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Verantwortungslose Politiker
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Sigmar Salzburg
29.06.2010 18.15
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Primitiv-Rechtschreibung

Leukoplast-Bomber feiert Jubiläum

Der Bremer Unternehmer Carl Friedrich-Wilhelm Borgward, schon in den 30er-Jahren mit seinem praktischen Blitzkarren und einer eleganten Limousine namens Hansa erfolgreich, sah als Erster die Marktlücke. … die Karosserie des Lloyd 300 bestand aus Sperrholz, dem eine Haut aus Kunstleder eine gewisse Witterungsbeständigkeit verlieh. … Der Leukoplast-Bomber war geboren.

autobild.de 22.6.2010

Bekanntlich wurde die Firma Borgward – ähnlich auch wie die bewährte deutsche Rechtschreibung – von unfähigen Politikern in die Pleite getrieben.

Spektakuläre Pleite, die keine war
… 1961 sorgte der Bremer Senat für die Insolvenz des Unternehmens. Aus Versehen [?], wie sich Jahre später herausstellte. … Die Borgward-Werke wurden zu einer Aktiengesellschaft, die zu 100 Prozent dem Land Bremen gehörte. Borgward durfte die Fabrik nicht mehr betreten. Der Bremer Senat setzte ausgerechnet den Aufsichtsratsvorsitzenden von Borgward-Konkurrent BMW, Johannes Semmler, als Insolvenzverwalter ein.

welt.de 17.1.2008

Mit ähnlichen Folgen usurpierten die deutschen Bildungspolitiker auch die bewährte Rechtschreibung und ließen sie „Pleite gehen“ – mit Beihilfe von Duden-Konkurrent Bertelsmann. Zehn Jahre später war dann zweifelsfrei praktisch erwiesen, daß die mit irrwitzigem Eifer (und kaum aus Versehen) von den Politikern betriebene „Rechtschreibreform“ völlig sinnfrei und nutzlos war und nicht der geringste Grund für einen derart zerstörerischen Eingriff bestand.

P.S.: Zum Bremer Klüngel in den sechziger Jahren gehörte auch der einflußreiche SPD-Politiker „König“ Richard Boljahn. Wikipedia verharmlost:

Boljahn absolvierte eine Ausbildung zum Klempner und Installateur. Er war als Klempner tätig unter anderem 1946 bei den Borgwardwerken….
Bereits 1961 war er zum Gewerkschaftsvertreter im Aufsichtsrat des sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befindenden Automobilherstellers Borgward berufen worden, hatte diese Arbeit aber nach wenigen Monaten wieder aufgegeben, als er merkte, dass die Firma nicht zu retten war.

Wie ungeniert Boljahn seine Machtstellung ausübte, beschrieb der später zu den Grünen gewechselte Architekt Olaf Dinnè in seinem Buch „15 Jahre SPD ... dann Grün.“ Er habe bei einem Architektenwettbewerb seinem Parteikollegen, der auch Preisrichter war, ein Foto seines Wettebwerbsmodells zugesteckt, damit der wüßte, welcher der anonym vorzustellenden Entwürfe seiner war. Boljahn sei dann in aller Öffentlichkeit mit dem Foto in der Hand durch die Ausstellung gegangen und habe gesucht: „Welcher soll es denn nun sein!“.


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Sigmar Salzburg
28.06.2010 05.40
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Und wann kommt der Intelligenztest für deutsche Politiker?

Migration
Unionspolitiker fordern Intelligenztests für Einwanderer
Provokanter Vorschlag aus der Union: Politiker von CDU und CSU verlangen eine neue Einwanderungspolitik, bei der Ausländer sich einem Intelligenztest unterziehen müssen. Humane Gründe dürften nicht länger das einzige Kriterium für Zuwanderung sein...

spiegel.de 28.6.2010

Die mehrere Dutzend Kultusminister und dazugehörigen Ministerpräsidenten, die mit der Einführung der „Rechtschreibreform“ der deutschen Wirtschaft und Kultur einen unabsehbaren Schaden zugefügt haben, hätten wegen mangelnder Intelligenz nie für ein einflußreiches Amt zugelassen werden dürfen – außer allenfalls für das Bundespräsidentenamt ...

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Detlef Lindenthal
10.06.2010 20.25
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Re: Wieder die gleiche dreiste Politikerbande

Zitat:
Sigmar Salzburg schrieb:
Ich verzichte seit langem auf Fernsehen und Schrottfunk, sogar auch auf NDR-(Dudel)-Klassik. Ich denke nicht daran, für eine Ware zu zahlen, die ich nicht will
Bin gespannt, wie die von mir und etlichen anderen die 17 Eu kassieren wollen – mit Erzwingungshaft?
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Detlef Lindenthal

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Sigmar Salzburg
10.06.2010 12.13
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Wieder die gleiche dreiste Politikerbande

Wieder sind sich die Ministerpräsidenten der regierenden Parteien auf Kosten der Bürger einig: Alle Haushalte sollen eine einheitliche Rundfunkabgabe (praktisch eine Rundfunksteuer) zahlen:

Zukünftig soll damit jeder Haushalt mit rund 215 Euro pro Jahr (17,98 Euro pro Monat) zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beitragen – ob er nun Rundfunk empfangen kann oder nicht. … So haben es die Ministerpräsidenten am Mittwoch beschlossen.
Kurt Beck (SPD) und Stefan Mappus (CDU) nannten ihr neues Modell gestern „einfacher und gerechter“. …
Das bisherige Grundprinzip, wonach nur diejenigen die Anstaltsangebote finanzieren, die an der „Gesamtveranstaltung Rundfunk“ teilnehmen, wird aufgegeben. Aus der ehemaligen Gebühr für konkrete Gegenleistungen wird eine De-facto-Steuer.


Das neue Modell sichert vor allem das publizistisch-politische Hinterland der Ministerpräsidenten ab. Gerade die Regionalsender bieten den Länderchefs ein geschätztes Podium und verlässlichen Zugang zur Öffentlichkeit….
Derartige Erwägungen entsprechen aber nicht dem liberalen und freiheitlichen Geist von Artikel 5 des Grundgesetzes. ….
Jeder Imbiss, jede Musikschule, jede bemannte Bahnhofstoilette muss zukünftig Rundfunkabgaben leisten – egal, ob man dort Rundfunk nutzt oder nicht...

spiegel.de 10.6.2010

Ich verzichte seit langem auf Fernsehen und Schrottfunk, sogar auch auf NDR-(Dudel)-Klassik. Ich denke nicht daran, für eine Ware zu zahlen, die ich nicht will, besonders wenn sie von Leuten wie Roland Koch überwacht wird, die damit auch die „Rechtschreibreform“ durchsetzten.

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Sigmar Salzburg
07.06.2010 20.00
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Kosten spielen keine Rolle, wenn …

Verschobener Schlossaufbau

Unwürdiges Spiel mit Ulbrichts Liegewiese

Ein Kommentar von Severin Weiland

Milliarden stellt die schwarz-gelbe Regierung zur Rettung von Euro und Banken zur Verfügung, doch ausgerechnet beim Schloss-Neubau in Berlin will die Koalition jetzt sparen. So macht sich eine bürgerliche Regierung zum Erfüllungsgehilfen der früheren DDR-Herrscher.
… Es ist ein Streich der besonderen Art: Ausgerechnet eine bürgerliche Regierung opfert das wichtigste Projekt der Republik ihrem Spardiktat.

Wo Milliarden in die Eurozone gepumpt oder als Bürgschaften für Banken bereit gestellt, wo Unsummen für Hoteliers als Steuersenkungen vergeben werden, kühlt sich der Mut der schwarz-gelben Macher ausgerechnet an einem Projekt, das im Vergleich zu anderen Vorhaben ein Schnäppchen ist. 552 Millionen Euro – davon 400 Millionen des Bundes – sollte der Bau des Schlosses kosten, im nächsten Jahr der Startschuss fallen. Bei einer geschätzten Bauzeit von sieben Jahren wären das pro Jahr rund 80 Millionen gewesen.

Viel zu viel, sagen die Gegner. Zum Vergleich: In Berlin wächst derzeit der Neubau des Bundesnachrichtendienstes (BND). Es ist das größte Projekt des Bundes und soll geplante 720 Millionen kosten. Wahrscheinlich wird die Geheimdienstzentrale bei ihrer Fertigstellung 2013/14 rund 1,5 Milliarden verschlungen haben.

[Wie sagte ein Vertreter der Landesregierung SH, als ihm eine Abordnung der Bürgerinitiative vorrechnete, wieviel mehr die räumliche und zeitliche Abtrennung des Volksentscheids von der Bundestagswahl 1998 kosten würde: „Wenn etwas politisch gewollt ist, spielt Geld keine Rolle.“]

... Die Vorarbeiten begannen. Der Stopp des Baus ist daher nicht nur ein eklatanter Vertrauensbruch der Politik gegenüber den Planern, sondern vor allem gegenüber engagierten Bürgern, die – ob in Vereinen, Parteien oder Medien – für die Wiederherstellung eines historischen Ortes kämpften. Sie werden durch die Entscheidung der Merkel/Westerwelle-Regierung zum Gespött der Gegner gemacht. …

[Und was für ein Vertrauensbruch und was für eine Demokratiemißachtung war erst die Annullierung des Volksentscheids!]

Der eigentliche Witz der Geschichte aber ist die Geschichtsvergessenheit von Schwarz-Gelb: Auf Jahre hinaus bleibt eine Brache dort, wo einst SED-Chef Walter Ulbricht 1950 den Hohenzollern-Bau sprengen ließ. … Jetzt verlängern Union und FDP den barbarischen Abrissakt Ulbrichts ins Unendliche.

spiegel.de 7.6.2010

Aber was kann man schon von einer kulturbanausischen Politikerkaste erwarten, aus deren Reihen die etwa vierzig Ministerpräsidenten und Kultusminister kamen – sowie eine weitere Hundertschaft von Ministerialbeamten –, die die schwachsinnige „Rechtschreibreform“ durchgedrückt haben, die bis zum Jahr 2006 der Volkswirtschaft allein einen materiell erfaßbaren Schaden von rund 5 Milliarden Euro zugefügt hat.

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Sigmar Salzburg
06.06.2010 14.16
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Kandidat Wulff

EIN PASSENDER STEIN IN MERKELS MACHTMOSAIK
Von Markus Reder

… Auf einen Kandidaten wie Christian Wulff kommt man sehr leicht, wenn man sich dieses taktische Spiel vor Augen führt. Unter diesem Blickwinkel ist das eine sehr einleuchtende Idee und entspricht dem klassischen Strickmuster einer Angela Merkel. So ist auch Horst Köhler ins Amt gekommen. Damals war es das klassische Strickmuster, Schäuble zu verhindern. Und heute sucht man nach diesem klassischen Strickmuster jemanden, der in Merkels Machtmosaik hervorragend hineinpasst. Übrigens: Noch vor kurzem wurde aus der Umgebung von Frau Merkel auf die fehlende Durchsetzungsfähigkeit von Ministerpräsident Wulff hingewiesen, wann immer man ihn nachdrücklich lobte. Er habe doch für die Auflösung der Kulturministerkonferenz plädiert – ohne Konsequenz. Er habe gegen die Rechtschreibreform votiert – ohne Konsequenz. Bisher wurde von Angela Merkel die politische Gestaltungskraft des niedersächsischen Ministerpräsidenten nicht sonderlich positiv beurteilt. Es wird bei der Kandidatenkür aber offenbar vor allem darauf geschaut, welcher Personentyp macht mir im Alltag die geringsten Schwierigkeiten. …

Die Tagespost
Katholische Zeitung für Politik, Gesellschaft und Kultur
die-tagespost.de 6.6.2010

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Sigmar Salzburg
01.06.2010 06.17
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Köhler fehlte die Dickfelligkeit der Politiker

Horst Köhler tritt als Bundespräsident zurück, obwohl er als ehemaliger Sparkassenpräsident der richtige Mann für schlechte Zeiten hätte sein können und obwohl er sich im Volke gewisser Beliebtheit erfreute.

Ihm fehlte nach einigen Fehlgriffen die dreiste Dickfelligkeit und überzeugte Selbstgefälligkeit, die gelernte Politiker im allgemeinen auszeichnen.

Man vergleiche das einmal mit dem Verhalten der sechzehn Kultusminister nach der exemplarischen Niederlage ihrer nichtsnutzigen Rechtschreibreform im repräsentativen Volksentscheid von Schleswig-Holstein: Nur die verbissene Gisela Böhrk trat zurück – weil sich ihre Chefin Heide Simonis ihrer sowieso entledigen wollte, um sie durch eine geschicktere Unterminiererin des Volksentscheids zu ersetzen.

Die anderen Kultusminister dachten nicht im Traum daran, Konsequenzen aus der Unbeliebtheit ihrer Reformobsessionen zu ziehen und setzten lieber auf das antidemokratische Abwürgen des Volkswillens.


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Sigmar Salzburg

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Sigmar Salzburg
26.05.2010 05.25
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Watschen für die Bildungsminister

Unter dieser Überschrift bringt der „Spiegel“ eine Bewertung der letztjährigen Bildungs- und Wissenschaftsminister nach Umfrage des Deutschen Hochschulverbandes. spiegel.de
Neben Namen, die man kaum je gehört hat, fallen diejenigen auf, die noch eine Rolle bei der „Rechtschreibreform“ gespielt haben (Stichworte hinzugefügt):

2. Jan-Hendrik Olbertz, Note 3,2; (Empfehlung zur Rechtschreibreform: „Wir machen sowas nie wieder!“ 2.3.06)

5. Doris Ahnen (SPD), Note 3,7; (Schreibreform, weil die „Sprache kaum noch erlernbar war“, 8.8.04; dagegen seien die neuen Unklarheiten besonders geeignet, das Textverständnis zu üben, 22.11.04)

6. Jürgen Zöllner (SPD), Note 3,8; Berliner Wissenschaftssenator und Amtsvorgänger Ahnens („Wir wollten lediglich die Reformvorschläge der Fachleute absegnen und haben uns letztlich einen riesigen Streit eingehandelt.“ 7.2.08)

9. Annette Schavan (CDU), Note 4; Bundesbildungsministerin, als Kultusministerin B-W gläubige Reformbetreiberin („Die Rechtschreibreform wird … die Beherrschung der Regeln erleichtern.“ 1998)

0. Johanna Wanka (CDU), unbewertet; ehemals Brandenburg („Die Kultusminister wissen längst, daß die Rechtschreibreform falsch war. Aus Gründen der Staatsräson ist sie nicht zurückgenommen worden.“ 2005)

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Sigmar Salzburg
25.05.2010 13.34
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Kochs Rückzieher

Ade Bösewicht

Ein Kommentar von Roland Nelles

Schwarzgeldaffäre, Unterschriftenkampagne, Sparwut: Roland Koch geht, seine zahlreichen Gegner innerhalb und außerhalb der CDU atmen auf…

spiegel.de 25.5.2010

Vergessen wurde in der Aufzählung: Der stimmenfängerische Angriff auf die Rechtschreibreform, um sie dann, zu Macht gekommen, um so skrupelloser durchzusetzen.

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Sigmar Salzburg
17.05.2010 13.06
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Wiederherstellungen

Rekonstruktion historischer Bauten

Trümmer, Tote, Trauma: Vor 65 Jahren lag Deutschland in Schutt und Asche. In vielen Städten kämpfen Bürger für den Wiederaufbau im Krieg zerstörter Häuser. Im nordrhein-westfälischen Wesel haben sie mit einem spektakulären Projekt Erfolg.

Die Stadt ist nahezu vollständig zerstört, Experten streiten darüber ob es 95 oder 98 Prozent der Gebäude waren. In Trümmern lag auch der historische Altstadtkern mitsamt seinem berühmten, 555 Jahre alten gotischen Rathaus am Marktplatz. …

„Es gibt das Wesel vor den Februartagen des Jahres 1945 und es gibt das Wesel, in dem wir Heutigen leben“, sagt Bewohner Peter Braess von einer Bürgerinitiative, die sich für die Rekonstruktion des historischen Rathauses einsetzt. „Der Faden, der die Gegenwart und Zukunft mit der Vergangenheit verbindet, wird dünner und dünner.“ Nun solle eine Brücke geschlagen werde, so Braess: „Man verknüpft die Zukunft der Stadt mit ihrer Vergangenheit.“

Mehr als 20 Jahre hatte die „Bürgerinitiative Historisches Rathaus“ vergeblich für einen Wiederaufbau der Rathausfassade geworben. Erst die Rekonstruktion der ebenfalls im Zweiten Weltkrieg zerstörten Dresdner Frauenkirche 2005 beförderte das Vorhaben nachhaltig.

… „Man kann doch nicht einfach als kaputt deklarieren, was Jahrhunderte unsere Kultur ausgemacht hat“, sagt Dagmar Ewert-Kruse, Sprecherin der Bürgerinitiative in Wesel. …
Es gab und gibt allerdings auch Einwände gegen den Fassadenbau: Der sei doch nur eine kitschige Attrappe, ein Phantom, werfen Kritiker ein, man solle das Geld lieber sinnvoller verwenden. „Wir bauen keine Mickey-Mouse-Fassade, wir orientieren uns streng am Original“, sagt Dagmar Ewert-Kruse. Standort, Material und Gestaltung entsprächen der historischen Vorgabe.

spiegel.de 17.5.2010

Nach dem Kriege saß die Modernisten-Mafia überall an den entscheidenden Stellen, nachdem sie vorher auf die Diktaturen gesetzt hatte. „Die modernen Architekten und Stadtplaner des 20. Jahrhunderts liebten die Idee einer Tabula rasa, des Ausradierens gewachsener Strukturen, um radikal neu beginnen zu können.“ weltwoche.ch 30.9.2009. Die Zerstörung der Städte kam da wie eine Fügung Gottes, und es wurde fortgesetzt unwiederbringlich weit mehr zerstört, als für den Wiederaufbau nötig war. Als dann gar auf der Gegenseite der wiedererrichtete Frankfurter Römer 1974 auch seine alte Fassade zurückerhielt, giftete der bekannte Redakteur und Architekturkritiker der ZEIT, Manfred Sack, es fänden sich leider „immer noch Architekten, die sich für derlei hergeben“.

Als letzten gelang den Betreibern der „Rechtschreibreform“ die Zerstörung gewachsenen Kulturgutes – wenn auch nicht in dem erhofften Maße. Gerade hier ist aber die Wiederherstellung der Kulturtradition am mühelosesten zu bewerkstelligen. Dazu bedürfte es nur einer einsichtigen Mehrheit unter den deutschen Kultusministern, nachdem die alte verbohrte Ideologengeneration abgetreten ist.

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Sigmar Salzburg
12.05.2010 09.03
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Der „neutrale“ Staat

Bundespräsident ermutigt Kirchen zur Mission

Bonn (idea) – Bundespräsident Horst Köhler hat die Kirchen aufgerufen, „eine neue Innere Mission zu beginnen“. Sie hätten „einen Auftrag von Gott, seine Botschaft zu vermitteln“, sagte er in einem Interview der Wochenzeitung „Rheinischer Merkur“ (Bonn) im Vorfeld des 2. Ökumenischen Kirchentages. … Die Botschaft Gottes sei etwas Gutes, „weil sie den Menschen hilft“.

idea.de 11.5.2010

Ich hoffe, ich werde von den aufrechten Gläubigen richtig verstanden: In einem Staat, in dem Christen, Juden, Moslems und Ungläubige bis Atheisten gleichberechtigt nebeneinander wohnen müssen, hat ein Staatsoberhaupt nicht eine Gruppe zur Missionierung der anderen aufzurufen.

Ich persönlich empfinde Missionsversuche als ausgesprochen belästigend, denn sie unterstellen mir mangelndes Denkvermögen: Ich kann nämlich die Aufträge „Gottes” nach 1.Sam. 15,2 und anderer Belegstellen nicht als etwas Gutes erkennen.

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Sigmar Salzburg
10.05.2010 05.08
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Wahl NRW

Obwohl die „Rechtschreibreform“ im Wahlkampf keine Rolle mehr gespielt hat, ist Rüttgers Debakel auch deswegen verdient:

08.08.2004 Jürgen Rüttgers
„Wir müssen Mut haben, etwas als falsch Erkanntes zu widerrufen“
CDU wird in NRW dafür sorgen, daß wieder bewährte Rechtschreibung gilt.

Die CDU wird nach einem Wahlsieg bei der Landtagswahl im Mai 2005 dafür sorgen, daß man zu den bewährten Regeln zurückkehrt.“ Das hat heute der CDU-Vorsitzende Jürgen Rüttgers erklärt…

http://www.cdu-nrw.de/663.php?ar_id=4311

Daß die Linke im Parlament ist, ist erfreulich, obwohl von dieser Seite auch nichts zu erwarten ist. Jedenfalls wachsen der SPD nun die Bäume nicht mehr in den Himmel:

Zwischen Düsseldorf und Berlin besteht in Sachen Linksbündnis ein gewisser Interessenkonflikt. Denn sollte das Experiment schief gehen, müsste die SPD im Bund wohl auf diese Machtoption verzichten. Entsprechend deutlich hat sich Parteichef Sigmar Gabriel im NRW-Wahlkampf gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken ausgesprochen.

spiegel.de 10.5.2010

„schiefgehen“ ist nach dem Revisions-Roulette der Reformschreibung verpflichtend wieder zusammenzuschreiben. Wer blickt da noch durch!

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Sigmar Salzburg
05.05.2010 08.48
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Die „Guten“ haben immer „Recht“

Thierses Sitzblockade

Die Parole „1.Mai – nazifrei“ erinnert doch sehr an Goebbels, der 1943 Berlin für „judenfrei“ erklärte. Der Unterschied ist natürlich, daß es jetzt die „Guten“ sind, die für das „Gute“ Recht, Gesetz oder Demokratie mißachten.

Der Bundestagspräsident Thierse demonstriert beispielhaft den Gesetzesbruch, um einem unangenehmen, aber unbedeutenden Häuflein von „Rechten“ das Demonstrationsrecht zu nehmen und leistet dafür auch noch Widerstand gegen die Ordnungshüter.


focus.de 03.05.2010Tagesspiegel 5.5.2010

Dieser Geist findet sich auch in anderen Parteien:

Der CSU-Landtagsabgeordnete Sepp Ranner drohte nach dem Kruzifixurteil 1995 den Verfassungsrichtern an, sie „mit dem Dreschflegel“ zu empfangen, wenn sie kämen, um Kreuze abnehmen.

Damals wagte ein Wirtschaftsjournalist in Deutschlands größter Kirchenzeitung, der FAZ, an versteckter Stelle, die Aufforderung christlicher Politiker zur Mißachtung des Urteils mit der Aufforderung zur Steuerhinterziehung gleichzusetzen. Ein Pfarrer i.R. spürte ihn jedoch auf und und prangerte ihn in einem Leserbrief an.

Gegen den Beschluß des Bundestages und gegen eine Entschließung des Rechtsauschusses setzte Thierse die „Rechtschreibreform“ in der Bundesverwaltung durch.

In Schleswig-Holstein annullierte seine Parteikollegin Simonis, zusammen mit der umgefallenen CDU – ebenfalls im Bewußtsein, auf der Seite der „Guten“ zu sein – das Ergebnis der Volksabstimmung gegen die „Rechtschreibreform“, nachdem vorher ihre Tricks zur Verhinderung der Willensbekundung des Volkes gescheitert waren.

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Sigmar Salzburg
04.05.2010 11.45
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Neue Allgemeine Gesundheitszeitung ...

Kopflose Entscheidung?

Essen – Kopfpauschale oder Solidarprinzip? In der Diskussion rund um das Für und Wider der von Bundesgesundheitsminister Rösler geplanten Kopfpauschale schlagen die Wellen hoch. …

Die Menschen in Deutschland wollten den EURO nicht ...
Und heute? Griechenland, …
Die Menschen in Deutschland wollen auch nicht, dass unser Land am Hindukusch verteidigt wird. 43 junge Soldaten, die bisher in Afghanistan ihr Leben gelassen haben, sind 43 zu_viel. 70 Prozent aller Deutschen sind für einen schnellen Abzug unserer Truppen – so eine Blitzumfrage der ARD. …
Ob Gesundheitsfonds oder Hartz IV, ob Verkürzung der Schulzeit an Gymnasien oder Rechtschreibreform, ob Bachelor-/Master-Studiengänge oder Reform der Arbeitsämter – wichtige und weitreichende Entscheidungen seitens der Politik in Deutschland erweisen sich im Nachhinein oft als falsch, zumindest als nicht zu Ende gedacht.

Jetzt sollen umwälzende Entscheidungen zur Finanzierung der GKV – der Gesetzlichen Krankenversicherung – getroffen werden. …

gesundheit-adhoc.de 03.5.2010

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Sigmar Salzburg
26.04.2010 21.47
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Verfassungsverständnis der C-Parteien

Aygül Özkan
Hilfe, diese Muslima ist gar keine Christin!


… 1995. Damals kippte das Bundesverfassungsgericht die bayerische Volksschulordnung[,] die Kruzifixe oder Kreuze in Klassenzimmern vorschrieb. Nicht nur die Kirchen schäumten, sondern auch die CSU. Ihr Landtagsabgeordneter Sepp Ranner drohte den Verfassungsrichtern an, sie „mit dem Dreschflegel“ zu empfangen, wenn sie kämen, um Kreuze abnehmen.
… Ein „Angriff auf die Reputation der Union“ sei die Forderung der jungen Muslima Özkan, Kreuze hätten als christliche Symbole in staatlichen Schulen nichts verloren. … Özkan distanziert sich von sich selbst und bittet die Abgeordneten der niedersächsischen CDU um „Entschuldigung“. … So gedemütigt hat schon lange keine Ministerin mehr ihm Amt angetreten.
[cdu-] welt.de 26.4.2010

Frau Özkan ist nach der Verfassung vollkommen im Recht. Daß niemand aus ihrer Partei ihr beispringt, zeigt, daß die C-Parteien vor allem ein als „Club Der Unternehmer“ wirkender politischer Arm der Kirchen sind, die eine Muslima nur als Dekoration gebrauchen.

Bereits 1995 hatte das Bundesverfassungsgericht allerdings grundsätzlich entschieden, dass die Anbringung eines Kreuzes oder Kruzifixes in den Unterrichtsräumen einer staatlichen Schule mit dem Neutralitätsprinzip des Staates unvereinbar ist.
Damit wurde eine entsprechende Bestimmung der Bayerischen Volksschulordung gekippt. Abgenommen wurde seitdem allerdings kaum eines der Kruzifixe. In Bayern änderte man die Volksschulordnung dahingehend, dass das Kruzifix in einem Klassenzimmer abgenommen werden muss, wenn es „ernsthafte“ Beschwerden dagegen gibt – und die gibt es in der Praxis eher selten.
tagesschau.de 26.4.2010

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