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Demokratie oder Rechtschreibreform
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Sigmar Salzburg
18.11.2014 18.47
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Letzte Rettung für die Politik: Das Absterben unerwünschter Personen

ARD 21.45 Uhr Günther Jauch

Moderator Jauch bedauert unverhohlen, dass wohl nicht damit zu rechnen sei, dass Putin bald sterben werde.

Wörtlich sagte Jauch: “Früher konnte man ja bei der alten Sowjetunion mal die Hoffnung haben, dass sich Probleme bei den Herrschenden oder bei der sowjetischen Politik biologisch erledigen. Putin ist vergleichsweise jung ... propagandaschau 16.11.14

Ähnliche Überlegungen bewegten auch die Betreiber der Rechtschreib„reform”:

Die Pressekonferenz [am 12.9.1997 im IDS] selber hatte für mich etwas Gespenstisches: Vorne auf dem Podium saßen Augst und Heller, die sich wie die neuen Machthaber über die deutsche Sprache aufführten, nebst anderen Reformern, und sie dozierten darüber, was man mit der deutschen Rechtschreibung gemacht habe, in Zukunft ggf. noch zu tun gedenke, usw.

Einwände meinerseits, daß die Kommission überhaupt k e i n R e c h t habe für einen derartigen Eingriff, wurden mit Bemerkungen quittiert, für welche Zeitung ich überhaupt da sei (Heller). Augst meinte gelassen: "Das Problem mit den Altschreibern wird sich von selbst lösen, da diese ja mit der Zeit weniger werden."

(Matthias Dräger 16.9.2002 + 1.12.2002)

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Sigmar Salzburg
06.12.2013 07.04
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Aus dem Vertrag zur Großen Koalition

Deutschland ist in guter Verfassung auch dank einer gezielten Reformpolitik der Vergangenheit.

Die Tarifpartner haben durch ve-
rantwortungsvolles Handeln Arbeitsplätze gesichert.

Wir wollen in den nächsten Jahren die guten Entwicklungen fortführen und Missstände überwinden.

Bei Festlegung von Flugverfahren und Flugverkehrskont-
rollfreigaben wird der Lärmschutz insbesondere in den Nachtstunden verbessert.

Wir werden sie dabei mit der Initiative „Neue Qualität der Arbeit“ (INQA) und mit der
Fortführung von Initiativen zur Beschäftigung von Über-50-Jährigen unterstützen..

Wir werden zudem die Forschung an neuen Kraftstoffen sowie die Einführung verflüssigten Erdgases (LNG, „liquefied natural gas“) in der Schifffahrt vorantreiben.

Die Ausbildung der Fahranfänger wollen wir verbessern und die Qualität der päda-
gogischen
Ausbildung der Fahrlehrer erhöhen.

dem demografischen Wandel 7
der demografische Wandel 13
demografischen Notwendigkeiten 13
des demografischen Wandels 14
den demografischen Wandel 19
des demografischen Wandels 31
des demographischen Wandels 32
die demographische Entwicklung 33
Der demografische Wandel 37
Der demografische Wandel 71
vom demografischen Wandel 71
im demografischen Wandel 72
des demografischen Wandels 72
vom demografischen Wandel 96
Der demografische Wandel 97
des demografischen Wandels 97
vom demografischen Wandel 116
des demografischen Wandels 128
Der demographische Wandel 164

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Sigmar Salzburg
03.10.2013 07.53
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Zum sogenannten Tag der deutschen Einheit

[Wie mit der deutschen Rechtschreibung:]
Deutschland? Weg damit!
Geschrieben von: Jürgen Elsässer 30. September 2013 unterAktuell, Inland
“Die amerikanische Kanzlerin” titelte COMPACT in der Septemberausgabe über Angela Merkel. War das zu hart formuliert? Auf der CDU-Wahlparty am 22. September machte ein Besucher die Probe aufs Exempel und reichte der Kanzlerin ein Deutschlandfähnchen. Sehen Sie selbst, was dann passiert…
compact-magazin.com 30.9.2013



Jürgen Elsässer, Kommunist (KB bis 1991), in der Selbstdarstellung ...

... Jahrgang 1957, arbeitete seit Mitte der neunziger Jahre vorwiegend für linke Medien wie Junge Welt, Konkret, Freitag, Neues Deutschland. Nachdem dort das Meinungsklima immer restriktiver wurde, ging er unabhängige Wege. Heute ist er Chefredakteur von COMPACT-Magazin.

Er tritt offensichtlich gegen die innerdeutsche Spaltung an. Dafür, daß er auch Nichtlinke zu Wort kommen läßt, wurde sein Magazin vom linkspopulistischen Spiegelkonzern (6.9.13) schon als „rechtspopulistisches Blatt“ denunziert.

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Sigmar Salzburg
27.05.2013 08.30
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Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

Partei von Ex-„Titanic“-Chefredakteur schafft Sprung ins Stadtparlament

Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein haben in größeren Städten Außenseiter den Sprung in die Stadtparlamente geschafft. In Lübeck erreichte die Partei des früheren Chefredakteurs der Satirezeitschrift „Titanic“, Martin Sonneborn, mit 1,3 Prozent die Bürgerschaft.

Kiel/Lübeck. Künftig verfügt die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei) dort über einen Sitz.

haz.de 26.5.2013

Die PARTEI ist die einzige seriöse Partei, die (bisweilen) noch für die traditionelle Rechtschreibung eintritt.

Programm des Bundesverbandes der Partei
»Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative«
– Die PARTEI –

Vom 31. Juli 2004

Die meisten Bundesländer haben inzwischen in ihre Landesverfassungen die Möglichkeiten von Volksinitiativen und Volksbegehren eingebaut… In der Praxis kam es bereits häufiger vor, daß das jeweilige Landesparlament ein eigenes Gesetz formuliert und es gemeinsam mit dem aus dem Volksbegehren stammenden Gesetz zur Abstimmung gestellt hat. Im Jahr 2001 gab es in den Ländern insgesamt 28 derartige direktdemokratische Verfahren.
Wir wollen, daß solche plebiszitären Elemente auch auf Bundesebene eingeführt werden!
http://www.die-partei.de/programm/

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Sigmar Salzburg
24.04.2010 16.44
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Über 100 000 Atomkraft-Gegner protestieren

Mehr als 100 000 Kernkraftgegner in ganz Deutschland haben gegen die Atompolitik der Bundesregierung demonstriert. …

Nach Angaben der Veranstalter reihten sich 120 000 Menschen in die Menschenkette ein. Laut Polizei waren es auf schleswig-holsteinischem Gebiet rund 60 000 und auf Hamburger rund 33 000, zusammen also rund 93 000.

focus.de 24.4.2010

Die letzte Menschenkette ähnlichen Ausmaßes war 1983 zwischen Stuttgart und Neu-Ulm gebildet worden.

tagesschau.de 24.4.2010

Noch eindrucksvoller haben vor zwölf Jahren 885511 Schleswig-Holsteiner auf dem Stimmzettel in einem historischen Signal gegen die „Rechtschreibreform“ protestiert.

… Grünen-Parteichef Cem Özdemir sprach sich vehement gegen ein Wiederhochfahren von Krümmel und Brunsbüttel aus: Die „Schrottreaktoren“ dürften „nie wieder ans Netz gehen“. Die Menschenkette sieht er als „historisches Signal“ gegen die Atompolitik der Regierung.

Lübecker Nachrichten online

Auch die Schrott-Rechtschreibreform hätte nicht ins Netz gehen dürfen. Dieses kulturelle Tschernobyl ist ein warnendes Beispiel für die dreiste Unfähigkeit und Demokratieverachtung der Politiker, die in der Atompolitik nicht anders, aber physisch folgenreicher ist. Auch wenn man nicht dazu neigt, findet man in der christlichen Dämonologie ein einzigartiges Bild für den Verkauf von Sicherheit und Gesundheit der künftigen Generationen um der billigen Energie willen: Den Verkauf der Seele an den Teufel.

Übrigens: Die SPD ist ja ziemlich spät auf den grünen Zug aufgesprungen, und die Grünen selbst sind auch korrumpierbar:


Die Bürgerschaft macht sich nicht für die morgige Anti-Atom-Menschenkette stark. Die GAL-Fraktion lehnte aus Koalitionsräson entsprechende Anträge von SPD und Linken ab. Die SPD hatte verlangt, dass das Parlament die rund 120 Kilometer lange Menschenkette zwischen Krümmel und Brunsbüttel unterstützen soll. „Es ist unerträglich, dass die Grünen sich außerparlamentarisch als Partner im Kampf gegen Atomkraft aufführen, aber im Parlament sogar Initiativen gegen Atomkraft blockieren“, sagte Dora Heyenn (Linke).

abendblatt.de 23.4.2010

Nachtrag
Mit Menschenkette gegen Atomkraft: Sigmars Show
STERN.DE – ‎Vor 15 Minuten‎
Eine Kette von 100.000 Menschen gegen Atomkraft: Bei der Anti-Akw-Aktion in Norddeutschland hatten auch die SPD und die Grünen große Auftritte. Vielen Demonstranten gefiel das gar nicht. ...

Große Lücken in der Kette, ein peinliches PR-Desaster, wollten sie nicht riskieren. Und so fragten sie schweren Herzens auch SPD und Grüne um Unterstützung an. Die Parteien, seit ihrer Regierungszeit und dem Atomkonsens bei der Anti-Akw-Bewegung unten durch, ließen sich die Chance zur Rehabilitierung nicht entgehen.
Vor allem für Sigmar Gabriel passte die Aktion perfekt zu seiner Strategie. Wieder mehr auf die Basis hören, zurück auf die Straße: Das ist das Motto seiner Parteiführung. Er plädiert für bundesweite Plebiszite: „Ich habe keine Angst vor dem Volk.“ [Das hatte Simonis auch nicht, wie der 17.9.1999 bewies.]

stern.de 25.4.2010

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Sigmar Salzburg
13.04.2010 08.14
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Fundstück

Gerade beim Aufräumen gefunden – meinen alten Mitgliedsausweis:

Grüne Liste Umweltschutz
Landesverband Niedersachsen
Mitgliedsausweis Nr. 23
10. Juli 1978 Kreisverband Nienburg

Ab 1976 hatten wir zunächst eine Bürgerinitiative gegen die geplanten Atomanlagen im Lichtenmoor (später Gorleben) gebildet und einen Mobilisierungsplan für den Widerstand ausgearbeitet. Zu den Treffen kamen auch immer K-Gruppen im geschlossenen Block mit roter Fahne. Wir haben sie irgendwann hinauskomplimentiert. Anderswo blieben sie sitzen, und als dann die GRÜNEN die Nachfolge der Grünen Liste antraten, machten sie dort Karriere. Ich habe sie trotzdem gewählt, anstelle der SPD, für die ich zwanzig Jahre lang eingetreten war. 1998 folgte der Sündenfall, daß ich einmal für meine Verhältnisse rechtsextrem, nämlich CDU, gewählt habe wegen ihrer (kurzzeitigen) Unterstützung der Bürgerinitiative „WIR gegen die Rechtschreibreform“. Danach war ich im Jahr 2000 (im Wahlkreis von Erdsiek-Rave) parteiloser Kandidat der STATT-Partei SH, weil die die Reform ablehnte. Seither bin ich selbstdenkender Nichtwähler.

Nachtrag:

Der Zufall will es, daß Spiegel online gerade bemerkenswerte Mitteilungen zur Gorleben-Wahl bringt.

Greenpeace-Recherche
Dokumente entlarven Willkür bei Gorleben-Wahl

… Das digitalisierte Aktenkonvolut, das SPIEGEL ONLINE zum Teil vorab sichten konnte, soll belegen, dass Gorleben allein auf politischen Druck hin ausgewählt wurde – und weniger mit wissenschaftlichem Sachverstand…. Die Papiere beweisen zunächst den politischen Druck der Bonner Regierung auf Niedersachsen – in einer Zeit, als Verträge mit Frankreich zur Wiederaufbereitung deutschen Atommülls ausliefen. …
Warum sollte am Ende trotzdem bei dem kleinen Dörfchen im Wendland, direkt an der „Zonengrenze“, ein nukleares Entsorgungszentrum entstehen – mit der größten Wiederaufbereitungsanlage der Welt, …
Erst in einer handschriftlichen Ergänzung findet sich der Name des Ortes wieder: …
Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) erhielt die TÜV-Unterlagen („vertraulich“) zum Jahreswechsel 1976/77…
Die Entscheidung für die ergebnisoffene Erkundung von Gorleben fiel schließlich am 22. Februar 1977 in der Niedersachsächsischen Landesregierung. …. Der Kabinettsbeschluss zu Gorleben ist – zumindest in den bisher vorliegenden Akten – extrem spärlich dokumentiert. …. So schrieb etwa Bundeskanzler Helmut Schmidt noch drei Tage vor der niedersäschsischen Kabinettsentscheidung an den Landesvater: „Ich habe ferner nachdrücklich auf die Bedenken der Bundesregierung gegen den Standort Gorleben hingewiesen.“
Doch Albrechts Linie war simpel: Entweder in Gorleben – oder überhaupt nicht in Niedersachsen. …
spiegel.de 13.4.2010

Wir waren damals überrascht und überzeugt, daß allein strategische Gründe zur Wahl von Gorleben führten: Ein dreiseitig durch die DDR-Grenze gesichertes Gebiet, dessen offene Seite leicht abzusperren war. Die benachbarten DDR-Bürger brauchten nicht gefragt zu werden, konnten sich juristisch nicht wehren und noch weniger persönlich am Widerstand teilnehmen.

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Sigmar Salzburg
27.11.2009 15.57
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Parteiendiktatur Bundesrepublik

Die Unionsmehrheit im ZDF-Verwaltungsrat hat sich durchgesetzt: Der Vertrag von Chefredakteur Nikolaus Brender wird nicht verlängert. Damit ist der Journalist zum Opfer einer parteipolitischen Machtdemonstration geworden.… Damit hat sich Hessens Ministerpräsident Roland Koch durchgesetzt. Bereits im Februar erklärte der CDU-Mann, Brenders Vertrag nicht verlängern zu wollen. Vorgeblicher Grund: die schwachen Quoten der ZDF-Nachrichtensendungen. Wahrscheinlicher hingegen scheint zu sein, dass Koch wie auch Ex-CSU-Chef Edmund Stoiber die Unabhängigkeit Brenders auf die Nerven ging. …
spiegel.de 27.11.09

Die schwachen Quoten der CDU bei den Hessen-Wahlen haben es noch befördert. Noch übler sind aber die Folgen, wenn sich die Mehrheit der Parteipolitiker einig ist, wie bei der Kulturschurkerei „Rechtschreibreform“. Da wollte sich Koch an sein opponierendes „Geschwätz von vorgestern“ nicht einmal mehr erinnern.

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Sigmar Salzburg
31.08.2009 07.44
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Die Linke

In Thüringen besteht Linkspartei darauf, im Falle eines Wahlsieges den Ministerpräsidenten zu stellen. Gespräch mit Bodo Ramelow

Gesetzt den Fall, Sie würden tatsächlich Ministerpräsident. Was täten Sie als erstes, damit die Bevölkerung auch etwas vom Regierungswechsel hat?

Als erstes würden wir die direkte Demokratie, also die Bürgerbeteiligung stärken: Der Staatsbürger muß endlich zum Souverän werden! Wir haben zehn Jahre lang dafür gekämpft, daß Volksbegehren möglich sind, wurden aber jedes Mal von der Union ausgetrickst.

junge Welt.de 28.8.09

Soll das auch für die „Rechtschreibreform“ gelten? In Schleswig-Holstein schweigt die Linke zum Annullierungsskandal. Die linke „junge Welt“ schreibt jedenfalls immer noch traditionell – wie man hört auch wegen der minderen Qualität der Reformschreibung.

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Sigmar Salzburg
08.12.2007 10.46
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Demokratie und Schreibdiktatur

… Einen weiteren Höhepunkt erreichte der Streit am 4. Mai 1911 in einer Abstimmung des deutschen Reichstag (Deutsches Kaiserreich). Der Verein für Altschrift (Antiqua!) hatte beantragt, die Antiqua als Amtsschrift einzuführen (die Fraktur war seit Gründung des Deutsches Reich die offizielle Amtsschrift) und die deutsche Kurrentschrift nicht mehr an den Schulen zu lehren. Dieser Antrag wurde nach einer langen und von beiden Seiten teilweise sehr emotional geführten Debatte mit 85 zu 82 Stimmen abgelehnt.

Eine besondere Überhöhung erfuhren die Fraktur-Schriften dann im Nationalsozialismus. Nachdem sie zunächst von einigen als einzig wahre „deutsche Schrift“ propagiert worden war, wurde sie am 3. Januar 1941 mit dem folgenden, von Martin Bormann unterzeichneten Schrifterlass als angebliche „Schwabacher Judenlettern“ verboten.


http://www.dark-legion.org/de/Antiqua-Fraktur-Streit

Die Einführung der „Rechtschreibreform“ folgte dann ebenfalls dem Muster der ersten deutschen Diktatur, obwohl die demokratischen Willensbekundungen eindeutig waren:

Die Abstimmung im Bundestag v. 26.3.1998 ergab unter dem Motto „Die Sprache gehört dem Volk“ eine so deutliche Mehrheit gegen die „Rechtschreibreform“, daß auf eine Stimmauszählung verzichtet werden konnte.

Die für ganz Deutschland repräsentative Volksabstimmung v. 27.9.1998 in Schleswig-Holstein ergab in der wahlberechtigten Bevölkerung eine Ablehnung der „Reform“ der Regierung von 71 Prozent und 56 Prozent für eine unbedingte Beibehaltung der traditionellen Rechtschreibung.

Anders als das Grundgesetz vorschreibt, geht jedoch die meiste Staatsgewalt nicht vom Volk, sondern von der anmaßenden Staatsbürokratie aus.

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Sigmar Salzburg

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Detlef Lindenthal
27.12.2006 23.41
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Lesenswert zur Demokratie-und-Machtmißbrauch-Frage:
http://www.zeit.de/2006/52/Interview_Ellsberg?page=all
http://www.zeit.de/2004/31/A-Watergate?page=all
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Detlef Lindenthal

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Detlef Lindenthal
27.12.2006 22.38
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1000jähriges Reich der ss-Schreibung??

>>Politikverdrossenheit
Deutsche fühlen sich machtlos
In Ostdeutschland finden 90 Prozent der Menschen, dass Politiker auf ihre Interessen keine Rücksicht nehmen, im Westen sind es nicht viel weniger. Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt warnt bereits vor „Demokratie-Resignation“.
Frustriert?
Viele Wähler
können
mit der
Politik
wenig
anfangen
Foto: dpa

Hamburg – Die Kluft zwischen Politik und Bevölkerung war in Deutschland noch nie so groß wie zurzeit. Laut einer Forsa-Umfrage glauben 82 Prozent der Bundesbürger, dass die Politiker „auf die Interessen des Volkes keine Rücksicht“ nehmen. In Ostdeutschland beträgt dieser Anteil sogar 90 Prozent. Nur 18 Prozent seien bundesweit der Meinung, dass „das Volk etwas zu sagen hat“, heißt es in der Umfrage im Auftrag des Magazins „Stern“.

Mit dem politischen System, wie es im Grundgesetz festgelegt ist, sind der Umfrage zufolge 36 Prozent der Deutschen unzufrieden, mit dem tatsächlichen Funktionieren des Systems 61 Prozent. In Ostdeutschland ist sogar eine Mehrheit von 51 Prozent mit dem politischen System unzufrieden, 79 Prozent mit dessen Funktionieren.

Nur fünf Prozent der 1.001 Befragten vertreten die Meinung, dass man mit Wahlen „in starkem Maße“ die Politik mitbestimmen könne. 48 Prozent glauben, dass der Bürger mit Wahlentscheidungen „etwas“ Einfluss ausüben kann. 47 Prozent hingegen sind der Überzeugung, dass sie die Politik durch Wahlen „gar nicht“ mitbestimmen können. In Ostdeutschland meinen das sogar 56 Prozent der Befragten.

Eine überwältigende Mehrheit von 80 Prozent der Deutschen tritt dementsprechend für die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auch in der Bundespolitik ein. Die Forderung nach direkter Demokratie wird von den Anhängern aller Parteien mit großer Mehrheit geteilt.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) warnte vor „Demokratie-Resignation“ in den neuen Ländern. Viele Menschen im Osten seien von den demokratischen Entscheidungsstrukturen des Parlamentarismus enttäuscht, sagte Böhmer dem Berliner „Tagesspiegel“ vom Donnerstag. „Das darf nicht so bleiben, weil es der Nährboden für rechtsextremes Gedankengut ist.“ In den neuen Ländern gebe es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen hoher Arbeitslosigkeit und rechtsextremen Auswüchsen. <<
http://www.welt.de/data/2006/12/27/1158673.html

_________

Wenn die rückgratschwache „WELT“ auf Dummschreib wie *zurzeit verzichten würde, hätte ich während des Lesens auch weniger stark dieses Würgen im Hals.
Die „Reform“-ss-Diktatur beobachtet zu haben bedeutet, die 12 Jahre des Dritten Reiches leichter verstehen zu können. Das Dritte Reich ist untergegangen, die DDR gibt es nicht mehr, und ausgerechnet der DUDEN-und-KMK-Komplott soll ewig dauern??
Das wüßte ich ja. Eine neue Demokratie braucht das Land mit neuen Nachrichtenmitteln; die gleichgeschalteten ss-Medien bringen es nicht.
__________________
Detlef Lindenthal

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Walter Lachenmann
20.09.2001 10.29
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Demokratisch dumm

Über die demokratische Legitimierung der Einführung der Rechtschreibreform zu räsonnieren, führt sicherlich zu keinem sinnvollen Ergebnis. Die Kassierung des Volksentscheids hat möglicherweise wirklich irgendeine verfassungsmäßig sanktionierte formale Rechtsgrundlage.
Das Argument der nicht gegebenen demokratischen Legitimierung wird nach außen hin, berechtigt oder nicht, wenig Überzeugungskraft haben, denn es werden ja tatsächlich viele Entscheidungen auch gegen bestehende Volksentscheide getroffen. Irgendeinen Paragraphen, der das ermöglicht, gibt es wohl immer. Und es ist auch nicht immer das Gescheiteste, was in Volksentscheiden herbeigeführt werden soll. Da fehlt tatsächlich oft die Fachkompetenz, und manches andere Süppchen mag auch dabei mitgekocht werden.

Viel triftiger ist doch die qualitative Fehlleistung der Reform! Daß die Reform gegen den Willen des Volkes eingeführt wurde, mag eine demokratisch-ethische Problematik darstellen, aber sie wurde auch gegen den Rat aller Fachleute eingeführt – das ist der eigentliche Skandal! Und dabei hatte kein Mensch die Notwendigkeit einer Reform überhaupt gesehen, auch das ist so empörend. Jetzt ist sie da und verdirbt unsere Sprache. Manche – etwa unser Uwe, der jetzt die 4.000er-Marke anstrebt – merken es gar nicht, weil es für ihren Umgang mit Sprache auch keine Rolle spielt. Was verloren geht durch die Reform, sind Ausdrucksvielfalt, Differenzierung, Ästhetik und die Kontinuität der Schriftkultur. Es kommt dummes Zeug in die Sprache hinein, sie wird durch künstliche »Etymologien« von ihren Wurzeln abgeschnitten. Das merkt nicht jeder Staatsbeamte, so wenig wie jeder Musikhörer die Feinheiten einer digitalen Musikaufnahme im Vergleich zum Langspielplattenspieler hört oder den Unterschied zwischen einer elektronisch simulierten und einer wirklich gespielten Trompete. Die Musik klingt grob gesehen gleich.
Eigentlich kann man bloß dieses tun: Die Leute ermuntern, bei der alten Rechtschreibung zu bleiben, dann wird die neue mangels Akzeptanz von alleine wieder verschwinden – die ersten Anzeichen dafür sind nicht mehr zu übersehen.
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Walter Lachenmann

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uwe
20.09.2001 10.06
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demokratisch legitim

Art. 20 (Abs. 2) Grundgesetz:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Ergo ist ein Volksentscheid demokratisch genau so legitim wie ein Gesetz (z. B. Euro-Einführungsgesetz) oder ein Erlass (z. B. zur Einführung der RSR). Das wird doch wohl keiner ernsthaft bezweifeln wollen, oder ? Ansonsten wäre 99,99 % des geltenden Rechts nicht legitim, weil es nicht aus einer Volksentscheidung hervorgegangen ist.

In Länderangelegenheiten sind hinsichtlich der Zulässigkeit von Volksentscheiden ausschließlich die Verfassungen und Gesetze der Bundesländer maßgeblich. Diese sehen nun einmal unterschiedliche Hürden für Plebiszite vor. Auch das ist demokratisch legitim.

Uwe




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Norbert Schäbler
02.09.2001 21.18
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Keinerlei Einwand

Ich habe keinerlei Einwand gegen Herrn Melsas Beitrag.
Jetzt Du, Uwe!
__________________
nos

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Christian Melsa
02.09.2001 20.52
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Uwe, Du kannst mich ruhig auch duzen, nachdem ich Dich ja auch schon bisher geduzt habe.

Du schreibst: „Wenn die Schleswig-Holsteiner wirklich anders als alle anderen schreiben wollten, hätte man das befolgen müssen [...]". Nein, die Reformer wollen, daß alle anders schreiben! Die Schleswig-Holsteiner wollen nicht anders als alle anderen schreiben, sondern anders als die Reformer ihnen aufdrängen wollen. So sieht das aus. Genauer gesagt wollte die Mehrheit der Schleswig-Holsteiner, daß in der Schule das unterrichtet wird, was gesellschaftlich allgemein anerkannt ist, und nicht, daß die Gesellschaft Dinge anzuerkennen gezwungen wird, indem letztere ungefragt und gegen den Willen dieser Gesellschaft in den Schulunterricht manövriert wurden. Die Schule soll sich an den Fakten orientieren, anstatt selber welche zu schaffen. Sobald dieses Prinzip verlassen wird, droht die Entwicklung der KMK zur unantastbaren kulturellen Aufzuchtanstalt für ein ideologisch angepaßtes Zukunftsvolk. Unantastbar bedeutete aber undemokratisch. Die Schleswig-Holsteiner können privat doch ohnehin schreiben, wie sie wollen, bisher, jetzt, künftig; genau wie überall sonst.

Dein Begriff von demokratischer Legitimität ist etwas brüchig. Wenn alles demokratisch ist, wonach das Volk gar nicht erst gefragt wurde, dann ist also auch die Einführung des Euro demokratisch legitim? Zu seiner Einführung mag man alle möglichen Gründe anführen, aber demokratisch legitim ist sie natürlich ganz und gar nicht, denn jeder weiß, daß die Mehrheit dagegen ist – demokratisch legitim ist es, wenn z.B. wie in Dänemark das Volk tatsächlich in die Entscheidung miteinbezogen wird. Oder nehmen wir ein drastischeres Beispiel: die Berliner Mauer. Das Volk hatte nicht dagegen gestimmt, weil es ja auch gar nicht erst gefragt worden war, also war sie demokratisch legitim?

Die Einführung der RSR war nicht demokratisch legitim, sondern sozusagen scheindemokratisch legitim.

Das Grundgesetz ist in dieser Frage selbstverständlich von Bedeutung. Die Länder des Bundes unterstehen dem Grundgesetz genauso wie der Bund selbst, außerdem ist die erwähnte Kulturhoheit der Länder doch gerade im Grundgesetz festgelegt. Plebiszite sind aber doch davon ganz unabhängig, daher verstehe ich nicht, wie Du zu Deiner Folgerung kommst. Oder meinst Du, „Kulturhoheit der Länder“ bedeutet, daß in dem Sonderbereich Kultur die Demokratie nicht gültig sein soll?

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