch eine geistige Verwirrung: Es ist die Aufgabe einer politischen Partei, aus dem Versagen der Verantwortlichen „Profit“ zu schlagen. Das ist Demokratie ...
Kommunalpolitiker kamen, von der CDU, von der SPD, von den Grünen. Auch Martin Horn sprach, Freiburgs parteiloser Oberbürgermeister. Jetzt ist die Kundgebung vorbei, und im Bibliothekscafé sagt Sebastian Müller [Organisator einer Gegendemo]: „Man kann sich fragen, ob es angemessen ist, die Demo von jemand anderem zu blockieren. Auch Anhänger der AfD sind Bürger unseres Staates und haben Grundrechte.“ ...
Es ist nicht nur nicht angemessen, sondern strafbar, wie die „Kommunalpolitiker“ von CDU, SPD und GRÜNEN wissen sollten. Es kam sogar zu „Menschenjagden“ auf AfD-Demonstranten – hier aber fand man das nicht empörend....
Ein Mann und eine Frau kommen vom Platz, offenbar AfD-Anhänger, sie werden schneller, als sie die Gegendemonstranten sehen, sie laufen durch die Franziskanerstraße, und zwei Männer rufen hinterher: „Lauft, ihr Arschlöcher, ihr seid scheiße!“ Sie rennen ein paar Schritte hinterher ...
welt.de 30.10.2018
Umgekehrt hatte gleiches zur Republik-erschütternden Pauschallüge der Kanzlerin und ihres Pressesprechers geführt. Aber da ging es eben gegen vermeintliche „menschenjagende Nazis“.

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Sigmar Salzburg
14.10.2018 09.53
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Untertitel mit Spuren bewährter Rechtschreibung

Nicolaus Fest prangert in seinem Wahlkampfbeitrag Lügenmedien und die Lügenregierung an:

Erdogan grüßte in Berlin mit dem Islamistengruß und eröffnete die Kölner Moschee auf Türkisch unter bewußter Ausgrenzung deutscher Politiker – auch das – Sie ahnen es – keine Islamisierung.
Nicolaus Fest hatte als stellvertr. BamS-Chefredakteur 2014 ganz zurückhaltend über die Islamisierung geklagt und war entlassen worden. Ich habe in der Folge bis heute hunderte Medientexte gefunden, die eine „vermeintliche Islamisierung“ behaupteten, z.B Spiegel Online, 9.12.2014. Google findet diese Unterstellung etwa 15000mal.

https://youtu.be/iLOCapBDueg

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Sigmar Salzburg
10.09.2018 17.53
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Übles Spiel mit dem Namen Björn Höckes

Wikipedia: ... Die Tageszeitung Thüringer Allgemeine nannte ihn im März 2015, als der ehemalige AfD-Sprecher Bernd Lucke noch Mitglied der AfD war, irrtümlich „Bernd Höcke“. Nachdem Höcke diesen Fehler in einer Rede in Erfurt kritisiert hatte, verwendeten zuerst Oliver Welke in der heute-show und dann auch andere Satiriker absichtlich den falschen Vornamen.

Daraufhin wurde der falsche Name auch von verschiedenen Nachrichtenmedien wie unter anderem der Tagesschau, dem heute-journal, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dem Spiegel TV und der B.Z. verwendet.

Im Oktober 2017 hielt der FDP-Politiker Hans-Ulrich Rülke eine Rede im baden-württembergischen Landtag, bei der er mehrfach den Namen „Bernd Höcke“ nannte und schließlich antwortete, als er darauf aufmerksam gemacht wurde: „Der Mann heißt Bernd. Ich weiß es definitiv aus der heute-show.“

Am 25. Januar 2018 wurde Höcke in einer Pressemitteilung des Bundestags irrtümlich „Bernd Höcke“ genannt, dies wurde noch am selben Tag korrigiert.

Diese Mißachtung und Verbalhornung des richtigen Namens wurde also in bewußt niederer Absicht zuerst verbreitet vom witzlosen Humorbeamten des Zwangsgebührensenders ZDF, Oliver Welke.

Ich habe sie immer als eine Fortsetzung der Stasi-Zersetzung mit anderen Mitteln wahrgenommen – zuletzt in einem ausführlichen, abgefeimten Verwirrtext des Kölner Abendblattes am 11. September 2017, gut plaziert zur Bundestagswahl am 24. September. Als Verfasser war ein „Uwe Barschel“ genannt.

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Sigmar Salzburg
29.08.2018 17.44
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Wie in den letzten Tagen der DDR

Eine Sina Lorenz, Bloggerin in „Freie Welt“, zitiert die Tagesschau:

»Die rechtspopulistische Bewegung ›Pro Chemnitz‹ hatte zu einer Kundgebung vor dem Karl-Marx-Monument aufgerufen. Laut Schätzungen nahmen daran mehr als 2000 Menschen teil, der MDR berichtete sogar von mehr als 5000 Demonstranten.« ...

»Nach dem Tod eines 35-Jährigen in Chemnitz ist es bei Kundgebungen rechts- und linksgerichteter Demonstranten in der Stadt zu Gewalt gekommen. Mindestens zwei Personen wurden verletzt. Zur Schwere der Verletzungen gibt es noch keine Angaben.«


... Inbegriffen der spontanen Kundgebung am Sonntag haben also 12.000 bis 15.000 »Rechte« demonstriert und es gab zwei nicht näher spezifizierte Verletzte. Zwei. Hmmm… Mathematik steht bei der Tagesschau offenbar nicht hoch im Kurs:

»Bei der Abreise wurden laut Polizei später zudem vier Teilnehmer der rechten Bürgerbewegung Pro Chemnitz verletzt.« ...

Stattdessen wird seit drei Tagen eine Sau namens »Menschenjagden auf Ausländer« durchs Karl-Marx-Dorf getrieben. Als bisher einziger Beleg dafür muss ein Videoschnipsel herhalten, auf dem tatsächlich ein flüchtig aussehender Neubürger einige Demoteilnehmer provoziert und von diesen sprichwörtlich »verjagt« wird...

freiewelt.net 29.8.2018
Wie wirklich gewalttätige Demonstrationen (natürlich von links) ablaufen, hatte ich hier und da schon verlinkt. Bei der Rote-Flora-Revolte 2013 wurden letztlich 169 Polizisten verletzt, 94 Polizisten bei „Blockupy“ 2015 und 111 476 Polizisten beim G-20 Gipfel 2017.

Nachtrag: Michael Klonovsky hat zu G-20 aktuellere Zahlen:
„Vergleicht man das mediale Begleitgeschwafel zu den Gewaltexzessen beim Hamburger G 20-Treffen – 476 verletzte Polizisten, 186 Festnahmen, 12 Millionen Euro Schaden – mit der Berichterstattung über die Demonstrationen in Chemnitz – 0 verletzte Polizisten, 0 Festnahmen, bislang kein bekannter Schaden, angeblich zehn Hitlergrüße ...“
https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna/item/937-29-august-2018

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Sigmar Salzburg
28.08.2018 07.00
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Rechts- und Linksschreibung

Nicht nur Michael Klonovsky fiel die Linksschreibung unserer Medien auf:

... Die Linken „demonstrieren“, die Rechten „marschieren“. Linke „rufen“ Parolen, Rechte „brüllen“ oder „grölen“ sie. Rechte werfen Flaschen auf Polizisten, während von links „Steine fliegen“. Rechte „machen Jagd“, Linke „blockieren“ oder „rangeln“. Und unsere importierten Messerstecher geraten in einen „Streit“, wobei „es“ zu Toten, meist aber bloß Verletzten kommt.
michael-klonovsky.de 26.8.2018
Auch sonst zeigen die Medien wieder ihre Kunstfertigkeit im Einfärben der Nachrichten:
Mehrere sächsische Bundestagsabgeordnete der AfD haben Gewalt bei den gestrigen Demonstrationen in Chemnitz verurteilt. „Gewalt ist von uns nicht zu billigen“, sagte Jens Maier. Sein Parteikollege Siegbert Droese signalisierte zugleich Verständnis für die Wut der Demonstranten...
n-tv.de 27.8.2018
Vor 15 Monaten ging es – deutlich schlimmer – um Jens Maiers angebliches „Verständnis“ für den Massenmörder Breivik, und ich schrieb:
Die Psyche eines Menschen „zu verstehen“ bedeutet etwas anderes als für ihn „Verständnis haben“. Letzteres heißt im allgemeinen Sprachgebrauch „mit ihm zu sympathisieren“. Dies ist nur ein Beispiel für das hinterfotzige Denunziantentum der „Spiegelschreiber*innen“.
Die AfD hat sich eindeutig von Gewalt distanziert, und die ntv-Schreiberlinge machen daraus „versuchte sich zu distanzieren“.

Die Linken haben es da einfacher: Sie machen einfach die Polizei für den Ausbruch von Gewalt bei ihren Veranstaltungen verantwortlich – wenn nötig, schon im voraus.

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Sigmar Salzburg
10.08.2018 06.53
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Lügen von Ramelow und einem Mann von „Welt“

Thüringens Ministerpräsident Ramelow sieht AfD als mitverantwortlich für wachsenden Antisemitismus
welt.de 9.8.2018

Mein Kommentar:

Als 1961 die Berliner Mauer gebaut wurde, um die Teilung Deutschlands für insgesamt 40 Jahre mit Mauer und Stacheldraht, Todesstreifen, Schußwaffengebrauch und zahlreichen Todesopfern aufrechtzuerhalten, verdrehte der Drucker einer DDR-Zeitung den Titel des Hauptverantwortlichen in „Vorsitzender des KZ der SED, Walter Ulbricht“. Er wurde verhaftet. Über das weitere Schicksal des Unglücklichen ist nichts bekannt.

Jetzt besuchte der Vertreter dieser umfirmierten Mauermörderpartei, Bodo Ramelow – mit SPD-Hilfe ausgekungelter Ministerpräsident Thüringens – das KZ Auschwitz, zusammen mit dem Kieler CDU-MP Daniel Günther, der sich wohl für Notfälle Koalitionspartner sichern will. Das Makabre ist, daß neben Vertretern der Juden der Vorsitzende des Mini-Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, Gedenken heucheln mußte, um die Moslems, die mit Auschwitz nichts zu tun haben, als gleichgestellte Opfer der Deutschen zu inszenieren. Und das als Vertreter einer Religion, in deren Koran die Judenfeindschaft als ewiggültiger Befehl „Gottes“ verankert ist. Nach Mohammeds Tod war Arabien „judenfrei“.

Natürlich ging es gegen die AfD, die das Verbrechen begeht, dem deutschen Volk dienen zu wollen, wie das Grundgesetz vorsieht. Dazu ist jede Wortverdrehung recht, vom angeblich gewünschten „Schießbefehl gegen Frauen und Kinder“ bis zu Höckes „Denkmal der Schande“, einem Zitat des Spiegel-Gründers Augstein. Ramelow gelingt es schließlich auch noch, die koranisch-gottgewollte Mordlust gegenüber „Ungläubigen“ und Juden* modisch als allgemeine „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ zu vernebeln – welch ein übles Schmierenstück!


*) Sure 9:30 – Wer als Jude oder Christ sagt, Ezra oder Jesus sei Gottes Sohn, den töte Allah...
& Sure 8:17 – Nicht ihr habt sie getötet, sondern Allah ...

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Sigmar Salzburg
29.07.2018 14.38
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Wieder eine assholistische „Spiegel“-Glanzleistung:

Wie kann Dönermorde und AfD eng zusammenbringen?

Rassismus
Deutsch auf Bewährung

Exklusiv für Abonnenten

Die Affäre um Mesut Özil steht in einer Tradition: „Dönermorde“, AfD, „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Wie fühlt sich das an? Von Katrin Elger, Özlem Gezer, Claas Relotius ...

spiegel.de 27.7.2018

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Sigmar Salzburg
26.07.2018 10.54
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Lt. Google News bisher in keiner deutschen Zeitung:

Angriffe auf [Anklage gegen] Imam wegen antijüdischer Rede
Der Geistliche wird des Aufrufs zur Ermordung von Juden bezichtigt.
Bereits im März ist Mundhir Abdallah, der Imam der Masjid Al-Faruq-Moschee im dänischen Kopenhagen beschuldigt worden, in eine Rede zur Ermordung von Juden aufgerufen zu haben... Am Dienstag nun hat das Bezirksgericht von Kopenhagen Abdallah unter Anklage gestellt. Das entsprechende Gesetz gegen Hassrede ist letztes Jahr verabschiedet worden.
tachles.ch 26.7.2018

Die englischsprachigen Nachrichten melden es schon seit Tagen.
Nebenbei – doppelt gemoppelt: Masjid Al-Faruq-Moschee.

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Sigmar Salzburg
22.07.2018 20.13
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Arschloch-Journalismus

#ausgehetzt-Proteste in München
Eine Volksdemonstration gegen die Politik der CSU

22.07.2018 – In der Münchner Innenstadt sind Tausende Demonstranten gegen den Populismus und die Flüchtlingspolitik der CSU auf der Straße gegangen. Etwas 130 Organisationen, Vereine und Kulturstätten hatten zu dem Protestmarsch aufgerufen... Gemeinsam gegen die Politik der Angst!“ ist lang – und dem Aufruf im Internet sind am Sonntag trotz Regens mindestens 20.000 Menschen gefolgt, wie die Polizei meldete.
spiegel.de 22.7.2018

Einwohnerzahl München 1.43 Mio,
von 130 Organisationen bestellte Demonstranten:
Bei 20000 sind das 1,4 Prozent der Einwohner der Stadt.
Nach Spiegel eine „Volksdemonstration“.


Islamfeinde in Dresden
Pegida zieht immer mehr Menschen an

So viele kamen noch nie: An der Pegida-Kundgebung in Dresden haben laut Polizei 25.000 Menschen teilgenommen, die Veranstalter sprechen gar von 40.000. Zu Gegendemos versammelten sich bundesweit Zehntausende, in Leipzig ging ein Auto in Flammen auf.
spiegel.de 12.01.2015

Einwohnerzahl Dresden 536000,
25000 – 40000 aus freien Stücken gekommene Demonstranten:
Bei 25000 wären das 4,7 Prozent der Einwohner.
Nach Spiegel nur eine Kundgebung von Islamfeinden.


Dabei gibt es doch gar kein Volk, sondern nur „länger hier Lebende“.

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Sigmar Salzburg
06.07.2018 09.43
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Ass-Journalismus bei Focus

Als Oppositionsführerin übt Alice Weidel (AfD) im Bundestag 11:24 Minuten lang vernichtende Kritik an der GroKo-Regierung – doch Focus bringt nur die ersten 40 Sekunden ihrer Rede, in der die Deutschland-Abschaffer-Mischpoke aus Dummheit über ein ihr ungeläufiges Wort lacht:

Debatte im Deutschen Bundestag
Alice Weidel bezeichnet Haushalts-Aussprache als „surreal“ – da bricht Gelächter aus


focus.de 4.7.2018
Wir kennen diese Infamie: Als 2004 Springer und Spiegel ankündigten, der FAZ in der Verwendung der bewährten Rechtschreibung zu folgen, und auch zwei Länder zögerten, sie für schulisch fehlerhaft zu erklären, machte der Focus die Bewahrer zu Tätern und startete die Rufmordkampagne:
„Revolte gegen die Schüler
... Eins aber haben die Schreibrevoluzzer erreicht: Deutschland ist wieder geteilt.“
(Focus 16.8.2004)
Inzwischen ist „Focus“ im verdienten Niedergang begriffen.

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Sigmar Salzburg
26.06.2018 08.40
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„bento“ – der Twenteenie-Ableger von „Spiegel-online“ ...

... hat eine Themenbreite vom Arschfick bis Kopftuchtick, vom Fisten bis Salafisten – zum Einfangen der One-World- und Multikulti-Jugend. Gegner sind die verbliebenen Rest-Deutschen, die zu ihrer eigenen Abschaffung nicht freudig Beihilfe leisten wollen – also jetzt vor allem potentielle Wähler der AfD. Deshalb muß diese Partei auch ständig gleichgesetzt werden mit den Nazis. Die Propaganda wird angeführt von einem Marc Röhlig, der die stasimäßige Zersetzung politischer Gegner durch Rufmord und Psychoterror betreibt.

Sogar ein symbolhaftes Wort Bernhard von Bülows 1899 wird bei Björn Höcke zum Beweis des herbeidenunzierten Nazitums umfunktionert.

Noch heimtückischer ist es, wenn Röhlig Höckes Bild vom (treudoofen Untertanen-)Schaf und (wehrhaften) Wolf nur wegen der Verwendung dieser alten Symbolfiguren auch bei Goebbels mit dessen antidemokratischer Gesinnung und Unterminierungstaktik gleichstellt:


„Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen... Wie der Wolf in die Schafherde einbricht, so kommen wir.“ (Goebbels 1928).

Auf National-Treffen der AfD: Björn Höcke spricht von Wölfen und Schafen – wie Goebbels

Bei einem Geschichtslehrer sicher kein Zufall

Marc Röhlig
[...]
Ab Minute 18 erinnert Höcke an die „Hammer-oder-Amboss-Rede“ vom späteren Reichskanzler Bernhard von Bülow aus dem Jahre 1899. Damals stellte von Bülow die Frage, ob die Deutschen lieber Hammer oder Amboss sein wollen. Das greift Höcke auf und sagt:

„Heute, liebe Freunde, lautet die Frage nicht mehr Hammer oder Amboss, heute lautet die Frage Schaf oder Wolf. Und ich, liebe Freunde, meine hier, wir entscheiden uns in dieser Frage: Wolf.“
Kein Mensch hätte bei diesen Worten an Goebbels gedacht. Aber schon in der Überschrift und im folgenden Text hatte Röhlig diese Gedankenverbindung beim Leser demagogisch vorbereitet:
Auf dem Treffen fühlte sich Björn Höcke offenbar so wohl, dass er in seiner Rede auf Joseph Goebbels anspielte.

bento.de 24.6.2018
Das ist echter Arschloch-Journalismus!

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Sigmar Salzburg
09.06.2018 20.47
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Anständige Zeitungen berichten zuerst ...

... über das Anliegen der angemeldeten Hauptdemonstration. Für „dpa-infocom GmbH“ und „Welt“ sind die Gegendemonstranten wichtiger, wobei die Betonung auf „friedlich“*) wohl nötig war, denn im Februar hatte Antifaterror die Frauendemonstration verhindert*:

200 protestieren friedlich gegen «Frauenmarsch»
[Bild: Transparente „Rassismus ist keine Alternative“]
Protest gegen den «Frauenmarsch» rechtspopulistischer Gruppierungen. Foto: Paul Zinken

Im Februar wurde der erste rechtspopulistische Frauenmarsch zum Kanzleramt blockiert. Das konnte die Organisatorin nicht davon abhalten, es ein zweites Mal zu probieren. [Frech!]

Berlin (dpa/bb) – In Berlin-Kreuzberg haben am Mittag 200 Menschen gegen den zweiten rechtspopulistischen «Frauenmarsch zum Kanzleramt» demonstriert. Zu dem Marsch, der von AfD-Mitglied Leyla Bilge angemeldet wurde, kamen den Beamten zufolge 300 Menschen. Wie Augenzeugen berichteten, waren die Hälfte der Teilnehmer männlich [offenbar nötig!]. Demonstriert wurde nach Angaben der Organisatorin für die «Wiederherstellung von Schutz und Sicherheit in Deutschland». Das Motto lautete: «Wir sind kein Freiwild! Nirgendwo!»

Zu dem Gegenprotest am Mehringplatz unweit des Marsches hatten Anwohner, Initiativen und Parteien [das bekannte „breite Bündnis“!] aufgerufen. Die Organisatoren warfen der Demo «blanken Rassismus» und die «zynische Instrumentalisierung von Frauenrechten» vor. «Schluss mit dem rechten Terror!» und «Rassismus ist keine Alternative» war auf den Transparenten zu sehen...

dpa-infocom GmbH
welt.de 9.6.2018
Zur Verhinderung dieses „rechten Terrors“ hatte die Antifa schon im voraus in Stuttgart-Vaihingen einen Reisebus so demoliert, daß die Fahrt nach Berlin abgebrochen werden mußte und einige der 80 Insassen, meist Frauen, einen Schock erlitten.

Daraufhin „terrorisierte“ die „Junge Alternative“ die Gegendemonstranten mit dem Spruch:
JungeAlternative NRW @NRW_JA
"#Merkel ist noch an der Macht, gebt auf eure Töchter Acht."
Man sieht, daß den jungen Leuten in ihrer Schulzeit anstelle des üblichen „achtgeben“ schon das „Acht geben“ der Reformterroristen von 1996 eingebleut wurde.

*) Eine Leistung der Polizei, die nur einzelne „Nazi“-Brüller in die Nähe ließ, nachdem im Februar sieben Polizisten verletzt worden waren!

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Sigmar Salzburg
22.05.2018 10.34
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Wie bei der Rechtschreib„reform“!

Deutsche Politiker und Medien verbreiten wieder einmal Fake-News
Obama-Atomabkommen mit dem Iran hat offiziell keinen Vertragsstatus


US-Präsident Donald Trump hat das von seinem Vorgänger Barack Obama mit dem Iran geschlossene Atom-Abkommen aufgekündigt. Deutsche Politiker und Medien schwafeln von Vertragsbruch und einem Verstoß gegen das internationale Vertragsrecht. Dabei hatte das Abkommen keinen Vertragsstatus.

Barack Obama ließ sich für sein mit dem Iran abgeschlossenes Atomabkommen in der Öffentlichkeit und in den Medien feiern. Wohl wissen[d], dass er politisch und parlamentarisch in den USA zu keiner Zeit die notwendige Rückendeckung für dieses Abkommen gehabt hat. Deswegen hat er es auch wohlweislich unterlassen, sein Abkommen dem Kongress zu einer Ratifizierung vorzulegen. Doch eine solche Ratifizierung ist zwingend erforderlich, um einem wie auch immer gearteteten Abkommen den Status eines Vertrages zukommen zu lassen.

freiewelt.net 18.5.2018

Auch die Absprachen zur Rechtschreib„reform“ waren keine staatsrechtlichen Verträge. Am 18.8.1997 schrieb mir die Ministerialrätin Gerburg Böhrs vom Kieler Kultusministerium auf meinen Protest gegen die Rechtschreib„reform“ scheinheilig:

„Das Bildungsministerium ist an die Wiener Absichtserklärung gebunden … Gerburg Böhrs“.
Bald darauf entschied das Bundesverfassungsgericht, daß praktisch jedes Bundesland seine eigene Rechtschreibung beschließen könne, wenn die Verständigung noch möglich sei. Das wurde dann aber nur ausgenutzt, um die „Reform“ ohne moralisch-rechtliche Bedenken trotz des gegenteiligen schleswig-holsteinischen Volksentscheids in den übrigen Bundesländern weiter durchzusetzen. Als ich dann im Prozeß 2008 auf die den Ländern zugestandene Freiheit hinwies, bestand die Richterin auf der nun angeblich dem Bundesverfassungsgericht geschuldeten Treue, deren Folgen ich dann „Narrenfreiheit für die Kultusminister“ nannte. Sachliche Argumente waren damit außer Kraft gesetzt. Juristen können eben alles.

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Sigmar Salzburg
09.04.2018 03.14
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Wahl in Ungarn

Nach Google: Einige Überschriften, die linksten zuerst:

„Ich muss einen rassistischen Idioten wählen“
ZEIT ONLINE Vor 16 h
Erfolgreich durch Hetze gegen Flüchtlinge
ZEIT ONLINE Vor 9 h
Orbáns Partei liegt deutlich vorn
ZEIT ONLINE Vor 4 h

Ungarn: Nationalismus und Antisemitismus vor Orban
Süddeutsche.de 07.04.2018
Erfolgreiche Gehirnwäsche
Süddeutsche.de Vor 4 h
Populist Viktor Orbán bleibt an der Macht
Süddeutsche.de Vor 4 h

Wahl: Orbán bekräftigt harten Kurs in Flüchtlingspolitik
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Vor 16 h
Wahl in Ungarn – Wieder Orban-Alleinregierung?
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Vor 8 h
Meinung Ministerpräsident Orbán gewinnt deutlich
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Vor 4 h

Ungarn entscheidet über Verlängerung von Orbáns„Demokratur“
derStandard.de Vor 14 h
Anbiederung in Orbanistan
derStandard.de Vor 9 h

Was tun mit Viktor Orban?
tagesschau.de 08.04.2018

Ungarn: „Ein Glaube, ein Prinzip, eine Partei!“
DiePresse.com Vor 19 h
Viktor Orbán: Vom Rebellen zum Rechtspopulisten
DiePresse.com Vor 7 h
Orbán gewinnt „große Schlacht“ um Ungarn
DiePresse.com Vor 3 h

Totaler Wahltriumph für Viktor Orban
Ausführlich Neue Zürcher Zeitung Vor 2 h

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