Willkommen Die 20 neuesten Beiträge im Forum
Fadensuche     Suche
Kennkarte ändern     Häufig gestellte Fragen   zu anderen Nutzern  kostenlose Anmeldung   Anfang  verabschieden
Jemandem diese Seite senden! Druckvoransicht zeigen
Forum > Demokratiefrage
Demokratie?
< voriges Leitthema  
Verfasser
Leitthema    Dieser Faden ist 18 Seiten lang:    1  2  3  4  5  6   7  8  9  10 · 15  16  17  18  Post New Thread     Post A Reply
Sigmar Salzburg
12.04.2016 01.17
Diesen Beitrag ansteuern
Guten Rutsch!

Spiegel-Online berichtet:

So schlecht war die SPD noch nie in einer bundesweiten Umfrage. Und schon geht die Angst unter den Genossen um, dass es noch weiter bergab gehen könnte – möglicherweise sogar unter die 20-Prozent-Hürde.
spiegel.de 11.4.2016
Es geht schneller als erhofft:
Umfrage INSA / YouGov 08.04.–11.04
CDU/CSU 31,5 %, SPD 19,5%, GRÜNE 13,5%, AFD 12,5%, LINKE 9,5%, FDP 7,5%
wahlrecht.de 11.4.2016
1957 habe ich unter Mitschülern Werbung für die SPD gemacht. Heute freut mich ihr Schrumpfen als gerechte Strafe für Bildungsreformismus, Rechtschreibreform, Volksentscheid-Annullierung, Eurobetrug, Genderkult, GEZ-Räuberei, Islam-Anbiederung, Welcome-Euphorie, Nazi!-Geschrei, Kumpanei mit der SED-Linken, Wähler-Import, Bevölkerungsaustausch, Deutschland-Abschaffung usw. usw. Die CDU sollte gleich mit abgeschossen werden.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
08.04.2016 09.52
Diesen Beitrag ansteuern
Nach Niederlande-Referendum

Grünen-EU-Fraktionschefin spricht sich gegen Volksabstimmungen zur EU aus
Nach dem „Nee“ der Niederländer zum EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine kommt aus den Reihen der Grünen im EU-Parlament ein „Nein“ zu direkter Demokratie auf Kosten Europas. Bei dem Referendum am Mittwoch hatten EU-Gegner einen Sieg errungen. „Plebiszitäre Elemente zu europäischer Politik, die so angelegt sind wie die gestrige Abstimmung, können die EU in ihrem Bestand gefährden“, sagte die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, der Freitagsausgabe des „Kölner Stadt-Anzeigers“.
focus.de 8.4.2016

Subversive „plebiszitäre Elemente“ müssen rechtzeitig erkannt und durch Ausschluß oder Annihilierung bekämpft werden – grünrote „Volksdemokratie“.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
07.04.2016 05.31
Diesen Beitrag ansteuern
Referendum in den Niederlanden

Wilders: „Das ist der Anfang vom Ende der EU“
Die Niederländer haben das EU-Ukraine-Abkommen abgelehnt. Das sorgt für Jubel vor allem bei den Rechtspopulisten. Sie wollen nun über ein „anderes Europa“ diskutieren. Regierungschef Rutte verspricht Änderungen.
faz.net 7.4.2016

… und wir Deutsche leben weiter in einer Demokratie minderer Qualität, in der wir über nichts entscheiden durften, weder über die willkürliche Abschaffung der traditionellen Rechtschreibung, die dreiste Abschaffung der D-Mark, die bedrohliche Abschaffung der Außengrenzen noch über die laufende Abschaffung Deutschlands.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
18.03.2016 15.50
Diesen Beitrag ansteuern
Demokratiefeinde unter sich – aber wer sind die?

Der SPD-Vizechef Ralf Stegner verbreitete im Vorwahlkampf NPD-Propaganda, um der AfD zu schaden:

Ralf Stegner ‏@Ralf_Stegner 7. März
NPD ruft ihre Wählerinnen und Wähler dazu auf, mit der Erststimme AFD zu wählen. Demokratiefeinde unter sich!
Anschließend rief er dazu auf, die (Stegner-)Demokratie zu stärken:
Ralf Stegner hat retweetet
SPD Parteivorstand ‏@spdde 13. März
Guten Morgen, Sachsen-Anhalt! Auf geht's: Eure Demokratie braucht Euch. Jetzt wählen gehen.
https://youtu.be/e7I3uT1uSUo#ltwlsa

Ralf Stegner ‏@Ralf_Stegner 13. März
Auch in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt haben die Demokratiefeinde von rechts nur dann eine Chance, wenn zu wenige Demokraten wählen!
Diesem Aufruf sind in Sachsen-Anhalt ungewöhnlich viele Wahlberechtigte gerne gefolgt, haben die SPD halbiert und sich demokratisch zu 24,2 Prozent für die AfD entschieden. Die meisten Wähler (149000) hatten vorher andere Parteien gewählt:
WELT.de 14.3.2015
Nichtwähler 101000, Sonstige 54000, CDU 38000, Linke 28000, SPD 20000, Zugezogene 15000, Erstwähler 8000, FDP 6000, Grüne 3000 (Quelle: Nachwahlbefragung von ARD/Infratest dimap)
Die 1,9-Prozent-Partei NPD hat 14000 Wähler verloren. Anders als Stegner & Co. behaupten, stammen also höchstens 5 Prozent der AfD-Stimmen von früheren NPD-Wählern – die offenbar zu ähnlichen Einsichten gekommen sind wie 38000 CDU-Wähler, 20000 SPD-Wähler und 28000-Links-Wähler.

Als sich am Wahlabend die AfD im Fernsehen ausnahmsweise ausführlicher darstellen durfte, erfuhren viele Zuschauer zum erstenmal, daß die Partei überzeugender für direkte Demokratie eintritt als SPD und CDU, die gemeinsam schon 1999 den Volksentscheid gegen die Rechtschreibreform durch einen Putsch beseitigt haben.

Ralf Stegner und die SPD sind nun schlechte Verlierer, verkünden aller Welt eine wundersame Nazi-Vermehrung und schließen sich mit Linken und Antifa-Gewalttätern zu einer antidemokratischen Bürgerkriegstruppe zusammen.
Ralf Stegner ‏@Ralf_Stegner 17. März
Bündnis gegen Rassismus will „Stammtisch-Kämpfer“ gegen die AfD ausbilden –
DWN2016/03/17
Unterstützer sind u.a.:
• Ralf Stegner (Stellvertretender Parteivorsitzender der SPD)
• Manuela Schwesig (Stellvertretende Parteivorsitzende der SPD)
• Dr. Katarina Barley (Generalsekretärin der SPD)
• Cem Özdemir Grüne (Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen)
• Simone Peter (Bundesvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen)
• Katrin Göring-Eckardt (Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)
• Petra Pau (MdB LINKE)
• Antifa Herzogtum Lauenburg
• Antifa Interventionistische Linke

https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/
... und Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine kommen bald auf die Rassistenliste.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
09.03.2016 06.42
Diesen Beitrag ansteuern
Mehr Multikultur = mehr Zwangsbefriedung & Zensur

Seit 2009 interessierte uns, wie der FAZ-Blogger „Don Alphonso“, alias Rainer Meyer, und seine Jünger(innen) mit dem Reform-Umfall der FAZ umgehen. – „Nochmals, das ß mache ich aus Prinzip nicht...“ 15.7.12

Jetzt wird interessant, wie die Merkel-Maassche Internet-Überwachung mit ihm umgeht. Vera Lengsfeld schreibt:

Polizeiberichte sollte jeder lesen dürfen – dieser Meinung war der faz.net-Autor. Er hatte nicht mit den Netzspitzeln und ihren Methoden gerechnet. Don Alfonso bekam folgende Mail:
“Also bitte ich Sie, sich das noch mal anzuschauen und die Verlinkung von faz.net entfernen. Die Online-Redaktion hatte mich gebeten, mich mit Ihnen in Kontakt zu setzen, da sie ebenfalls kein Link zu rechtsextremen Seiten wünscht und duldet. “

Der Mann war also bei der Online-Redaktion mit seinem Löschungswunsch abgeblitzt und versuchte es auf diese dreiste Art noch einmal.

Der faz.net-Autor vermutet den Urheber dieser Mail unter den „Perlen aus Freital“, einer anonymen Truppe, juristisch nicht greifbar, die bei ihrer Jagd auf „Rechte“ keine erkennbare Rücksicht auf Urheber- und Persönlichkeitsrechte nimmt. Facebook sperrte sie konsequenterweise, wenn auch nur zeitweilig. Sofort sprang Justizminister Maas für die „Perlen“ in die Bresche, indem er sich auf Twitter über die Sperrung beschwerte. Göring-Eckardt und Künast von den Grünen sekundierten ihm. Spitzeln für die gute Sache ist in Helldeutschland en vogue, jedenfalls unter seinen Politikern...

vera-lengsfeld.de 8.3.2016
Die grundgesetzlich verbotene staatliche Zensur wird also an Privatfirmen ausgelagert.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
01.03.2016 11.14
Diesen Beitrag ansteuern
DDR2 – eine (staatliche) Zensur findet nicht statt ...*)

Aus Michael Klonovsky „Acta diurna“:

29. Januar 2016

Gestern war für mich ein historischer Tag: 35 Jahre nachdem der Stasi-Major T. mein Traktätlein „Zur Kritik des DDR-Bildungssystems“ beschlagnahmte [...], ist ein Text von mir, den ein libertäres Magazin auf seiner Facebook-Seite gepostet hatte, von kalter Zensorenhand getilgt worden. Bei besagtem Text handelt es sich um meine kleine Etüde über die beiden götterdämmerungsaffinen Wagnerianer A. Hitler und A. Merkel, nachzulesen in diesem Diarium unter dem 23. Januar. Historisch ist der Vorgang, weil die Internet-Zensur, die unser Justizministerlein Maas seit langem und ausschließlich gegen „rechts“ angekündigt hat, nunmehr also ins Werk gesetzt wird ...
http://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna

Seit Januar hat die Bertelsmann-Tochter Arvato das Löschregiment bei Facebook übernommen. Arvato ist jedoch anscheinend nicht befugt, ganze Accounts zu sperren, sondern lediglich Einzelposts zu löschen. Seitdem verschwinden bei dem „Sozialen Netzwerk“ regelmäßig Inhalte, die zumindest teilweise durch das grundgesetzlich garantierte Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind. Doch Aravato kehrt mit eisernem Besen...
mmnews.de 26.2.2016

*)... sondern ist an Privatfirmen ausgelagert.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
16.02.2016 06.49
Diesen Beitrag ansteuern
Berlin: Das Volk soll seine Verdummung auch noch bezahlen

Direkte Demokratie
Koalition genehmigt sich Geld gegen Volksbegehren


SPD und CDU wollen die Position des Senats im Konflikt mit Bürgern verbessern: Werbung soll aus Haushalt bezahlt werden dürfen.

Senat und Abgeordnetenhaus sollen künftig Initiativen für Volksentscheide gegen ihre Politik mit aus Steuergeld finanzierter Werbung begegnen dürfen. Eine entsprechende Änderung des Berliner Abstimmungsgesetzes beschlossen die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU am Montag im Innenausschuss des Landesparlaments. Die Novelle wird nun voraussichtlich bei der übernächsten Sitzung des Plenums abgestimmt.

Angesichts massiver Kritik hat die Koalition jedoch Abstriche gemacht. Die Opposition sowie zahlreiche Bürgerinitiativen hatten SPD und CDU vorgeworfen, die Hürden für die Volksgesetzgebung erhöhen und die seit 2008 ausgebaute direkte Demokratie in Berlin wieder zurückdrängen zu wollen...

Die Koalition lenkte ein und verzichtet darauf, die Regeln für die Unterschriftensammlung wie zunächst geplant zu verschärfen. Eine Unterstützerunterschrift soll nicht mehr als ungültig gewertet werden, wenn etwa ein Teil der Adresse unleserlich ist oder die Postleitzahl fehlt. ...
Aus Sicht des Grünen-Justizpolitikers Dirk Behrendt ist die Änderung „unsinnig und ärgerlich“...

Umstritten bleibt jedoch die Ermächtigung für die Regierung, gegen ihre Politik gerichtete Initiativen mit Hilfe von Steuergeld zu kontern. Hier erscheint der Koalition eine Präzisierung geboten. Beim Volksentscheid über den Religionsunterricht 2009 hatte der Senat Zeitungsanzeigen mit seiner Position geschaltet, was das Verwaltungsgericht im Nachhinein gerügt hatte. Mit dem neuen Gesetz dürfte der Senat nun auch in bezahlten Anzeigen, auf Plakaten oder anderen Werbematerialien für seine Position eintreten und zwar zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens.

„Es geht nicht darum, die Propagandamaschine anzuwerfen“, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Robbin Juhnke...

morgenpost.de/berlin 16.2.2016

Während des Volksentscheids 1998 gegen die Rechtschreib„reform“ mußte die schleswig-holsteinische Simonis-Regierung noch die Hilfe des Verbandes der Schulbuchverleger in Anspruch nehmen, um Stimmung für die „Reform“ zu machen – die der wichtigste Beteiligte am damaligen Kultusministerkomplott, Zehetmair, im letzten Jahr für „überflüssig“ erklärt hat. In Niedersachsen hatte man zuvor wegen nichtiger Formalismen ein gleiches Volksbegehren zu Fall gebracht. Auf einer anderen Ebene sind die Bürger aber schon verpflichtet, ihre eigene Verdummung und Übertölpelung noch zusätzlich zu bezahlen: mit dem Rundfunkzwangsbeitrag – der „Demokratieabgabe“.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
15.02.2016 13.03
Diesen Beitrag ansteuern
Demokratur

Die gegenwärtig in Deutschland etablierte Staatssform ist eigentlich eine Vierjahres-Parteiendiktatur, während deren die vorherrschenden Parteien, wenn sie sich einig sind, oft unumkehrbar durchsetzen können, was sie wollen. Solche Tiefpunkte der Demokratie waren die Rechtschreib„reform“ (Heide Simonis: Volksentscheide so oft annullieren, bis die Bürger „der Lächerlichkeit preisgegeben“ sind) und die Währungs„reform“ zur Einführung des Euro (Helmut Kohl: „Da war ich wie ein Diktator“). Während der jetzt angelaufenen „Bevölkerungsreform“ haben die Bürger nicht die geringste Chance, sich zu wehren, ohne von Politik, Medien und Multikulturgläubigen niedergemacht zu werden. Jetzt hat Focus einen britischen Ökonomen zu Wort kommen lassen, und wird nun überhäuft mit Hunderten zustimmenden Zuschriften. Und es wird in Focus sogar geduldet, was sonst meist weg„moderiert“ wird:

„Die Heilige gegen die Rassisten“
„Ihr rettet die Falschen“: Oxford-Ökonom attackiert Merkels Flüchtlingskurs

Sonntag, 14.02.2016, 17:29

Junge Männer, die sich für Tausende Euro den Weg nach Europa erkaufen – und von Angela Merkel herzlich empfangen werden? Oxford-Ökonom Paul Collier kann das nicht begreifen: Diesen Menschen zu helfen, mache alles nur noch schlimmer. Sogar die Einheit der deutschen Gesellschaft sei in Gefahr.
Der britische Entwicklungsökonom Paul Collier wirft der deutschen Politik einen naiven Umgang mit der Flüchtlingskrise und der Situation im Nahen Osten vor. Eine simple Schwarz-Weißmalerei spiegele sich insbesondere im öffentlichen Diskurs wider: „Die heilige Merkel gegen die Rassisten. Ich halte das für diffamierend“, sagte der Professor der Universität Oxford der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“... „Bevor Angela Merkel eine Heilige sein wollte, hat sie die Multikulti-Gesellschaft in Deutschland als gescheitert bezeichnet. Ich sehe nicht, warum sich das auf einmal geändert haben sollte.“

focus.de 14.2.2016
Über 300 Leserzuschriften sind bislang eingegangen. 270 habe ich durchgesehen und eine einzige schwache Verteidigung der Merkelschen Politik gelesen. Etliche Leute würden wohl, wie der AfD-Politiker Björn Höcke, am liebsten die Bundeskanzlerin in einer Zwangsjacke abführen. – Sofortige Neuwahlen wären das Gebot der Stunde.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
21.01.2016 15.12
Diesen Beitrag ansteuern
AfD-Demo in Jena blockiert

Linke Bürgerkrieger dürfen Demonstranten einkesseln

Seit der Rechtschreib„reform“ und der Einführung des Euro wissen wir, daß den unverdient zu Macht gekommenen Parteien die Demokratie sch...egal ist. „Gründet doch eine eigene Partei, wenn ihr nicht einverstanden seid!“ Seit der AfD wissen wir, daß genau das keinen Erfolg haben darf. In Jena lobt ein SPD-Mann die Blockade der AfD-Demonstration – lt. Zwangsgebührenfunk:

„Angesichts der zahlreichen Gegendemonstranten sagte Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) MDR THÜRINGEN, die Stadt müsse ihren Ruf verteidigen, sie stehe für eine wehrhafte Demokratie.“

Nach Recht und Gesetz und Prof. Jürgen Schwabe sind auch „friedliche“ Blockaden rechtswidrig:

„Überaus beliebt ist auch die Veredelung der Blockade durch das Attribut „friedlich“... Da solche Verstöße gegen das Versammlungsgesetz überwiegend nicht verfolgt werden, hat sich verständlicherweise in der – von vielen Politikern beklatschten – Szene die Meinung festgesetzt, man tue nichts Strafbares ...“

Der MDR jedoch berichtet unbeeindruckt:

Die Polizei sagte den geplanten Zug durch die Stadt ab. Zahlreiche Menschen hatten die Zugänge zur Demonstrationsroute versperrt. Am Abend hatten in der Innenstadt hunderte Menschen weitgehend friedlich gegen die AfD-Kundgebung demonstriert. Die Polizei sprach von mindestens 2500 Menschen. Abseits kam es zu vereinzelten Ausschreitungen. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN wurden vereinzelt Steine auf Polizisten geworfen.

In Köln genügten „vereinzelte“ Knallkörper, um eine Pegida-Demonstration mit Polizei und Wasserwerfern aufzulösen. Linke Gegendemonstranten in Jena dürfen sowas anscheinend – wohlwollend medial begleitet.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
17.12.2015 10.37
Diesen Beitrag ansteuern
Großbritannien, Dänemark und die Schweiz haben mehr Demokratie als Deutschland.

Großbritannien hadert mit der EU
...
Bis 2017 werden die Briten über ihren Verbleib in der EU abstimmen. Ja, die Briten haben das Recht auf Volksabstimmung zu wichtigen Fragen. Wir Deutschen nicht.

Großbritannien, Dänemark und die Schweiz haben mehr Demokratie als Deutschland. Denn dort gibt es zu wichtigen Themen Volksabstimmungen. Die Dänen sind nicht im Euro? Das stimmt, weil die Dänen sich in einer Volksabstimmung im Jahre 2000 dagegen entschieden hatten. Und die Schotten durften sogar über ihre Unabhängigkeit entscheiden.

So viel Demokratie würde man sich in Deutschland wünschen. Doch die Deutschen durften nicht einmal über die Rechtschreibreform abstimmen.* In Deutschland wird gegessen, was auf den Tisch kommt. Wie schön wäre es gewesen, wenn die Deutschen über den Beitritt zur Europäischen Union, über die Einführung des Euro, über den Abzug der Atomwaffen oder zu den Bankenrettungsschirmen hätten abstimmen dürfen. Aber immerhin: Beim Rauchverbot in Deutschlands Gastronomie durfte das Volk mitreden. Mehr Mitentscheidung dürfen wir nicht erwarten.

Die Briten haben es besser. Denn dort wendet man sich bei wichtigen Fragen an das Volk. Demnächst soll es über den Verbleib Großbritanniens in der EU abstimmen...

freiewelt.net 17.12.2015

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
17.12.2015 06.56
Diesen Beitrag ansteuern
Piratin Angelika Beer freut sich über den Erpresser-Sieg der Antifa:

Ein schöner Erfolg: Hotel Consul in Kiel hat AFD nach Antifabrief ausgeladen
„Für kommenden Montag, 14.12.2015, hat die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine öffentliche Veranstaltung unter dem Titel „Wege aus der Asyl- und Flüchtlingskrise” angekündigt, bei der in üblich rassistischer Manier die „denkbaren Mechanismen zur Eindämmung der Flüchtlingsströme” vorgestellt und diskutiert werden sollen. Als Veranstaltungsort war das Hotel Consul vorgesehen.“ Als Reaktion darauf wurde im Namen der Autonomen Antifa-Koordination Kiel ein Offener Brief an das Hotel Consul verfasst und gebeten, die AfD für Montag wieder auszuladen. Der AfD wurden so die Räume kurzfristig wieder gekündigt. Lesen Sie mehr in: „Kein Raum für rassistische Politik – AfD werden wiederholt Veranstaltungsräume in Kiel und SH gekündigt“, antifa-kiel.org, 10.11.2015
angelika-beer.de 12.12.2015

Demagbo Vortragsankündigung

Der Vortrag des Vorsitzenden der Kieler AfD, Achille Demagbo, mußte in der Geschäftsstelle der AfD stattfinden, die schon mehrfach tätlich angegriffen wurde. Demagbo stammt aus dem Benin. – Meine afrikanischen Verwandten sind übrigens auch alle Gegner der gegenwärtigen „Flüchtlings“politik.

Nachtrag: Vortrag https://youtu.be/vPdOLLO_fBU
Bemerkenswert ab min 33:20 zu Afrika; 250 Mittelmeertote v.15.4.15 aus Mali
waren weder politische noch Armutsflüchtlinge, ab min 39:00

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
14.12.2015 20.41
Diesen Beitrag ansteuern
„Demokratie“ auch in Frankreich:

Marine Le Pen und der Front National konnten bei den Regionalwahlen noch einmal gestoppt werden. Doch das ist eher dem Wahlsystem geschuldet als ein Ausdruck des Willens der Franzosen.

spiegel.de 13.12.2015

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
04.12.2015 07.51
Diesen Beitrag ansteuern
Verhindern Volksentscheide den „Fortschritt“?

Die Hamburger haben mit knapper Mehrheit ihrer Stadt durch Volksentscheid eine kostspielige Olympiade erspart. Stephan Eisel von der CDU-nahen Konrad Adenauer Stiftung nimmt dies zum Anlaß, die bekannte Abneigung der CDU gegenüber Volksentscheiden zu begründen. Dabei erwähnt er auch die Ablehnung der Rechtschreib„reform“ von 1998 in Schleswig-Holstein. Mit einer gewissen Genugtuung stellt er heraus, daß in Hamburg der Volksentscheid gar nicht von einer Bürgerbewegung herbeigeführt worden sei, sondern von den regierenden Volksvertretern zur erwarteten selbstgefälligen Bestätigung ihrer Politik. Das an sich konservative Volk verhindere positive Veränderungen (wie die Rechtschreib„reform“?):

Konrad Adenauer Stiftung
Veränderungshürde Volksentscheid
Plebiszite privilegieren den Status quo

Von Stephan Eisel

Das Lamento über den knapp gescheiterten Olympia-Volksentscheid in Hamburg ist groß. Dabei wird völlig übersehen, dass es dazu nicht wegen eines breiten Bürgerprotestes und der erfolgreichen Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren kam.

Das Plebiszit wurde vom rot-grünen Senat der Hansestadt selbst initiiert. Die Koalitionsvereinbarung von SPD und Grünen vom April 2015 hat ohne Not die Entscheidung über die Olympiabewerbung dem zuständigen Parlament aus der Hand genommen und festgelegt: „Die Entscheidung über die Bewerbung sollen die Hamburgerinnen und Hamburger in einem Referendum noch in diesem Jahr treffen.“
In der Folge musste am 28. Mai 2015 eigens die Hamburger Landesverfassung geändert werden, um einen solchen Volksentscheid zur Hamburger Olympia-Bewerbung durchführen zu können...

Die Initiatoren des Volksentscheids hatten wohl eine plebiszitäre Akklamation für ihr Vorhaben im Sinn, denn bis in den Herbst 2015 zeigten alle Umfragen eine 65-70-prozentige Zustimmung. Das änderte sich erst kurz vor der Abstimmung. Völlig unterschätzt hat man die systemimmanente Problematik plebiszitärer Verfahren: Sie privilegieren einerseits eher destruktive, d.h. auf Verhinderung ausgerichteten Bewegungen und sind andererseits auch besonders anfällig für kurzfristige Stimmungsschwankungen. Außergewöhnlich hoch war mit 50,1 Prozent die Beteiligung am Hamburger Volksentscheid...

13 der 18 auf politische Inhalte gerichteten Volksentscheide wollten Veränderungen verhindern und den Status quo erhalten. Sieben waren erfolgreich: 1998 in Schleswig-Holstein gegen die Rechtschreibreform, 2001 in Sachsen gegen einen landesweiten Sparkassenverbund, 2004 in Hamburg gegen die Krankenhausprivatisierung, 2010 gegen die Schulreform in Hamburg, 2011 gegen die Privatisierung der Berliner Wasserversorgung, 2013 in Hamburg zur Rekommunalisierung der Energienetze und 2014 gegen die Bebauung des Tempelhofer Feldes in Berlin...

Bei kommunalen Bürgerentscheiden ist eine ähnliche Tendenz festzustellen: Die Mehrheit richtet sich gegen Veränderungen und gegen das Neue. Insofern lag schon der kommunale Bürgerentscheide gegen eine Münchner Olympiabewerbung 2013 im Trend: Bei einer Wahlbeteiligung von nur 28,9 Prozent sagten in der Stadt München 52,2 Prozent der Abstimmenden Nein zu Olympia...

In Hamburg kann man das eigens für die Olympiafrage durch Verfassungsänderung herbeigeführte „Bürgerschaftsreferendum“ entweder als Verantwortungsflucht der gewählten Mandatsträger interpretieren oder als Sehnsucht nach plebiszitärer Akklamation für die eigne Entscheidung. In beiden Fällen haben die Verantwortlichen die Ambivalenz plebiszitärer Verfahren ignoriert und müssen nun die Folgen ihres Spiels mit dem Feuer ausbaden.

Konrad-Adenauer-Stiftung 1.12.2015

Mit anderen Worten: Wenn weise Volksvertreter einmal die Macht errungen haben, darf der „beschränkte Untertanenverstand“ kein Mitspracherecht mehr haben. Sonst liefe das darauf hinaus, daß Entscheidungen des Volkes, wie 1999 in Schleswig-Holstein, leider wieder annulliert werden müssen. Solche „betreute“ Akklamationsdemokratie hatte die SPD wohl im Sinn, als sie für bundesweite Volksentscheide warb. Heute ist es still darum geworden. Nur vereinzelte Linke und die AfD fordern immer noch Volksentscheide.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
26.11.2015 07.15
Diesen Beitrag ansteuern
Von der Demokratie zur „Demokratur“

Das böse Kofferwort „Demokratur“ kann zweierlei bedeuten: 1. Das verblendete Volk beschließt gegen die Rechte einer Minderheit deren Entrechtung (z.B. Juden). 2. Verblendete Volksvertreter beschließen etwas gegen den Willen des Volkes (z.B. eine Rechtschreibreform).

Demokratur der zweiten Art herrscht immer, wenn die Besorgten im Volk keine Vertreter im Parlament finden. Dies war schon in der Sitzung des Bundestages am 9. September zu beobachten und hat sich jetzt in makabrer Weise wiederholt. Die Bundeskanzlerin ist die beste Erfüllungsgehilfin der Opposition beim Deutschland-an-die-Dritte-Welt-Umverteilen (lt. „Welt“):


Jetzt vergleichen sie Merkel sogar schon mit Jesus

Normalerweise wird die Regierung in der Generaldebatte heftig kritisiert. Doch in der Flüchtlingskrise ist alles anders: Angela Merkel erhält Lob von Grünen und Linken – und von der SPD sogar Bonbons...

Die Debatte dauert erst wenige Minuten, da steht Angela Merkel schon in einer Reihe mit Jesus. „Denn ich war hungrig und ihr habt mir zu essen gegeben; ich war durstig und ihr habt mir zu trinken gegeben; ich war fremd und obdachlos und ihr habt mich aufgenommen“, zitiert ausgerechnet Dietmar Bartsch, der neue Fraktionsvorsitzende der Linken, die Worte Christi nach dem Matthäusevangelium und fügt hinzu: „Heute heißt das übersetzt: 'Wir schaffen das.'" ... Anton Hofreiter (Grüne) ..: „Frau Merkel, ich freue mich, dass Sie dem Sperrfeuer aus den eigenen Reihen standgehalten haben.“ ... Da lacht die Kanzlerin ...

Die Deutsche Rolle ist nicht, als erste zu sagen: Das geht nicht. Die deutsche Rolle in der Mitte Europas, als größte Volkswirtschaft ist, zu sagen: Wir probieren es immer wieder und wieder und wieder...

Anders als beim CSU-Parteitag bemüht Merkel sich im Bundestag tatsächlich, ihren Zuhörern ihre Beweggründe nahezubringen: „Die deutsche Rolle ist nicht, als Erste zu sagen: Das geht nicht. Die deutsche Rolle in der Mitte Europas, als größte Volkswirtschaft ist, zu sagen: Wir probieren es immer wieder und wieder und wieder.“

welt.de 25.11.2015

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
16.11.2015 09.01
Diesen Beitrag ansteuern
Der SPD ist der Volkswille ...egal

Jahrelang ging der SPD-Chef Sigmar Gabriel damit hausieren, daß seine Partei „mehr Demokratie“ wolle und bundesweite Volksentscheide. Die von der SPD mit betriebene Annullierung des Volksentscheids gegen die Rechtschreib„reform“ 1999 bewies aber immer wieder die Unehrlichkeit seiner Propaganda. Wir haben das hier des öfteren dargestellt. Jetzt behauptete er in einem Fernsehstreitgespräch (10.9.15) mit dem slowakischen EU-Abgeordneten Rudolf Sulik , Volksentscheide seien nach dem Grundgesetz kaum oder gar nicht möglich und auch gar nicht erwünscht. Dabei wurde er sogar peinlich ausfallend gegen den slowakischen Volksvertreter:

Sulik: ... Einige Jahre zurück gab es ja die Ukraine-Krise. Die kleine Slowakei hat damals 50.000 Flüchtlinge registriert, Asylverfahren durchgeführt und mehreren 1000 Personen Unterkunft gewährt usw. Die Slowakei hat seine Dublin-Pflichten erfüllt, Herr Gabriel ... Es ist nicht wahr, daß wir uns da drücken wollen. Sie haben 100 km Außengrenze, nicht 500, wie zum Beispiel Ungarn. Und jetzt, Sie sagen, sie wollen nicht. Ich denke, es ist sehr wichtig, was die Menschen wollen, die Bürger des Landes, was die wollen. Wir haben ein Referendum gehabt in einem kleinen Dorf, wo es eine Flüchtlingsunterkunft geben sollte. 98 Prozent der Menschen haben nein gesagt. Ich denke, das müssen die Politiker akzeptieren. Sie akzeptieren das nicht in Deutschland, und dann haben Sie solche Fälle wie in Heidenau und vielen andere ... dann brennen die Häuser nieder.

Gabriel: Wenn das die Auffassung ist: Die Verfassung ist egal, europäisches Recht ist egal – ich frag mal, ob die Leute vor Ort damit einverstanden sind. Das ist in der Tat eine Vorstellung mit dem Umgang europäischer Werte, wo ich mich wundere, daß jemand sagt, er ist ein Liberaler, damit wirklich hausieren geht in diesem Land. [Claque]

Nein, in diesem Land sind wir der Überzeugung, daß selbst wenn wir ein Referendum einführen würden, was bei uns nach der Verfassung schwer ist oder gar nicht geht, dann dürfte es nicht die ersten 20 Artikel der Verfassung berühren, weil wir nämlich nicht den Rechtsstaat, den Sozialstaat, das Verbot der Todesstrafe und vieles andere der Frage überantworten, ob denn gerade mal eine Mehrheit dafür oder dagegen ist. Und ich meine, wenn es danach geht: Machen Sie mal in Deutschland ein paar Abstimmungen über manches, was dieses Land leistet, auch zum Aufbau Europas, auch Osteuropas. Da werden Sie im Zweifel auch Mehrheiten finden, die das nicht witzig finden. Trotzdem machen wir das.

Ich finde nur, wissen Sie, wenn man Mitglied der Europäischen Union werden will und wir waren froh, daß Sie es wollten, dann muß man sich in Europa auch an die Regeln halten. Und das tun Sie nicht. [Claque] Und das will ich Ihnen sagen. Die Regel, daß wir in Europa in schwierigen Situationen die Lasten gemeinsam zu bewältigen…

Sulik:Was für eine Regel?

Gabriel: Das kann ich Ihnen sagen. Das ist das Grundverständnis der Europäischen Union. Wenn Sie das nicht verstanden haben, dann wundere ich mich, was Sie im Parlament machen.[Claque]

Sulik: Herr Gabriel, ich denke, das ist kein Grund, persönlich zu werden und ich hoffe, gehören damit auf.

https://www.youtube.com/watch?v=5AL6S9mcob8 (ab ca. min 3:20)

Gabriel vermengt Grundwerte mit Anmaßungen der Eurokraten. Die Bundesbürger wurden dazu nie befragt.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Alle Zeiten sind MEZ    Dieser Faden ist 18 Seiten lang:    1  2  3  4  5  6   7  8  9  10 · 15  16  17  18  Neuen Faden beginnen     antworten
Gehe zum Forum:
< voriges Leitthema  

Benutzungs-Regeln:
Wer kann im Forum lesen? Jeder Gast / jeder angemeldete Nutzer.
Wer kann ein neues Leitthema oder eine Antwort eintragen? Jeder angemeldete, eingewählte Nutzer.
Einträge können von ihrem Verfasser geändert oder auch gelöscht werden.
HTML-Kennungen beim Eintragen erlaubt? AN. Schnuten erlaubt? AN. vB-Kennungen erlaubt? AN. Bilder-Einbindung mit [IMG] erlaubt? AN.

Maßnahmen der Verwaltung:
Leitthema öffnen / schließen
Leitthema umziehen lassen
Leitthema löschen
Leitthema ändern

Herausgeber · Schreiben Sie uns · Forum

Technik von: vBulletin, Version 1.1.4 ©Jelsoft Enterprises Ltd. 2000. Rechtschreibung.com – Nachrichten zur Rechtschreibfrage