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Demokratie?
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Sigmar Salzburg
20.05.2008 08.01
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Sogenannte plebiszitäre Elemente

Wenn sich die politischen Parteien einig sind, hat der Wille des Volkes keine Chance, wie die „Rechtschreibreform“ bewiesen hat.
Der Bund hat bisher versagt, diesem demokratischen Mangel abzuhelfen.
Die Parlamente der Bundesländer haben jedoch, um diesen Makel zu vertuschen, „plebiszitäre Elemente“ in die Verfassungen eingeführt.
In Wahrheit sind diese Gesetze jedoch als Hürden konstruiert, die nur selten überwunden werden können.
Es beginnt schon mit der Unterschriftensammlung, die an sich nur den finanziellen Aufwand einer Volksabstimmung zu rechtfertigen hat. Nach den Gesetzen müssen jedoch in manchen Bundesländern die Unterschriften in einer Menge gesammelt werden, die praktisch schon eine Abstimmung vorwegnimmt. Bei den regulären Wahlen ohne solche Hürden sind schon Politiker mit weit weniger Stimmen in ihre Ämter gehievt worden.

Ein Vergleich mit der Schweiz zeigt, wie sehr unsere Parteipolitiker die bewährten Regelungen einer traditionellen direkten Demokratie gemieden haben. Die Übersicht gibt an, wievielmal mehr und schneller die für die Einleitung eines Volksbegehrens nötigen Unterschriften eingesammelt werden müssen. Die mit * versehenen Zahlen sind tatsächlich noch ungünstiger, da eine Unterschrift nur in Amtsstuben zulässig ist – eine weitere Erschwernis.

Schweiz (2 % der Wahlberechtigten in 18 Monaten) ... = 1
Mecklenburg-Vorpommern (9,8 %, keine Frist) 5mal ungünstiger
Brandenburg (4,1 % in 4 Monaten) 7mal ungünstiger*
Niedersachsen (10 % in 12 Monaten) 7mal ungünstiger
Schleswig-Holstein (5 % in 6 Monaten) 7mal ungünstiger°
Sachsen (12,1 % in 8 Monaten) 12mal ungünstiger
Sachsen-Anhalt (11,2 % in 6 Monaten) 15mal ungünstiger
Berlin (10 % in 2 Monaten)25mal ungünstiger*
Bremen (10 % in 3 Monaten) 27mal ungünstiger
Rheinland-Pfalz (10,2 % in 2 Monaten) 42mal ungünstiger*
Thüringen (14 % in 4 Monaten) 50mal ungünstiger
Hamburg (5 % in 14 Tagen) 90mal ungünstiger*
Hessen (20 % in 14 Tagen) 107mal ungünstiger*
Saarland (20 % in 14 Tagen) 107mal ungünstiger*
Bayern (10 % in 14 Tagen) 177mal ungünstiger*
Baden- Württemberg (16,7 % in 14 Tagen) 297mal ungünstiger*
Nordrhein-Westfalen (20 % in 14 Tagen) 357mal ungünstiger*

Schon die so erzeugten Unterschiede schaffen ungleiches Recht und verstoßen damit gegen das Grundgesetz.

(Bearbeitet nach http://www.mehr-demokratie.de )

__________________
Sigmar Salzburg

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Sigmar Salzburg
07.03.2008 17.40
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Signale aus der Welt der Berufsdemokraten

TAZ 06.03.2008

Die dunkle Seite der Volksherrschaft

Biologistische Ausgrenzung bleibt eine Gefahr auch in Demokratien. Diese These erläuterte Historiker Michael Wildt bei einem Vortrag in Hamburg


Das Hamburger Institut für Sozialforschung, seit vielen Jahren mit dem Thema der Gewaltanwendung im 20. Jahrhundert beschäftigt, hat für diesen Winter eine Vortragsreihe zum Thema „Gewalt und Moderne“ aufgelegt. In deren Rahmen referierte nun Michael Wildt, Professor der Zeitgeschichte und Verfasser einer Reihe bedeutender Arbeiten, beispielsweise zum Führungspersonal des nationalsozialistischen Reichssicherheitshauptamtes. Wildts Vortrag trug den Titel „Gewalt und Volk. Geht alle Gewalt vom Volke aus?“
[….]
Die Diskussion, meist von bemoosten Häuptern geführt, oszillierte zwischen Nähe und Ferne, zwischen der Klage über die Abgehobenheit der parlamentarischen Demokratie und dem Lob des konfuzianischen Ideals wohlwollender Eliten. Jan Philipp Reemtsma steuerte eine ebenso exzentrische wie beunruhigende Frage bei: Ob wir nicht, augenzwinkernden Auguren gleich, von Volksherrschaft redeten, wohl wissend, dass diese eine Fiktion sei und bleibe.

CHRISTIAN SEMLER

TAZ 06.03.2008

Ja, die!

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PL
15.01.2008 01.51
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Es ging mir schlecht. – Ein anonymer Feigling sagte zu mir, versteckt unter oder hinter seinem Pseudonym: „Du bist ein Gutmensch.“ – Danach mußte ich tief durchatmen und mir die Augen reiben. Ist es Tag oder Nacht? fragte ich mich selbst. Bin ich ein urchiger Älpler oder eine lächerliche Figur des venezianischen Karnevals? Da fiel mir folgendes ein: Setze vor jedes Wort, das man dir mit bedeutungsvoller ernster Grimasse sagt, das Wörtchen „pseudo“.

christlich
demokratisch
kommunistisch
liberal
neutral
sozial
wissenschaftlich

Seitdem geht es mir wieder gut.

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PL
14.01.2008 23.42
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Wer hat sie je gezählt, die vielen Menschen, die auf Geheiß des ‚aufgeklärten‘ Friedrich des ‚Großen‘ niedergemetzelt wurden? – Jeder müsse, so sagte dieser durch und durch verlogene Mensch, nach seiner Façon selig werden. Nicht jeder aber konnte es unter der von ihm ausgeübten Gewaltherrschaft. – Und wer hat die unzähligen Menschen, welche dem Größenwahnsinn des ersten Napoleon zum Opfer fielen, begraben? – Nach all dem in- und auswendig gelernten Singsang von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit frage ich das. Und ich hätte noch etliche Fragen, da ich um viele Antworten verlegen bin.

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Karl-Heinz Isleif
13.01.2008 19.39
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Politik und Recht

Der Beitrag meines Vorredners reizt mich schon wieder, etwas weiter auszuholen. Die folgenden Gedanken haben zwar nichts mit Sprache zu tun, aber mit der Durchsetzung der Rechtschreibreform vielleicht schon: Es gibt in Deutschland (und in anderen Ländern auch, man denke nur an Guantanamo und 'waterboarding'...) ein pervertiertes Rechtsgefühl. Hinzu kommt das, was Ralf Dahrendorf (zumindest dem Sinn nach) einmal ein 'zivilisatorisches Defizit' genannt hat.

Schauen Sie sich um, zum Beispiel in jedem beliebigen Lateinunterricht an jeder beliebigen Schule Deutschlands, dort also, wo sie uns mit der Wiege unserer Kultur und unseres Rechtsverständnisses vertraut machen. Einen wie den Caesar zeigen sie uns dort als Vorbild: Den perfekten Eroberungskrieg und den Charakter der Leute, die ihn führten, lernen wir dort, jahrelang. Aber nichts über die verbrannte Erde. Nicht über die Tausende von Toten. Die sind uns egal, sie kommen nicht zur Sprache. Seine Verbrechen hat er sogar aufgeschrieben, der Caesar, und wir halten das für Literatur. Selbst sonst eher Friedliche lassen sich von dieser pervertierten Sichtweise anstecken. Nehmen Sie Stefan Zweig und seine berühmten 'Sternstunden der Menschheit': Einige seiner Helden überqueren den südamerikanischen Kontinent. Was sie dort vorher sonst vor allem taten, morden nämlich, interessieren den 'pazifistischen' Schriftsteller und seine Leser nicht. Verbrannte Erde. Ausgelöschte Kulturen. Ermordete Kinder. Wie bei Caesar.

Nach den Hindenburgs und Ludendorffs und anderen Angriffskriegern sind die dicksten Straßen in Deutschland benannt, es wundert einen nicht mehr. Bach und Beethoven und zehn, zwanzig andere (friedliche), wirklich Große bekommen je einen Feldweg. Für das, was Recht ist und was nicht, fehlen uns der Blick und die Sinne. Ein Heinrich Böll darf Hunderte von gedruckten Seiten verbraten, um die Morde der RAF-Banditen zu rechtfertigen – und kriegt trotzdem den Nobelpreis. Neonazis dürfen Menschen zu Krüppeln schlagen – lauter Dummejungenstreiche: Steuerhinterziehung wird schärfer bestraft. Ein Schäuble denkt im Ernst daüber nach, Flugzeuge abschießen zu lassen, in denen ich möglicherweise drinsitze, obwohl ich wahrscheinlich gar kein Terrorist bin. Usw.

Ich glaube an die Vorbildfunktion, wie bei Eltern, die nicht wollen, daß ihre Kinder rauchen. Damit sich ein Bewußtsein für Fairness und Recht bei vielen (besonders bei vielen Juristen) durchsetzen könnte, müßten wir das Glück haben, ein paar Generationen lang von aufrechten Politikern an der Spitze umgeben zu sein. Die würden automatisch eine Atmosphäre zur Selbstverständlichkeit machen, in der man Caesar einen Mörder nennen würde und keinen Helden. (Und mit einem derartigen Rechtbewußtsein im Rücken würde das Volk auch die nächste Rechtschreibreform nicht so einfach und schulterzuckend akzeptieren wie die letzte..., obwohl die Kategorie zum Vorhergesagten nicht paßt, ich weiß.)

Leider gibt es gar keine Anzeichen, die die Hoffnung auf ein solches Glück rechtfertigten.

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Sigmar Salzburg
13.01.2008 17.33
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WAHLKAMPF IN HESSEN
Warum Koch sich verkalkulieren könnte
Von Franz Walter
[Prof. der Politikwissenschaften, Uni Göttingen].
[…]
Was immer in Hessen bei den Landtagswahlen am 27. Januar passieren wird, es wird den Sieg plebiszitärer Politik bedeuten. Denn auf plebiszitäre Mobilisierung setzen der Amtsinhaber und seine Rivalin gleichermaßen. Sie hat ihre Basis mit der Unterschriftenkampagne für den Mindestlohn aktiviert, er versucht dies mit justizpolitischem Populismus.
[…]
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,528321,00.html

Bekanntlich lehnt die CDU, wo es möglich ist, Volksabstimmungen ab.
Die SPD erkennt Volksabstimmungen nur bei Zustimmung zur eigenen Politik an (siehe Schleswig-Holstein).
Die genannte „plebiszitäre“ Politik ist also richtiger Volks-Stimmungsmache. Deswegen konnte Roland Koch 1995 gegen die „Rechtschreibreform“ eintreten, 1999 dafür, weil er ein zugkräftigeres Thema hatte, und 2004 Christian Wulff bedenkenlos in den Rücken fallen. „Demokratie“ als Mittel zur Macht – Deutschland auf der Stufe „demokratischer Schwellenländer“:

Der Ex-UN-Diplomat und Schriftsteller Shashi Tharoor über die allzu positiven Nachrufe auf die ermordete Benazir Bhutto: „Eigentlich fiel die Wahl nur deswegen auf Bhutto, weil es keine wirklichen Alternativen gab. Sie war keine große Demokratin, … Die Einstellung der Bhutto ist eine speziell pakistanische Kombination aus Feudalismus und Säkularpopulismus. Für sie war die Demokratie keine politische Philosophie, sondern lediglich ein Mittel zur Macht...“
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/kultur_und_medien/feuilleton/?em_cnt=1270492

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Sigmar Salzburg

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Karl-Heinz Isleif
01.08.2005 00.04
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Noch ein paar Anmerkungen zur Demokratie

Manche Dinge im Leben unterliegen nicht den Regeln der Demokratie. Auch wenn alle meine Nachbarn dafür sein sollten, daß an meinem Haus die Fenster zugenagelt werden, so wäre das damit noch lange nicht legitimiert. Nicht immer ist die Mehrheit maßgebend, und sie ist noch weniger immer im Recht. Den Mehrheiten fehlt nämlich manchmal der Einblick in die Lage der Dinge. Manchmal ist es besser, wenn man von der Sache etwas versteht, über die abgestimmt wird! Mehrheiten können außerdem launisch und wechselhaft sein: sie unterliegen (wie ihre einzelnen Mitglieder auch) Einflüssen von Presse und Gerücht und Mode und anderem mehr. Deshalb wurden bekanntlich Werkzeuge wie die Verfassung oder die indirekte Wahl erfunden.

Noch wachsamer muß man sein, wenn an die Stelle der Demokratie plötzlich die Demoskopie tritt. Selbst wenn man annimmt, daß bei der Erhebung der Daten alles mit rechten Dingen zugegangen ist: wird die Rechtschreibreform dadurch besser oder schlechter, weil mehr oder weniger Menschen zustimmen? Nein, Schrott bleibt Schrott, auch wenn Moos drüber gewachsen ist, und egal, wieviele Leute ihn nicht als solchen wahrnehmen. Natürlich stimmen im Laufe der Zeit mehr Menschen dem ‘Reformierten’ zu, denn wir Durchschittsbürger sind Gewohnheitstiere und vergeßliche dazu. Und die jüngeren unter uns kennen die andere, die eigentliche Schreibweise ja gar nicht mehr.

Die Zeit und die Demokratie arbeiten gegen uns! Ich bin zu weit weg und schon zu lange, ich kann nicht wählen in Deutschland. Aber die von meinen Landsleuten in freier, geheimer, aber indirekter oder gemischter Wahl auserwählten Vertreter stehen schulterzuckend oder sogar zustimmend dabei und sehen zu, wie unsere Sprache verstümmelt wird. Zwar sprechen die Demoskopie und deren Statistiken im Moment angeblich noch für uns, aber das Schielen auf die Zustimmungsraten ist gefährlich. Mit ziemlicher Sicherheit werden die sich im Lauf der Zeit zu unseren Ungunsten entwickeln.

Es freut mich, wenn die Mehrheit genauso denkt wie ich, aber das hat keinen Einfluß auf meine Schreibweise. Mir ist es egal, wie viele andere dafür oder dagegen sind – ich schreibe herkömmlich, auch nach diesem und jedem anderen 1. August, der noch folgt. Ich kann auch keine Rücksicht darauf nehmen, daß den Jüngeren an den Schulen etwas anderes gelehrt wird (obwohl diese 'Vergewaltigung' in den Schulen natürlich etwas ganz Unerhörtes ist, aber man kann den Unsinn schließlich nicht aus Sympathie mit den Schülern mitmachen). Ich orientiere mich an den Medien und an der Literatur, die in herkömmlicher Schreibweise verfügbar sind, und mache leise Werbung für sie, solange ich das mit Gewissen und Verstand vereinbaren kann. Darum werde ich nächstes Jahr eben kein Abonnent der ‘Süddeutschen’ mehr sein, sondern wahrscheinlich einer der FAZ.

Das ist die einzige Hoffnung an die Demokratie: denn wenn das viele täten, wäre das auch ein demokratisches Votum, aber eins mit wirtschaftlicher Konsequenz. Der ‘Schmerz’ eines schrumpfenden Leserkreises nämlich könnte in bestimmten Hin-und-Her-Medien möglicherweise einen Gedankenumschwung erzeugen, wirkungsvoller als alle demoskopische Umfragen, Forenbeiträge und Leserbriefe zusammen!

Karl-Heinz Isleif
Tokyo, Japan


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1
29.07.2005 05.45
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Re: Mathematik?

Zitat:
Ursprünglich eingetragen von Karl-Heinz Isleif
... Sind 61% dagegen oder 49%? ...
2004: 49 %
2005: 61 %

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Karl-Heinz Isleif
28.07.2005 10.43
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Mathematik?

Zitat:
Ursprünglich eingetragen von 1
Mehrheit gegen Rechtschreibreform
Umfrage: Nur acht Prozent dafür


Allensbach – ...61 Prozent der Befragten sind laut Erhebung gegen die neue Rechtschreibung....

1997 sprachen sich nach Angaben des Instituts 70 Prozent der Bevölkerung gegen die 1996 beschlossene Reform aus, 2004 nur noch 49 ....

Hamburger Abendblatt
http://www.abendblatt.de/daten/2005/07/28/464055.html


Das verstehe ich nicht: Sind 61% dagegen oder 49%? Wie rechnen die Leute beim Abendblatt, herkömmlich oder reformiert?

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1
28.07.2005 09.01
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Demokratie?

Mehrheit gegen Rechtschreibreform
Umfrage: Nur acht Prozent dafür


Allensbach – Die Rechtschreibreform stößt in der Bevölkerung auf wenig Gegenliebe. Wie das Institut für Demoskopie gestern in Allensbach mitteilte, ist nach einer jüngsten Meinungsumfrage „die Zahl der Befürworter mit acht Prozent so klein wie nie zuvor“. Am 1. August soll die Reform endgültig in Kraft treten. 61 Prozent der Befragten sind laut Erhebung gegen die neue Rechtschreibung, 31 Prozent sind unentschieden oder ihnen ist sie „egal“.

1997 sprachen sich nach Angaben des Instituts 70 Prozent der Bevölkerung gegen die 1996 beschlossene Reform aus, 2004 nur noch 49 Prozent. 41 Prozent der Bevölkerung hätten inzwischen ihre Schreibweise ganz oder teilweise auf die Reformregeln umgestellt. Nur weitere sechs Prozent der 2044 Befragten wollten sich künftig auf die neue Rechtschreibung einstellen.

Hamburger Abendblatt
http://www.abendblatt.de/daten/2005/07/28/464055.html

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