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Rundfunkzwangsbeitrag
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Sigmar Salzburg
19.10.2015 08.31
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MEDIA-NEWS

ARD räumt falsches Flüchtlingsbild ein
In den Berichten von „Tagesschau“ und „Tagesthemen“ werde nicht immer ein richtiges Bild der nach Deutschland drängenden Flüchtlinge gezeigt, hat ARDaktuell-Chefredakteur Kai Gniffke eingeräumt. Vor Branchenexperten in Hamburg sagte Gniffke: „Wenn Kameraleute Flüchtlinge filmen, suchen sie sich Familien mit kleinen Kindern und großen Kulleraugen aus.“ Tatsache sei aber, dass „80 Prozent der Flüchtlinge junge, kräftig gebaute alleinstehende Männer sind“...
m.focus.de 10.10.2015

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Sigmar Salzburg
14.10.2015 09.05
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Ideenreiche Verblödungskostenerpresser

Äußerste Härte: GEZ-Eintreiber lassen Luft aus Auto-Reifen von säumigen Zahlern
...
Zahlreiche Kommunen in Deutschland können mit sogenannten „Ventilwächtern“ die Pkw von Bürgern blockieren, die die GEZ-Gebühr nicht zahlen. Dabei werden die Ventil-Aufsätze mit Schlössern gesichert, was dazu führt, dass nach etwa 600 Metern die Luft aus den Reifen entschwindet.

Der Nürnberger Rechtsanwalt Jakob Tschuschke sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten: „Der Beitragsservice führt Vollstreckungen nicht selbst durch, sondern beauftragt damit je nach Bundesland einen Gerichtsvollzieher, das Finanzamt oder die Kommune. Manche Kommunen setzen für Vollstreckungen sogenannte Ventilwächter ein, die ein Fahrzeug unbrauchbar machen. Ich sehe diese Praxis kritisch, weil der Wert eines Autos in aller Regel die Forderung des Rundfunks erheblich übersteigt. Die Kommune will also durch die Pfändung nur Druck auf den Betroffenen ausüben. Außerdem wird ein Auto häufig für den Weg zur Arbeit benötigt und ist dann unpfändbar.“

Der Beitragsservice ist jedenfalls entschlossen, die Gebühren ohne Ausnahme einzutreiben. „Statt 42 Millionen Beitragskonten haben wir jetzt 44,5 Millionen“, zitiert die Westdeutsche Zeitung Christian Greuel, Sprecher des Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Als Alternative zu den Ventilwächtern bieten sich für die Kommunen Lohn- und Kontopfändungen an.

deutsche-wirtschafts-nachrichten.de 12.10.2015

Ein konkreter Fall wurde bisher noch nicht gemeldet.

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Sigmar Salzburg
07.10.2015 07.30
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Volksverdummung im Zwangsgebühren-Fernsehen

Wir schaffen das, wir schaffen das, wir...oooommmmmmm

Jauch: Vom Talk zur Hypnose


Von Roland Tichy

Mo, 5. Oktober 2015
Belanglos, harmlos, streckenweise dumm: Günther Jauchs Talk war so grandios an der Wirklichkeit vorbei, dass der Übergang zur gebührenfinanzierten Hypnose-Show für alle naheliegt.

Nun werden es also 1,5 Millionen Zuwanderer in diesem Jahr, die alle und damit irreführend Flüchtlinge genannt werden. Der Staat hat nicht nur die Kontrolle über seine Außengrenzen aufgegeben: Während Falschparker, GEZ-Nichtzahler und Müll-Nicht-Trenner gnadenlos verfolgt werden, ziehen dreihunderttausend – oder sind es vierhunderttausend? – Zuzügler unkontrolliert durch das Land [...]

Beim Politikwissenschaftler Werner Patzelt spürt man die Schizophrenie, die ich selbst gut genug kenne: Da sind die Fakten und die Wirklichkeit – und ein öffentlich-rechtliches Politsystem, das genau das nur feindosiert noch zulässt. Die Ausgrenzer halten schon ihre Knüppel parat; der Professor soll ja an seiner Hochschule nicht mehr gern gesehen sein, weil er schon bei Pegida differenziert hat und jetzt noch in der Flüchtlingsfrage! [...]

Diese Talk-Show hat Modellcharakter: ARD und ZDF sind unter Druck geraten wegen ihrer beschönigenden, unkritischen, die Fakten verdrängenden Berichterstattung. Statt die zu korrigieren, was sich erkennbar als unmöglich herausstellt, beschreiten sie einen anderen Weg: Hypnose. Das verspricht ihnen mehr Erfolg als gesendete Belehrung auf Volldeppen-Niveau.Viel Erfolg. Nichts liegt so fern wie die Wirklichkeit, wenn man GEZ-Privilegierter oder singender Millionär in London ist. Und doch bricht sich die Wirklichkeit Bahn in einem Witzchen: Wie es ausgeht mit dieser Politik, werde man in 25 Jahren wohl “auf arabisch” besprechen müssen, kräht Ranga Yogeshwar in die Schlußmoderation. Das werden Viele nicht als Späßchen verstanden haben. Aber “morgen” heißt arabisch Bukra und kann genau so gut nächstes Jahr bedeuten wie nie.

rolandtichy.de 5.10.2015

Die Zwangsgebührensender betreiben regierungsgefällige Volksverdummungspropaganda. Gestern im ZDF-Mittagsmagazin (aushäusig gesehen) wurde erstmals wieder Pegida erwähnt: ein Staatsanwalt zur Volksverhetzungsanklage gegen Bachmann, ein Politologe zur „Radikalisierung“ der Bewegung. Im ZDFtext aber der Polizeibericht, daß es keine Zwischenfälle bei der Montagsdemonstration gegeben habe. Man vergleiche das mit den Gewaltexzessen der linken Bürgerkrieger in Frankfurt 2015 und Hamburg 2013!

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Sigmar Salzburg
19.09.2015 08.52
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Öffentlich-rechtliche Indoktrination, gebührenpflichtig

Aus Nicolaus Fests Logbuch:

... Ungarn schützt, wie im Schengen-Abkommen vorgesehen, seine EU-Außengrenzen und antwortet auf gewalttätige Angriffe mit Tränengas und Wasserwerfern. Der Bericht im heutejournal stellt all dies auf den Kopf und beginnt mit dem verständnisheischenden Satz: „Die Wut musste sich ein Ventil suchen“. So kann man jeden schweren Landfriedensbruch verharmlosen. Öffentlich-rechtliche Informationspolitik.
nicolaus-fest.de 18.9.2015

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Sigmar Salzburg
17.09.2015 07.53
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Volksbelaberung im Staatsfernsehen

Wie die Gästelisten der Zwangsgebührensender zeigen, wird in den dortigen Quasselshows keine echte Opposition zum Thema islamische Flüchtlings-Invasion mehr zugelassen. Gern gesehen ist dagegen, zuletzt bei „Plasberg“, die zwar nicht mehr rand- aber doch gottvolle Ex-Bischöfin Margot Käßmann, die für ihren grünlichen Wohlfühlglauben missionieren darf:

Wer „Angst vor vollen Moscheen habe“, müsse eben „für volle Kirchen“ sorgen. Margot Käßmann ist sehr stolz auf diesen Satz, sie wiederholte ihn auch hier... Sie argumentiert streng biblisch und erinnert an den barmherzigen Samariter und zitiert etwas wackelig, aber sinngemäß aus dem 3. Buch Mose (19, 33ff): „Der Fremdling, der unter euch wohnt, den sollt ihr schützen, denn er ist wie du“ ...
spiegel.de 15.9.2015

„… denn ihr seid auch Fremdlinge gewesen in Ägyptenland.“ – Das hinderte die alten Juden aber nicht daran, nach gelungener „Flucht“ das Volk der Amalekiter auf Befehl „Gottes“ auszurotten: „So spricht der HERR Zebaoth: Ich habe bedacht, was Amalek Israel tat und wie er ihm den Weg verlegte, da er aus Ägypten zog. So zieh nun hin und schlage die Amalekiter und verbanne sie mit allem, was sie haben; schone ihrer nicht sondern töte Mann und Weib, Kinder und Säuglinge, Ochsen und Schafe, Kamele und Esel!“ (1. Sam.15,2)

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Sigmar Salzburg
12.09.2015 14.48
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Der Zwangsgebührensender NDR ...

... berichtet auf seiner Homepage über die heutige Demonstration:

„Hamburg bekennt Farbe“ gegen rechts
... Als Redner sprach unter anderem Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) zu Tausenden Hamburgern. Die Veranstaltung fand statt, obwohl nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes von Freitagabend das Verbot des Neonazi-Aufmarsches bestehen geblieben ist... [„Neonazi-Aufmarsch“ ist sicher Verfassungsdeutsch!]
ndr.de 12.9.2015

Das Bundesverfassungsgericht hat also den Gegendemonstranten eine störungsfreie Versammlung ermöglicht, nachdem es den „Rechten“ ihr verfassungsmäßiges Recht entzogen hat. Darum soll es hier nicht gehen, sondern um den häufig wiederkehrenden Hinweis am Fuß der Seite:

Die rechte Szene in Norddeutschland – Was tun?
NSU, NPD, Pegida – wir haben die rechte Szene im Norden im Blick, analysieren Strukturen und geben Tipps, was Sie gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit tun können. (31.08.2015) mehr
Stand: 31.08.2015 14:33 Uhr – Lesezeit: ca.1 Min.

Hier werden ein mutmaßliches Mördertrio, eine vielleicht unangenehme, aber nicht verbotene Partei und die berechtigten, friedlichen Pegida-Demonstrationen in einen verfassungsfeindlichen Topf geworfen. Der Zwangsgebührensender NDR hat sich damit als Propaganda-Instrument der verschärften Multikulturdiktatur zu erkennen gegeben.

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Sigmar Salzburg
10.09.2015 16.05
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Manipulative Bilder: ARD schürt Vorurteile gegen Ungarn

Maischberger am Dienstag abend... Hinter den Gästen werden während der Diskussion ständig neue Bilder eingeblendet. Eines zeigt offenbar, wie ein ungarischer Polizist eine in einem Gleisbett liegende Frau mit ihrem Baby bedrängt. Das Bild ging um die Welt. Es diente als Paradebeispiel für die angebliche staatliche Gewalt in Ungarn gegen Asylsuchende. Ein vollständiges Video des Vorfalls beweist allerdings, daß die Frau mit dem Kind von ihrem Mann in das Gleisbett geworfen wird...
jungefreiheit.de 9.9.2015

Der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat die Berichterstattung zur Asylkrise kritisiert. Durch die emotionale und völlig einseitige Berichterstattung in den Medien, vor allem des Fernsehens, werde „ein gewaltiger Meinungsdruck in dieser Frage hergestellt“, beklagte Sarrazin in einem Interview mit der Zeit...
jungefreiheit.de 9.9.2015

Dazu der passende Hinweis, daß wieder von einem Gericht eine umfangreich begründetete Klage, hier schon erwähnt, gegen die unverschämte Rundfunkzwangsgebühr abgewiesen wurde:

Montag, 31. August 2015
Im Namen des Volkes – Urteil in der Verwaltungsstreitsache Olaf Kretschmann ./. Rundfunk Berlin-Brandenburg (beglaubigte Abschrift vom 26. August 2015)


Die nicht selten wahrheitswidrige Formel der Gerichte „im Namen des Volkes“ kann berechtigten Zorn auslösen: Wie viele Urteile sind schon zugunsten der Rechtschreib„reform“ gefällt worden – nicht im Namen des Volkes, in Schleswig-Holstein sogar gegen einen Volksentscheid!

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Sigmar Salzburg
28.08.2015 09.54
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ZDF – parteiliche Auswahl der Diskussionsteilnehmer

In Maybrit Illners Runde [ZDF] gab es klare Worte zum neuen Terrorismus von rechts ebenso wie zur Einwanderungspolitik. Ein CSU-Minister sorgte daraufhin für einige entlarvende Momente... Den anderen Teil der Wahrheit steuerten Gäste bei, deren Auswahl glücklicherweise nicht nach Pro-Kontra-Proporz erfolgt war.
spiegel.de 28.8.2015

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Sigmar Salzburg
22.08.2015 12.48
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Zensur im Staatsfunk: Genderglauben zu spöttisch behandelt

WDR löscht Plasberg-Talk aus Mediathek

Nach Beschwerden von Frauenverbänden hat der WDR eine Folge der Talkshow „Hart aber fair“ aus der Mediathek gelöscht. ...

Unter dem Titel „Nieder mit den Ampelmännchen – Deutschland im Gleichheitswahn?“ war in der Sendung vom 2. März 2015 über das Thema Gleichstellung diskutiert worden. Nicht immer ging es dabei sachlich zu. So sagte der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki beispielsweise zu Grünen-Fraktionschef Hofreiter: „Sie sehen ja schon gendermäßig aus.“ [wie volksverhetzend!]

Beim WDR-Rundfunkrat gingen Programmbeschwerden von mehreren Frauenverbänden [welchen?] ein, die sich über die Sendung beklagten. Unter anderem wurde Plasberg darin vorgeworfen, Geschlechterforschung und Gleichstellungspolitik lächerlich gemacht zu haben. Laut „Bild“-Zeitung hat sich der Moderator darüber lustig gemacht [!], dass es in Deutschland 190 Professoren für Geschlechterforschung* gibt, von denen 180 weiblich sind...

Gegenüber der „Bild“-Zeitung erklärte Ruth Hieronymi, die Vorsitzende des WDR-Rundfunkrats: „Die Auswahl der Gäste und die Gesprächsleitung waren für die Ernsthaftigkeit des Themas nicht ausreichend.“ Der WDR-Programmausschuss wird mit der Beurteilung zitiert, es sei „mit einem gesellschaftlichen Thema in einer unseriösen Weise umgegangen worden – nicht zuletzt durch den Moderator“...

spiegel.de 22.8.2015

*) Im Dritten Reich gab es m.W. nur einen einzigen Lehrstuhl für die damals ebenso „wichtige“ und ähnlich pseudowissenschaftliche „Rassenkunde“!

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Sigmar Salzburg
19.08.2015 18.30
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Frau von Storch zerreißt den GEZ-Bescheid

[Focus wettert gewohnheitsmäßig gegen die Rundfunkzwangsgebühr. Hier stimmt aber der Ton nicht:]

Weil ARD und ZDF gemein zu ihr waren
AfD-Vize will keine GEZ mehr bezahlen – Unglaublich, wie sie das rechtfertigt


AfD-Frau Beatrix von Storch ist sauer auf ARD und ZDF. Die Sender hätten sie und die Partei „am laufenden Meter“ verunglimpft, schreibt sie auf Facebook. Darum reagiert sie auch nicht auf einen Festsetzungsbescheid der GEZ, sondern zerreißt ihn.

Beatrix Amelie Ehrengard Eilika von Storch ist stellvertretende Vorsitzende der Alternative für Deutschland und hat keine Lust mehr, ihre Rundfunkgebühren zu zahlen. Deshalb hat sich von Storch nun auf Facebook mit deutlichen Worten an „den Staatsfunk“ gewandt.

„Liebe Freunde vom zwangsfinanzierten Staatsfunk“, schrieb von Storch, „Ihr ladet Frau Petry aus? Ihr verunglimpft mich und die AfD am laufenden Meter- und ich soll dafür auch noch bezahlen? Nein. Mache ich nicht. Hab ich aber auch wirklich jetzt schon ein paar mal Euch hier geschrieben. Euren Festsetzungsbescheid werde ich mir an die Wand nageln. Oder – ablegen...“ [...]

focus.de 18.8.2015

[Dazu schreibt ... ]

Beatrix von Storch
19. August · Bearbeitet ·

Der Focus ist mal von der schnellen Truppe. Er bringt meinen letzten facebook-Post zur GEZ mit wirklich sehr hilfreichen Hinweisen zu „zwei Fehlern“, die „Frau von Storch begeht“:
1. Festsetzungsbescheide der GEZ sollte man „womöglich besser nicht zerreißen“. ? Wie jetzt? Soll man nicht? Womöglich besser? Aber- warum schicken die den denn dann? Und 2. Vermeintliche „Verunglimpfungen“ durch den Staatsfunk „befreien auch Betroffene nicht von der Zahlung der Rundfunkgebühren“. Hmm Das kann eigentlich nicht sein, oder? Ich muß meine eigene Dauerverleumdung bzw. die meiner Partei auch noch zwangsweise bezahlen? ...

[Focus empfiehlt außerdem den „Bargeld-Trick“ und verführt damit die Verweigerer zur grundsätzlichen Anerkennung der Zahlungspflicht. Dumm!]

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Sigmar Salzburg
19.08.2015 10.29
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Darum wurde Frau Petry am 18.8. ausgeladen

Zunächst las Maischberger [ARD] ein paar berechtigte Internet-Kommentare vor, die sich gegen „Gutmenschen“ und gegen Til Schweigers Asyl-Äußerungen wandten. Anschließend stellte Maischberger diese Internet-Beiträge in eine Reihe mit Gewalt- und Mordaufrufen gegen Flüchtlinge. Mit dieser Methode war schon zu Beginn der Sendung klargestellt, welche Meinungen als akzeptabel und welche als moralisch verwerflich zu gelten haben...

So hatte Schweiger, der aus Hamburg zugeschaltet wurde, leichtes Spiel... Schweiger teilte gegen Politiker aus, die am „rechten Hand“* auf Wählerfang gingen. Schweiger, der sich selbst übrigens für einen Intellektuellen hält (kein Scherz), gab den Anwesenden dann auch noch historischen Nachhilfeunterricht: Deutschland profitiert vom Euro, Gastarbeiter haben Deutschland wieder aufgebaut ...

Junge Freiheit 19.8.2015

*) Typischer Fehler elektronischer Spracherkennungssoftware in der unkorrigierten Normalschreibung. In der Sendung selbst die Geschichtsklitterung, die von spätgeborenen Gutmenschen wie Claudia Roth bis Peter Kohl immer wieder verbreitet wird.

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Sigmar Salzburg
17.08.2015 10.56
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Zwangsgebührensender fest im Griff der Blockparteien

facebook.com/Dr.Frauke.Petry
Am Dienstag, den 18.08.2015 um 22.45 Uhr, bin ich zu Gast bei Maischberger im Ersten:
„Menschen bei Maischberger“ ... mit dem brisantesten Thema dieser Tage:
Deutschland und Europa erleben einen Ansturm von Flüchtlingen...
Zu Gast sind neben ‪#‎AfD‬ Parteichefin Dr. Frauke Petry u. a. die ARD-Moderatorin Anja Reschke und der Schauspieler Til Schweiger.
http://www.daserste.de/…/sen…/die-fluechtlingskrise-100.html

Update:
Wie gestern schon auf Twitter zu lesen war, wurde Fr. Petry mittlerweile von Maischberger wieder ausgeladen. Sie nimmt an der Talkrunde also NICHT TEIL!

[Frau Petry wurde durch den CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer ersetzt. Wenigstens kann sie nun nicht während der Sendung demonstrativ aus der Runde ausgestoßen werden, wie seinerzeit Eva Herman bei Johannes B. Kerner 2007.]

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Sigmar Salzburg
15.08.2015 13.23
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GEZ-Gerichtsverhandlung am 12.8.2015 ...

... im Verwaltungsgericht Berlin-Moabit

Ein Kurzbericht des Gebührengegners Olaf Kretschmann steht hier, die Schilderung eines Beobachters hier:

12 August 2015
Weil mehr als 80 Zuschauer kamen, musste in den „Plenarsaal“ verlegt werden. Vorkämpfer und Rundfunkkritiker Olaf Kretschmann verteidigte selbst – und das war gut so. Denn kein Anwalt hätte die notwendigen Fakten besser vorgetragen. Einzelrichter Marticke kam erheblich ins Schleudern ...
christoph-hrstel-wwb.de 12.8.2015

Der Einzelrichter will innerhalb von 14 Tagen urteilen. Mal sehen, ob er es wagt, aus der Herde der bisher staatsgefällig entscheidenden Richter auszuscheren.

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Sigmar Salzburg
25.07.2015 05.40
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Volksverdummung durch Zwangsgebührensender

FreieWelt.net: Ich habe den Eindruck, dass es in Deutschland einen breiten Konsens darüber gibt, dass Homosexuelle eine Ehe eingehen können sollen. Wenn Sie das auch so sehen, haben Sie dafür eine Erklärung?

Konrad Adam: Zeitgeist und Mode. Aber der Zeitgeist ist meistens schlecht beraten. Außerdem gibt es verschiedene Propagandainstitutionen, die das Thema hochspielen, die »Tagesschau« an allererster Stelle.

FreieWelt.net: Journalisten spielen also eine besondere Rolle. Das heißt, dass die Stimmung in der Bevölkerung auch anders sein kann ...

Konrad Adam: Selbstverständlich. Ich bin doch nicht so naiv zu glauben, dass das, was uns die »Tagesschau« und andere Medien zuraunen, die wahre Stimmung der Bevölkerung ist. Zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung gibt es bekanntermaßen einen Unterschied.

freiewelt.net 8.6.2015

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Sigmar Salzburg
23.07.2015 04.27
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Meinungsmache im Zwangsgebühren-Fernsehen

Gesehen bei Verwandten, die noch fernsehen:

ZDFtext Politbarometer
Politik 3. Juli 2015

AfD: rechtsextreme Inhalte/Mitglieder
Grenzt sich nicht genügend ab . . . 63 %
Distanzierung reicht aus . . . . . . . . 12 %

Für das Politbarometer Juli I vom 03.07.2015 hat die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen vom 30.06. bis zum 02.07.2015 1.234 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte telefonisch befragt. Die Befragung ist repräsentativ für die wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland.

Seit zwei Jahren läuft die Kampagne der Politiker und Medien von extrem links bis rechts gegen die AfD als angeblich „rechtsextrem“ ¹ – bis es der Parteigründer selber glaubt. Die uninteressierten Normalbürger geben bei der Telefonbefragung nur wieder, was ihnen täglich eingebleut wird. Mit dem Ergebnis wird der Meinungstrend nochmals verstärkt (Rückkopplungseffekt) – im ZDF jetzt schon drei Wochen lang.

¹) z.B. Kramp-Karrenbauer (CDU) „AfD an der Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit“ (Welt 1.5.14)

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