in der Datenbank nachrichtenbrett.de für das Forum Volksentscheid alle Foren Archiv Argumente (Einleitung) Argumente der Rs-Reformer Argumente der Rs-Schützer Aufsätze Ausprobier-Forum Begrüßungstexte Beispielsammlung über Sinn und Unsinn Beweismittel Bücher Das Bürgerforum Demokratiefrage Deutsch Deutsche Rechtschreibgrößen Deutsches Wörterbuch im Netz Dokumente Englisch Faxmaschine Finanzierung Forschungsgruppe Deutsche Sprache Fragen und Antworten rund um die Technik der Rechtschreibseiten Gedichtetes Gästebücher Humor Ickler-Wörterbuch Karikaturen Kleinkunst Kommissionsberichte Kopf Körperschaften Lebendige deutsche Sprache e. V. Meinungsumfragen Meldungen Menschen Moderatorenwechsel Moratorium (s. a. Warburger-Appell.de) Nicht gelöscht, aber unsichtbar Normalfilter (·H·Ä·R·T·E·T·E·S·T· und Forum) PC und Rechtschreibung Presseverteiler, Faxversand-Vorbereitungen Rechtschreibforum Rechtschreibreform und Gruppendynamik Rechtschreibreform-Nachrichten Rechtschreibseiten: In eigener Sache Schule Schwarzbuch-Herausgabe Schwarzbuch: Die Gliederung Schwarzbuch: Doku- und Argumente Schwarzbuch: Stichwörter Sitte und Recht Spendenaufrufe Technische Visionen Thema verfehlt Veranstaltungen Verlage Volksentscheid Warburger-Appell.de Weitere Rechtschreibseiten Wirtschaft Wörterbücher Übersetzungsfragen Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen Zitate Zukunftsfragen ß
Gefundene Datensätze: 264angezeigt: 20<I>Scheinheilig „Kinderrechte“ ins Grundgesetz</I> Laut „Spiegel“ wird geplant: Die Rechte von Kindern sollen nach dem Willen der Regierungskoalition bald ausdrücklich im Grundgesetz verankert werden. Darauf haben sich Union und SPD nach Angaben von Justizministerin Christine Lambrecht geeinigt. »Nach langem Ringen haben wir jetzt eine Formulierung gefunden, die für beide Seiten akzeptabel ist«, teilte die SPD-Politikerin am Abend mit ...: »Die verfassungsmäßigen Rechte der Kinder einschließlich ihres Rechts auf Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten sind zu achten und zu schützen. Das Wohl des Kindes ist angemessen zu berücksichtigen. Der verfassungsrechtliche Anspruch von Kindern auf rechtliches Gehör ist zu wahren. Die Erstverantwortung der Eltern bleibt unberührt.« spiegel.de 11.1.2021 Das Gesetz wiederholt überflüssig die Menschenrechte und kommt zu spät. 1996 wäre es notwendig gewesen und hätte den Satz enthalten müssen: »Kinder dürfen nicht mißbraucht werden, um das Volk umzuerziehen« (... z.B. zu einer neuen Rechtschreibung zu erpressen). Aber die SPD-Justizministerin hat mit ihrem vorherigen gegenderten Gesetzentwurf gezeigt, daß genau das ihre Absicht ist. Sigmar Salzburg 12.01.2021 07:44 Volksentscheid » »Demokratur« und Verantwortungslosigkeit der Politiker Beitrag einzeln
Corona-Chaos an den Gerichten Urteilt die Justiz noch im Namen des Volkes?
Die deutschen Gerichte halten die Öffentlichkeit derzeit bei ihren Verfahren massiv draußen - um den Kampf gegen Covid-19 zu unterstützen. Kritiker sehen in den Maßnahmen Verstöße gegen die Verfassung. ... Im Verhandlungssaal legt ein Wachtmeister dann ein DIN-A4-Blatt zwischen Ahmed und seinen Mandanten. Es markiert eine Grenze, näher dürfen sich Verteidiger und Angeklagter nicht kommen. Außerdem sei der Saal gelüftet und desinfiziert worden, heißt es, alle Anwesenden müssten Distanz wahren, weshalb nur noch drei Zuschauer hineindürften... Doch Rechtsanwalt Ahmed kann über die Unbeholfenheit des Gerichts nur lachen. "Die Justiz weiß nicht, wie sie mit dieser Stresssituation umgehen soll", sagt er... spiegel.de 3.4.2020
Faktencheck: Die gefährlichen Falschinformationen des Wolfgang Wodarg Von Julia Merlot
Rechtschreibreform in Schleswig-Holstein [...] Auf der Grundlage des Volksentscheids vom 27. September 1998 ist durch Gesetz vom 21. Dezember 1998 die Vorschrift des § Abs. 10 SchulG eingefügt worden, die wie folgt lautet: „In den Schulen wird die allgemein übliche Rechtschreibung unterrichtet. Als allgemein üblich gilt die Rechtschreibung, wie sie in der Bevölkerung seit langem anerkannt ist und in der Mehrzahl der lieferbaren Bücher verwendet wird." Diese Gesetzesänderung hat der Schleswig-Holsteinische Landtag durch Gesetz vom 21. September 1999 wieder rückgängig gemacht, und zwar durch Streichung des § 4 Abs. 10 SchulG. [vollständig hier]
Zitat:Ursprünglich eingetragen von Sigmar Salzburg … Was mich auch interessiert hätte, aber wohl kaum noch herausgegeben wird, wäre die Anwesenheitsliste der Kieler Landtagsabgeordneten am Tag der Annullierung des Volksentscheids am 17. September 1999. Vielleicht hat ja doch noch dem einen oder anderen Abgeordneten das Gewissen geschlagen, und er hat die Abstimmung geschwänzt. Ein alter Sozialdemokrat, der außer mir der einzige Zuhörer bei der vorausgehenden „Debatte“ am 15. September war, wiederholte immer wieder, man solle den Volksentscheid nicht angreifen.
Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel beklagt eine Zurückhaltung bei der Suche nach einer neuen Parteispitze. „Ich sehe das mit großer Verzweiflung und auch wachsendem Zorn, wie der Vorsitz der SPD fast schon wie ein infektiöses Kleidungsstück behandelt wird, das sich niemand ins Haus holen will“, sagte Gabriel der „Bild am Sonntag“. welt.de 14.7.2019
„Sie haben sich mitverantwortlich gemacht, weil man nicht nur für das verantwortlich ist, was man sagt und tut, sondern auch für das politische Klima in diesem Land“, sagte er an die Adresse der AfD. „Und da sind Sie Haupttäter und nicht etwa Opfer.“... Gabriel betonte, es sei in Deutschland erlaubt, rechts zu sein, auch rechtsnational, und man dürfe sich auch gegen Migration aussprechen. „Was nicht erlaubt ist, ist die Brandmauer zu Nazis – ob jung oder alt – aufzumachen, das ist nicht erlaubt in Deutschland.“ Die Hetze im Internet nannte Gabriel „digitale Beihilfe zu Straftaten und Mord“. Diese sprachliche Gewaltbereitschaft bereite die physische Gewalt vor. welt.de 27.6.2019
Ein wegen unflätiger Beleidigungen Angeklagter sagt vor Gericht aus: »Wir waren auf Montage. Er arbeitete über mir und ließ versehentlich flüssiges Lötzinn in meinen Nacken tropfen. Daraufhin rief ich: „Lieber Franz, würdest du dich bitte etwas mehr vorsehen?“«